Neubau eines SB-Marktes für Lebensmittel und non-food-Artikel in der Bayernstraße und Mietvertrag hierüber mit der tegut....gute Lebensmittel GmbH & Co. KG.


Daten angezeigt aus Sitzung:  Marktgemeinderatssitzung, 26.03.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 26.03.2019 ö 2

Sachverhalt

Im Zuge der Voruntersuchung für den Bebauungsplan für das Kirchenareal St. Norbert und der damit verbundenen Standort- und Potentialanalyse für eine Nahversorgung am Hexenbruch wurde der Marktgemeinderat im Juli 2017 über die Ergebnisse und eine mögliche Entwicklung im Umfeld des Mainlandzentrums informiert. Nach zustimmender Kenntnisnahme der Ergebnisse und im Hinblick auf einen interessierten Betreiber wurde die Verwaltung beauftragt, die Gespräche und Vorabstimmungen zu intensivieren.
Im November 2017 sprach sich der Marktgemeinderat einstimmig dafür aus, die Planungen für den Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café und schulischen Räumlichkeiten auf dem Parkplatz des Mainlandzentrums grundsätzlich weiterzuverfolgen.
Um den genauen Kostenrahmen für dieses Vorhaben ermitteln zu können, war es notwendig, einen mit solchen Vorhaben vertrauten Projektentwickler einzuschalten. Ebenfalls wurde ein Maklervertrag über die Vermietung der Erdgeschossflächen für die Nutzung durch einen Lebensmittelvollsortimenter sowie einen Backshop mit Cafebetrieb geschlossen.

Seitdem wurden ein Verkehrskonzept für den Standort erstellt, Vorplanungen für das Gebäude in Auftrag gegeben, ein Mietvertrag mit der tegut ….gute Lebensmittel GmbH & Co. KG verhandelt und verschiedene Möglichkeiten für den Ersatz von Stellplätzen und Freizeitflächen erarbeitet.

Nach ausführlicher Diskussion soll auf Antrag von Marktgemeinderat Thomas Scheder über die einzelnen Unterpunkte des Beschlusses getrennt abgestimmt werden. Diese Vorgehensweise wird vom Marktgemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat beschließt auf dem Grundstück Flur-Nr.464 einen SB-Markt für Lebensmittel und non-food-Artikel einschließlich der Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr vor Ort zu errichten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat beschließt zum jetzigen Zeitpunkt kein Obergeschoß für das Bauvorhaben zu errichten. Die statischen Voraussetzungen für ein Obergeschoß sollen jedoch vorgesehen werden. Zur Ausführung kommt die freitragende Version.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Beschluss 3

Der Marktgemeinderat beschließt die Freizeitfläche auf dem Grundstücksteil zwischen dem tegut Parkplatz und dem Parkplatz der Kinderwelt St. Norbert neu zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

Beschluss 4

Der Marktgemeinderat beschließt die wegfallenden öffentlichen Stellplätze auf dem Grundstück Flur-Nr. 588/8 an der Bayernstraße neu zu erstellen. Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt für den Rudolf-Harbig-Platz bei Großveranstaltungen außerhalb einer schulischen Nutzung z.B. mittels einer Schranke die Nutzung als Parkfläche zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

Beschluss 5

Der Marktgemeinderat stimmt dem Mietvertrag in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Beschluss 6

Zur Ausführung kommt die in der Sitzung vorgestellte Variante 3 freitragend mit optionalem Obergeschoß.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.04.2019 11:35 Uhr