Berichte und Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktgemeinderatssitzung, 24.09.2019
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Marktgemeinderat | Marktgemeinderatssitzung | 24.09.2019 | ö | 8 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Marktgemeinderatssitzung, 24.09.2019
Marktgemeinderat Michael Schultes erkundigt sich nach der Fortführung des Radweges Kist im Bereich der Heidelberger Straße. Die Verwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Fortführung separat geprüft werden muss.
Marktgemeinderat Timo Koppitz beschreibt die unbefriedigende Parksituation an der Einmündung des Krautgartenweges in die Martin-Wilhelm-Straße. In Blickrichtung links lässt eine ungenügend angebrachte Parkverbotssäge das Parken bis in den Kreuzungsbereich zu, so dass der Blickwinkel stark eingeschränkt ist und ein Linksabbiegen in die Martin-Wilhelm-Straße deutlich erschwert wird. Die Verwaltung wird dies prüfen.
Marktgemeinderat Walter Feineis bittet die Verwaltung um Auskunft über den gefassten Beschluss zum Beitritt des Klimabündnisses.
Marktgemeinderat Bernd van Elten bittet die Verwaltung um Prüfung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h im Bereich der Waldbrücke. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich durch neu eingeführte Busverbindungen sehr viele Schulkinder die Straße queren und bereits deshalb eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angebracht wäre. Die Verwaltung wird dies zusammen mit der Polizei prüfen.
Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Markus Linsenmeyer erläutert die Verwaltung die Eigentumsverhältnisse an der Treppenanlage Allerseeweg/Würzburger Straße.
Marktgemeinderätin Sarah Braunreuther bittet um Auskunft über den voraussichtlichen Eröffnungstermin der Kulturscheune. Die Verwaltung weist darauf hin, dass hier ein Termin im März 2020 angedacht ist.
Die Verwaltung informiert die Mitglieder des Marktgemeinderates über den Erfolg des APG-Seniorenabos. Aktuell haben fast 100 Höchberger Bürgerinnen und Bürger das APG-Seniorenabo in Anspruch genommen.
Die Mitglieder des Marktgemeinderates werden noch über die Veröffentlichungen des Bayerischen Landesamtes für Statistik informiert. Für Höchberg von Interesse sind der Demografiespiegel für Bayern sowie die Veröffentlichung „Statistik
Kommunal“.
Marktgemeinderat Marc Behl hat mit Schreiben vom 22.7.2019 einen Antrag zur Einführung eines Informationssicherheitskonzeptes gestellt. Weiterhin wurde ein Antrag zum Internetzugang des Marktes Höchberg eingereicht. Dazu weist die Verwaltung darauf hin, dass der Markt Höchberg gemäß Artikel 8 BayEGovG verpflichtet ist, ein Informationssicherheitskonzept bis zum 1.1.2020 zu erstellen. Dieser gesetzlichen Verpflichtung kommt der Markt Höchberg selbstverständlich nach. Hierbei handelt es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, das gemäß Artikel 37 Abs. 1 Nr. 1 GO in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 1 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat dem 1. Bürgermeister obliegt.
Wird bei der Erstellung des Informationssicherheitskonzeptes die Wertgrenze eines Ausschusses oder des Marktgemeinderates berührt, wird die Verwaltung den Sachverhalt vorlegen.
Der Vertrag über den Internetzugang des Marktes Höchberg erfolgte mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 30.7.2013. Die Vertragslaufzeit endet im Jahr 2020, die Verwaltung prüft aktuell alle vorhandenen Alternativen, dabei wird auch ein Zugang über das Bayerische Behördennetz mit einbezogen. Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit den Sachverhalt dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss bzw. dem Marktgemeinderat vorlegen.
Datenstand vom 02.10.2019 09:36 Uhr