Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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21.01.2020
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ö
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1 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Haushaltsplans 2020 wird in der Sitzung anhand der wichtigsten Eckpunkte erläutert.
Die Mitglieder des Marktgemeinderates können den Haushaltsentwurf ab dem 21.01.2020 im RIS einsehen.
In der MGR- Sitzung am 04.02.2020 soll der Haushalt beraten werden. Die Haushaltsverabschiedung ist für den 03.03.2020 geplant.
Alle vorliegenden Anträge der Fraktionen werden mit der Einladung zur Sitzung am 4.2.2020 im RIS zur Verfügung gestellt.
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2. Haushaltsberatung 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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21.01.2020
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ö
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2 |
Sachverhalt
Der Tagesordnungspunkt wurde versehentlich in die Einladung mit aufgenommen und ist inhaltsgleich mit Tagesordnungspunkt 1.
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3. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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21.01.2020
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ö
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Sachverhalt
Auf Nachfrage von Marktgemeinderätin Magdalena Roßbach zum Einsatz privater Dienstleister unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt erläutert die Verwaltung die Organisation des Verkehrsüberwachungsdienstes in Höchberg.
Marktgemeinderat Marc Behl regt an, den Klinggraben analog wie die Wirtgasse auch talwärts für Radfahrer freizugeben. Die Verwaltung wird dies entsprechend prüfen. Weiterhin bemängelt Herr Behl den Zustand des Fußweges Gänsweide/Winterleitenweg. Die Verwaltung erklärt hierzu, dass der desolate Zustand des Weges, verursacht durch eine private Baumaßnahme, bekannt sei und die Instandsetzung geplant ist.
Für die Kunstfachschaft der Leopold-Sonnemann-Realschule Höchberg besteht auf Nachfrage von Marktgemeinderat Timo Koppitz ein Bedarf für Ausstellungsräume. Er fragt an, ob der Markt Höchberg unterstützend tätig werden könnte. 1. Bürgermeister Peter Stichler bittet hier um einen schriftlichen Antrag.
3. Bürgermeister Bernhard Hupp weist auf die teilweise erfolgte Plakatierung durch auswärtige Kandidaten für die Kommunalwahl hin. Aus Sicht der Verwaltung ist hier jedoch kein Verbot insbesondere für die Wahl des Kreistags und des Landrats möglich. 1. Bürgermeister Peter Stichler weist darauf hin, dass Plakate für die Stadtratswahlen in Würzburg im Ortsgebiet entfernt wurden.
Zur Beteiligung an der Gedenkstätte „Deportation Aumühle“ signalisiert Fraktionsvorsitzender Martin Benthe für die SPD sowie Fraktionsvorsitzender Matthias Rüth für die CSU eine Beteiligung des Marktes Höchberg. Für die Schaffung der Kunstgegenstände wäre z.B. eine Beteiligung der Kunstfachschaft der Leopold-Sonnemann-Realschule denkbar.
Zur Nachfrage von Marktgemeinderat Walter Feineis auf Verringerung der
Lichtstärke von 4000 auf 3000 Kelvin werden die entsprechenden Informationen durch die Verwaltung noch nachgeliefert.
Datenstand vom 03.08.2020 09:41 Uhr