Datum: 21.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
2 Umweltorientiertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement (UVM); Genehmigung der Infotafel an der Bundesstraße B 8
3 Kulturscheune; Ausarbeitung eines Nutzungskonzeptes
4 Vergaben - Hotel Lamm Renovierung Hotelzimmer und Flure
4.1 Vergabe der Bodenbelagsarbeiten Renovierung der Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76
4.2 Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76
4.3 Vergabe der Heizungsbau- und Sanitärarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76
4.4 Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76
4.5 Vergabe der Schreiner- und Innenausbauarbeiten, Hotelzimmerausstattung Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76
5 Errichtung einer Übergangskrippe
6 Berichte und Anfragen

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1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 1

Sachverhalt


  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24.9.2019 den Verkauf der Grundstücke Fl.Nrn. 3926/6, 3926/7 und 3926/8.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.11.2019 das bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht nach dem BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 3434 der Gemarkung Höchberg nicht auszuüben.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.11.2019 das bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht nach dem BauGB an dem Grundstück Fl.Nr. 138/2 der Gemarkung Höchberg nicht auszuüben.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.11.2019 die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Tragwerksplanung für den Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Tiefgarage an das Ingenieurbüro Dipl. Ing. Sturmius Feuerstein, Gerhardsweg 7, 36100 Petersberg.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.11.2019 die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Planung der Freianlagen für einen Lebensmittelmarkt mit Tiefgarage an die Rebo Consult Ingenieurgesellschaft mbH, Petersberger Str. 21, 36037 Fulda.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 21.1.2020 die Vergabe der Lieferung von Stühlen und Tischen als Ausstattung für die Kulturscheune an die Firma Büroforum Planen und Einrichten GmbH, Edith-Stein-Straße 3, 97084 Würzburg.

  • Der Marktgemeinderat setzte die Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Bürgermeister in seiner Sitzung am 5.5.2020 auf monatlich 523,10 € fest.

  • Der Marktgemeinderat setzte in seiner Sitzung am 5.5.2020 die Dienstaufwandsentschädigung für den 3. Bürgermeister auf 334,51 € fest.

  • Der Marktgemeinderat setzte in seiner Sitzung am 5.5.2020 die Dienstbezüge für den 1. Bürgermeister für die Amtszeit 1.5.2020 bis 30.4.2026 mit dem Grundgehalt der Besoldungsordnung A 16, Dienstaltersstufe 11, Dienstaufwandsentschädigung 798,47 € fest.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.5.2020 die Vergabe der Leistungen im Rahmen des Förderprogrammes Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer für die Grundschule und die Mittelschule Höchberg an die Firma Hans Winn GmbH & Co. KG, Kirschäckerstraße 24, 96052 Bamberg.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.5.2020 die Vergabe der Planungsleistungen zur Änderung und Erweiterung des Urplanes des Bebauungsplanes Gewerbegebiet südlich der B 27 an das Planungsbüro Haines-Leger, Grabenberg 1, 97070 Würzburg.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.5.2020 die Vergabe der landschaftsplanerischen Leistungen für diesen Bebauungsplan an das Büro arc.grün – Landschaftsarchitekten und Stadtplaner GmbH, Steigweg 24, 97318 Kitzingen.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 26.5.2020 die frei gewordenen Sitze im Stiftungsrat mit 1. Bürgermeister Alexander Knahn, Marktgemeinderäte Martin Benthe, Matthias Rüth und Jonas Fleckenstein zu besetzen.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 30.6.2020 den Standort am Grünen Wochenmarkt des Marktes Höchberg ab August 2020 an die Gärtnerei Reitzenstein aus Rimpar zu vergeben.

  • Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 22.10.2019 den Erwerb der Grundstücke Flur-Nr. 4244/0, 4326/0, 4328/0, 4348/0 und 4400/0 der Gemarkung Höchberg sowie der Grundstücke Flur-Nr. 2020/0 und1521/0 der Gemarkung Eisingen und des Grundstückes 10586/0 der Gemarkung Waldbüttelbrunn.

 

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2. Umweltorientiertes Verkehrs- und Mobilitätsmanagement (UVM); Genehmigung der Infotafel an der Bundesstraße B 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 2

Sachverhalt

Um die Luftqualität zu verbessern, soll mit dem Umweltorientierten Verkehrs- und Mobilitätsmanagement (UVM) der Stadt Würzburg der Autoverkehr flüssiger und in Verbindung mit begleitenden Informations- und Mobilitätsdiensten zugleich auch umweltverträglich gestaltet werden.

Das Verkehrsverhalten soll so beeinflusst werden, dass der tägliche Berufspendler bei gemeldeten Grenzwertüberschreitungen, nicht wie üblich alleine mit dem eigenen Pkw in die Stadt fährt, sondern Fahrgemeinschaften bildet oder auch auf alternative Verkehrsmittel umsteigt.

Hierfür sind sechs dynamische Informationstafeln auf den Hauptzufahrtsstraßen in Richtung Würzburg geplant. Diese Tafeln sollen mit aktuellen Verkehrsmeldungen versorgt werden.

Der Höchberger Standort wurde noch gemeinsam mit Altbürgermeister Peter Stichler und dem damaligen Bauamtsleiter Alexander Knahn besprochen. An dieser Örtlichkeit sind die technischen Voraussetzungen wie Stromanschluss gegeben. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h ermöglicht eine optimale Erfassbarkeit des Schildertextes und es können an einem Werktag ca. 15.800 Verkehrsteilnehmer mit den notwendigen Informationen versorgt werden.

Der Standort für diese Informationstafel in Höchberg befindet sich auf der Flurnummer 1065/3. Hier wird kein Ausweichverkehr stattfinden.

Das staatliche Bauamt hat in seiner Stellungnahme grundsätzlich keine Einwände gegen die Ausstellung des erforderlichen Gestattungsvertrages mit der Stadt Würzburg. Die Besprechung über die Inhalte der Schildertexte steht noch aus.

Der Markt Höchberg wird nun um Zustimmung zur Nutzung dieser Fläche gebeten.

In der Sitzung stellt der Baureferent der Stadt Würzburg, Herr Benjamin Schneider, die Inhalte des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements vor.

Die Verwaltung schlägt vor, die Nutzung der Fläche für die Aufstellung der Informationstafel für das UVM zuzustimmen. Die Hinweistafel steht auch dem Markt Höchberg zur Verfügung. Insbesondere soll hier auf den Lärmschutz an der Bundesstraße hingewiesen werden.

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Standort für die Informationstafel des UVM auf der Flurnummer 1065/3 unter der Bedingung zu Hinweise auf den Lärmschutz an der Bundesstraße als Inhalt des Schildertextes geben zu dürfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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Weiterhin werden die Mitglieder des Marktgemeinderates durch den Baureferenten der Stadt Würzburg, Herrn Benjamin Schneider, über die geplanten Bus- und Radfahrspuren im Bereich des Schloßbergs im Stadtgebiet Würzburg informiert.

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3. Kulturscheune; Ausarbeitung eines Nutzungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.09.2016 die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für die Kulturscheune im Wallweg 3 beauftragt. Dieses wurde endgültig am 13.12.2016 beschlossen.

Letztmals befasste sich der Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 26.11.2019 mit einem vorläufigen Konzept für die Kulturscheune. Damals wurde darauf hingewiesen, dass Anfang des Jahres 2020 weitere Informationen über den Fortschritt der Programmplanung an den Marktgemeinderat weitergegeben werden.

Mit der weiteren Ausarbeitung eines Nutzungskonzeptes wurde das Team Festkultur Antje Molz, Am Ziegelbaum 9 a, 97204 Höchberg beauftragt. Frau Molz und Frau Kneuer stellen in der Sitzung das bisher ausgearbeitete Nutzungskonzept vor. Als offizieller Eröffnungstermin der Kulturscheune ist vorläufig der 17.4.2021 vorgesehen. Die gesamte Präsentation des Teams Festkultur Antje  Molz wird den Mitgliedern des Marktgemeinderates im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

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4. Vergaben - Hotel Lamm Renovierung Hotelzimmer und Flure

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4

Sachverhalt

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

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4.1. Vergabe der Bodenbelagsarbeiten Renovierung der Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4.1

Sachverhalt

Im Haushalt 2020 wurden Haushaltmittel in Höhe von 500.000 € für die Renovierung der Hotelzimmer und Flure (25 Hotelzimmer / Flur OG & DG) für das Hotel LAMM eingestellt. Die Haushaltsmittel stehen unter der Haushaltstelle 1.8412.9401 zur Verfügung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die umfangreichen Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

Die Bodenbelagsarbeiten wurden wie folgt ausgeschrieben:

Art der Ausschreibung
Beschränkte Ausschreibung
Zur Abgabe eines Angebots
aufgeforderte Firmen
10
Eröffnungstermin
13.08.2020
Abgegebene Angebote

Auszuschließende Angebote

In der Wertung verbleibende Angebote

Vergabevorschlag

Vergabesumme


Nachdem die Submission erst nach der Marktgemeinderatssitzung stattfindet, wird dem Ausschuss empfohlen, die Verwaltung zu ermächtigen, die oben genannten Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu dürfen. Der Beginn der Renovierungsarbeiten ist für Anfang Januar 2021 festgelegt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Arbeiten nach Prüfung und Wertung der Angebote die Bodenbelagsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Vergabe- und Submissionsergebnisse werden dem Ausschuss in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.2. Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4.2

Sachverhalt

Im Haushalt 2020 wurden Haushaltmittel in Höhe von 500.000 € für die Renovierung der Hotelzimmer und Flure (25 Hotelzimmer / Flur OG & DG) für das Hotel LAMM eingestellt. Die Haushaltsmittel stehen unter der Haushaltstelle 1.8412.9401 zur Verfügung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die umfangreichen Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

Die Elektroinstallationsarbeiten wurden wie folgt ausgeschrieben:

Art der Ausschreibung
Beschränkte Ausschreibung
Zur Abgabe eines Angebots
aufgeforderte Firmen
12
Eröffnungstermin
13.08.2020
Abgegebene Angebote

Auszuschließende Angebote

In der Wertung verbleibende Angebote

Vergabevorschlag

Vergabesumme


Nachdem die Submission erst nach der Marktgemeinderatssitzung stattfindet, wird dem Ausschuss empfohlen, die Verwaltung zu ermächtigen, die oben genannten Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu dürfen. Der Beginn der Renovierungsarbeiten ist für Anfang Januar 2021 festgelegt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Arbeiten nach Prüfung und Wertung der Angebote die Elektroinstallationsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Vergabe- und Submissionsergebnisse werden dem Ausschuss in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.3. Vergabe der Heizungsbau- und Sanitärarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4.3

Sachverhalt

Im Haushalt 2020 wurden Haushaltmittel in Höhe von 500.000 € für die Renovierung der Hotelzimmer und Flure (25 Hotelzimmer / Flur OG & DG) für das Hotel LAMM eingestellt. Die Haushaltsmittel stehen unter der Haushaltstelle 1.8412.9401 zur Verfügung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die umfangreichen Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

Die Heizungsbau- und Sanitärarbeiten wurden wie folgt ausgeschrieben:

Art der Ausschreibung
Beschränkte Ausschreibung
Zur Abgabe eines Angebots
aufgeforderte Firmen
14
Eröffnungstermin
13.08.2020
Abgegebene Angebote

Auszuschließende Angebote

In der Wertung verbleibende Angebote

Vergabevorschlag

Vergabesumme


Nachdem die Submission erst nach der Marktgemeinderatssitzung stattfindet, wird dem Ausschuss empfohlen, die Verwaltung zu ermächtigen, die oben genannten Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu dürfen. Der Beginn der Renovierungsarbeiten ist für Anfang Januar 2021 festgelegt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Arbeiten nach Prüfung und Wertung der Angebote die Heizungsbau- und Sanitärarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Vergabe- und Submissionsergebnisse werden dem Ausschuss in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.4. Vergabe der Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4.4

Sachverhalt

Im Haushalt 2020 wurden Haushaltmittel in Höhe von 500.000 € für die Renovierung der Hotelzimmer und Flure (25 Hotelzimmer / Flur OG & DG) für das Hotel LAMM eingestellt. Die Haushaltsmittel stehen unter der Haushaltstelle 1.8412.9401 zur Verfügung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die umfangreichen Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

Die Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten ) wurden wie folgt ausgeschrieben:

Art der Ausschreibung
Beschränkte Ausschreibung
Zur Abgabe eines Angebots
aufgeforderte Firmen
10
Eröffnungstermin
13.08.2020
Abgegebene Angebote

Auszuschließende Angebote

In der Wertung verbleibende Angebote

Vergabevorschlag

Vergabesumme


Nachdem die Submission erst nach der Marktgemeinderatssitzung stattfindet, wird dem Ausschuss empfohlen, die Verwaltung zu ermächtigen, die oben genannten Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu dürfen. Der Beginn der Renovierungsarbeiten ist für Anfang Januar 2021 festgelegt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Arbeiten nach Prüfung und Wertung der Angebote die Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Vergabe- und Submissionsergebnisse werden dem Ausschuss in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4.5. Vergabe der Schreiner- und Innenausbauarbeiten, Hotelzimmerausstattung Renovierung Hotelzimmer und Flure - Hotel LAMM, Hauptstraße 76

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 4.5

Sachverhalt

Im Haushalt 2020 wurden Haushaltmittel in Höhe von 500.000 € für die Renovierung der Hotelzimmer und Flure (25 Hotelzimmer / Flur OG & DG) für das Hotel LAMM eingestellt. Die Haushaltsmittel stehen unter der Haushaltstelle 1.8412.9401 zur Verfügung. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.05.2019 die umfangreichen Renovierungsarbeiten für das Hotel LAMM freigegeben und beschlossen.

Die Schreiner- und Innenausbauarbeiten sowie Hotelzimmerausstattung wurden wie folgt ausgeschrieben:

Art der Ausschreibung
Beschränkte Ausschreibung
Zur Abgabe eines Angebots
aufgeforderte Firmen
20
Eröffnungstermin
13.08.2020
Abgegebene Angebote

Auszuschließende Angebote

In der Wertung verbleibende Angebote

Vergabevorschlag

Vergabesumme


Nachdem die Submission erst nach der Marktgemeinderatssitzung stattfindet, wird dem Ausschuss empfohlen, die Verwaltung zu ermächtigen, die oben genannten Arbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben zu dürfen. Der Beginn der Renovierungsarbeiten ist für Anfang Januar 2021 festgelegt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung die Arbeiten nach Prüfung und Wertung der Angebote die Schreiner- und Innenausbauarbeiten sowie Hotelzimmerausstattung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Vergabe- und Submissionsergebnisse werden dem Ausschuss in einer der nächsten Marktgemeinderatssitzungen vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Errichtung einer Übergangskrippe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 5

Sachverhalt

Die Bedarfsplanung 2020 für den Krippen- und Kindergartenbereich wurde in der Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 23.06.2020 ausführlich erläutert.
Diese hat ergeben, dass ein weiterer Bedarf an Krippen- und Kindergartenplätzen in Höchberg besteht.

Eine Übergangslösung im Kindergartenbereich ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich.

Im Krippenbereich stehen derzeit ca. 30 Kinder für das kommende Kindergartenjahr (September 2020 bis August 2021) auf der Warteliste.

Um dem Rechtsanspruch der Eltern gerecht zu werden, müssen weitere Krippenplätze geschaffen werden.

Um den kurzfristigen Bedarf abzudecken, wird empfohlen, eine Übergangslösung anzubieten. Hierzu wurden von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt mehrere Möglichkeiten geprüft.

Die möglichen Lösungen werden  dem Marktgemeinderat vorgestellt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Planung eines Erweiterungsbaus an der Kindertageseinrichtung im Wiesengrund. Weiterhin soll nach einer eingruppigen Übergangslösung vorrangig in Bestandsgebäuden oder Wohnungen gesucht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 21.07.2020 ö 6

Sachverhalt

1. Bürgermeister Alexander Knahn informiert über den großen Erfolg der Ferienaktion „Hütte to go“, die aktuell an 70 Haushalte im Ortsgebiet verteilt wird.

Anschließend erfolgt die Information über die Einführung der Schülerfahrkarte „365-Euro-Ticket“. Für den Markt Höchberg bedeutet dies ein Einsparpotenzial von ca. 20.000,00 € jährlich.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Walter Feineis zum Verlust des Tickets und der Notwendigkeit, den Gesamtbetrag der Schülerfahrkarte im Voraus zu bezahlen, erläutert der 2. Bürgermeister Sven Winzenhörlein, dass bezüglich des Verlustes noch Nachverhandlungen stattfinden, die Schüler aber nicht in Vorleistung gehen müssen.

Die Verwaltung informiert über die Dankschreiben zur Vereinsförderung der Musikfreunde Höchberg, der Höchberger Sozialstation sowie des Verschönerungsvereins Höchberg.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderätin Susanne Cimander zur Einführung eines Jugendbeirates weist der 1. Bürgermeister darauf hin, dass das Grobkonzept hierzu bereits vorliegt und eine abschließende Behandlung des Themas im Herbst 2020 vorgesehen ist.

Marktgemeinderat Thomas Scheder fragt an wegen der Aufstellung der bisher vorhandenen Sitzmöbel im Bereich der Weed. Gleichzeitig signalisiert Herr Scheder auch die Bereitschaft einer Beteiligung an den Kosten der Aufstellung.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Martin Benthe erläutert die Verwaltung den bisherigen Betrieb des Mainlandbades. Ebenfalls fragt Herr Benthe nach der Nutzung der ehemaligen Grünfläche in der Würzburger Straße als Anwohnerparkmöglichkeit. Nach Aussage des 1. Bürgermeisters soll hier vorläufig der Bauhof Steine ablegen, um ein Beparken zu verhindern. Eine abschließende Behandlung des Themas erfolgt in der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses.

Marktgemeinderat Walter Feineis weist darauf hin, dass das sog. Brücknereck sowie die Sitzgruppe an der Kreuzung Bergstraße/Kister Straße von der Höchberger Bevölkerung nur sehr gering angenommen werden würde. Dazu weist der 1. Bürgermeister darauf hin, dass am Brücknereck über eine stärkere Begrünung nachgedacht wird.

Ebenfalls weist Herr Feineis auf das verbotene Parken auf den Gehwegen, insbesondere in der Hauptstraße, hin. Eine Möglichkeit der Verhinderung des Parkens auf den Gehwegen wäre auch das Setzen von Pfosten. In diesem Zusamm enhang erläutert der 1. Bürgermeister, dass hier innerhalb der Verwaltung bereits ein Vorschlag vorhanden ist, der in einer der nächsten Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses behandelt werden soll.

Marktgemeinderat Marc Behl weist auf die Nutzung des einzelnen Parkplatzes in der Hauptstraße gegenüber der Einmündung des Winterleitenweges durch Dauerparker hin. Die Verwaltung wird die Nutzung dieses Parkplatzes prüfen.

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Nunmehr bittet der Vorsitzende um Erweiterung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Tagesordnungspunkt 15. Altortsanierung Höchberg/Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmung:                        16:0

Marktgemeinderat David Braunreuther ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Datenstand vom 03.08.2020 09:42 Uhr