Datum: 27.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020
2 Berichte und Anfragen

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1. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 27.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Bedingt durch die Corona-Pandemie konnte der Tagesordnungspunkt nicht weiter vorbereitet werden, die Beschlussfassung ist dann für die nächste Sitzung des Marktgemeinderates vorgesehen.

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2. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 27.10.2020 ö 2

Sachverhalt

Marktgemeinderätin Sarah Braunreuther bittet um Auskunft darüber, ob der gemeindliche Bauhof private Hinweiszettel auf vermisste Tiere abhängt. Hierzu erläutert der 1. Bürgermeister den Sachverhalt und verweist auf die hierfür vorgesehenen öffentlichen Anschlagtafeln im Ortsgebiet. Zu der Problematik soll auch ein erklärender Beitrag im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden. Weiterhin regt Frau Braunreuther an, die bisher unterjährige Wasserabrechnung für das jeweilige Kalenderjahr vorzusehen. Die Verwaltung wird hierzu in der nächsten Sitzung des Marktgemeinderates weitere Erläuterungen geben. Des Weiteren bittet Frau Braunreuther die Verwaltung noch um Prüfung, ob die Kommunen auch in die Ausbezahlung der Prämien für Erzieher mit einbezogen sind.

Marktgemeinderätin Sophia Ilg verweist auf den zu tief aufgehängten Basketballkorb am Freizeitgelände. Der Verwaltung ist dies bekannt, die Höhe wurde im Einvernehmen mit den Schulen festgelegt, wird jetzt jedoch auf die offizielle Höhe reguliert. Weiterhin weist Frau Ilg auf das fehlende Verkehrszeichen zur Beschilderung der Sackgasse in der Baustelle Krautgartenweg hin. Die Verwaltung wird dies prüfen. Zur Thematik der Lichtverschmutzung regt Frau Ilg an, eventuell in der Zeit zwischen 1.00 Uhr und 5.00 Uhr Laternen zu dimmen. Ergänzend hierzu bittet Marktgemeinderätin Susanne Cimander noch darum, die Kosten für die Installation von Bewegungsmeldern an der Straßenbeleuchtung zu ermitteln. Der Bürgermeister erläutert hierzu bereits das aktuelle Tätigwerden der Verwaltung.

3. Bürgermeister Bernhard Hupp verweist auf die fehlenden Unterlagen der Präsentation von Frau Molz und Frau Kneuer zum Betrieb der Kulturscheune. Diese sollen noch ins RIS eingestellt werden. Weiterhin erkundigt sich Herr Hupp nach dem Baufortschritt für die Baustellen Greinbergweg und „Am Trieb“. Insbesondere bei dieser Baustelle sei kein Baufortschritt in den letzten Wochen erkennbar. Die Verwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass beide Baustellen noch im Zeitplan liegen, die ausführende Baufirma jedoch auch gleichzeitig die Baustelle Martin-Wilhelm-Straße/Krautgartenweg zu betreuen hat.

Marktgemeinderat Marc Behl erkundigt sich nach dem aus seiner Sicht unbefriedigenden Baufortschritt am unteren Steg. Die Verwaltung wird sich hierzu beim Straßenbauamt Würzburg erkundigen.

Marktgemeinderätin Susanne Cimander bedankt sich für das schnelle Aufstellen der Warnbarken und der Beschilderung „Vorsicht Kinder“ im Bereich Seeweg/Albrecht-Dürer-Straße. Für diesen aus ihrer Sicht noch unbefriedigenden Querungsbereich regt Frau Cimander noch den Einsatz von Schülerlotsen an. Marktgemeinderat Timo Koppitz wird dies beim Rektor der Leopold-Sonnemann-Realschule ansprechen. In diesem Zusammenhang erläutert der 1. Bürgermeister die vorgesehene Verkehrsführung während der Baustelle Tegut.

2. Bürgermeister Sven Winzenhörlein weist auf den Pressebericht zu den fest installierten Blitzgeräten im Stadtgebiet Würzburg hin. Aus seiner Sicht müsste dies nunmehr auch im Bereich der Ortsdurchfahrt der
B 8/B 27 in Höchberg möglich sein. Die Verwaltung wird sich hierzu erkundigen.

Marktgemeinderat Walter Feineis verweist auf die Arbeiten des Landschaftspflegeverbandes am Schwemmsee hin. Die Verwaltung erläutert ausführlich die durchgeführten Tätigkeiten.

Marktgemeinderat Kai Dunkel weist auf die 8 großen Vertiefungen im Straßenbelag an der Frankenwarte hin, die im Zuge der Baumaßnahme für die Wasserversorgung entstanden sind. Die fehlende Feinschicht wird nach Auskunft der Verwaltung noch vor dem Wintereinbruch aufgebracht.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Martin Benthe weist die Verwaltung darauf hin, dass die vom Marktgemeinderat beauftragte Plakatierungsverordnung aktuell vorbereitet wird. Eine Beschlussfassung hierzu wird spätetens im Frühjahr 2021 erfolgen. Weiterhin bedankt sich Herr Benthe für das schnelle Tätigwerden der Verwaltung im Bereich der illegalen Parkplätze in der Würzburger Straße.

Zu den Förderprogrammen für Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten prüft die Verwaltung das weitere Vorgehen.

Marktgemeinderat Markus Trunk regt an, beim Team Orange das zur Verfügung stellen von sog. Windeltonnen für Kleinkinder anzuregen.

Die Verwaltung weist auf das Dankschreiben der Arbeiterwohlfahrt zur Vereinsförderung hin.

Zum Antrag der SPD-Fraktion vom 8.8.2020 für den Einsatz der Fußgängerampeln zur Geschwindigkeitsreduzierung verliest die Verwaltung die Antwort der WVV, die die Ampelanlagen im Ortsgebiet betreut. Dazu bittet Marktgemeinderat Martin Benthe, ihm die Antwort per Email zukommen zu lassen.

Zum Antrag von Marktgemeinderat Walter Feineis für die Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Kriterien bei der Auftragsausschreibung und Auftragsvergabe der Marktes Höchberg erläutert die Verwaltung ausführlich den derzeitigen Sachstand. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung beim Landratsamt Würzburg eine interkommunale Zusammenarbeit anregen.

Der Tagesordnungspunkt „Bildung eines Jugendbeirates“ war für heutige Sitzung des Marktgemeinderates vorgesehen, muss jedoch auch krankheitsbedingt verschoben werden.

Datenstand vom 02.11.2020 12:06 Uhr