Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bildung eines Jugendbeirates
2	Neuerlass der Richtlinien zur Budgetierung der Höchberger Grundschule
3	Neuerlass der Richtlinien zur Budgetierung der Höchberger Mittelschule
4	Berichte und Anfragen

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1. Bildung eines Jugendbeirates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss	Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung	01.12.2020	ö		1

Sachverhalt

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2. Neuerlass der Richtlinien zur Budgetierung der Höchberger Grundschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss	Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung	01.12.2020	ö		2

Sachverhalt

Unter Budgetierung versteht man, dass einer Einrichtung ein bestimmtes Geldkontingent zur Bewirtschaftung überlassen wird. Die Höchberger Grundschule ist schon seit vielen Jahren budgetiert.

Rechtzeitig zur Aufstellung des Haushaltsplans 2021 sollen die neuen Richtlinien in Kraft treten. Diese bilden sowohl für die Schulleitung als auch für die Gemeindeverwaltung einen verlässlichen Rahmen für die beiderseitigen Finanzplanungen.

Grundsätzlich sind alle Aufwendungen für den laufenden Schulbetrieb aus dem Budget zu zahlen. Für den Erwerb von Vermögensgegenständen erhält die Schule ebenfalls einen Betrag im Budget zugewiesen. Zum Budget gehören keine Ausgaben, die nicht im direkten Zusammenhang mit dem Schulbetrieb stehen, wie z.B. Gebäudeunterhalt, Betriebskosten des Schulgebäudes, Hausmeister, ….

Die Budgetrichtlinien wurden im Vorfeld mit der Schulleitung besprochen. Sie sind als Anlage beigefügt. Im Haushalt sind alle zu dem Budget gehörenden Haushaltsstellen gekennzeichnet.

Bei der Berechnung des Budgets werden die Anzahl der Schüler sowie die Schulsozialprojekte berücksichtigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Neuerlass der Richtlinien zur Budgetierung der Höchberger Mittelschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss	Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung	01.12.2020	ö		3

Sachverhalt

Unter Budgetierung versteht man, dass einer Einrichtung ein bestimmtes Geldkontingent zur Bewirtschaftung überlassen wird. Die Höchberger Mittelschule ist schon seit vielen Jahren budgetiert.

Rechtzeitig zur Aufstellung des Haushaltsplans 2021 sollen die neuen Richtlinien in Kraft treten. Diese bilden sowohl für die Schulleitung als auch für die Gemeindeverwaltung einen verlässlichen Rahmen für die beiderseitigen Finanzplanungen.

Grundsätzlich sind alle Aufwendungen für den laufenden Schulbetrieb aus dem Budget zu zahlen. Für den Erwerb von Vermögensgegenständen erhält die Schule ebenfalls einen Betrag im Budget zugewiesen. Zum Budget gehören keine Ausgaben, die nicht im direkten Zusammenhang mit dem Schulbetrieb stehen, wie z.B. Gebäudeunterhalt, Betriebskosten des Schulgebäudes, Hausmeister, ….

Die Budgetrichtlinien wurden im Vorfeld mit der Schulleitung besprochen. Sie sind als Anlage beigefügt. Im Haushalt sind alle zu dem Budget gehörenden Haushaltsstellen gekennzeichnet.

Bei der Berechnung des Budgets werden die Anzahl der Schüler sowie die Schulsozialprojekte berücksichtigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss	Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung	01.12.2020	ö		4

Sachverhalt

Marktgemeinderat Michael Schultes weist darauf hin, dass am heutigen Morgen um 6.45 Uhr im Bereich der Albrecht-Dürer-Straße ein unzureichender Winterdienst geleistet wurde. Insbesondere wurde die Buslinie dort nicht ausreichend geräumt. Einzelne Busse konnten die Fahrt wohl über einen längeren Zeitraum auch nicht fortsetzen. Die Verwaltung wird dies mit dem Bauhof besprechen.

Marktgemeinderätin Susanne Cimander verweist auf die Wünsche nach einer Ausweitung des Verkehrsüberwachungsdienstes und den dafür vorgesehenen Haushaltsmitteln. Der aktuelle Sachstand hierzu wird vom 1. Bürgermeister Alexander Knahn ausführlich erläutert.

Marktgemeinderat Markus Trunk weist darauf hin, dass die Verleihfirma für E-Scooter „Bird“, die im Stadtgebiet Würzburg angesiedelt ist, auch Teilbereiche des Ortsgebietes Höchberg mit anbietet. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang klären, ob es sich hierbei bei den abgestellten E-Scootern um eine Form der Sondernutzung handelt und dann Verbindung mit der Anbieterfirma aufnehmen.

2. Bürgermeister Sven Winzenhörlein erläutert seine Anfrage beim Team Orange bezüglich der Windelsäcke. Laut Auskunft des Team Orange wäre dies eine kommunale Aufgabe. 1. Bürgermeister Alexander Knahn erläutert hierzu, dass er diese Anregung prüft, ob dies auch in Höchberg denkbar wäre.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Bernd van Elten erläutert der 1. Bürgermeister die aktuell durchgeführten Bauarbeiten zur Sicherung des Anwesens Hauptstraße 63.