Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
1.1 Antrag auf Baufreistellung Nr. 2020-036; Neubau eines Ärztehauses und Errichtung von Stellplätzen mit Parkdeck auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1, 1166, Hauptstraße 23, Bauvorhaben bezogener Bebauungsplan "Geschäftshaus Winterleitenweg 1", § 30 BauGB
1.2 Antrag auf Baufreistellung/Baugenehmigung Nr. 2020-037; Neubau Einfamilienhaus mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1200/39, Tilman-Riemenschneider-Straße 20, Bebauungsplan "Gänsweide", § 30/34 BauGB
1.3 Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2020-038; Umbau Herrenweg 3 zu fünf Wohneinheiten, Fl.-Nr. 207, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB
1.4 Antrag Nr. 2020-039; Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Erweiterung der Hexenbruchschule auf dem Grundstück Fl.-Nr. 472/2, Rudolf-Harbig-Platz 5, § 34 BauGB
1.5 Antrag auf Teilung und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 2020-40 auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1255, Greibergweg 26, Bebauungsplan Greinbergweg, § 30 BauGB
2 Auswechselung der Wasserhauptleitung untere Martin-Wilhelm-Straße und Krautgartenweg - Vergabe der Tiefbauleistung
3 Auswechselung der Wasserhauptleitung untere Martin-Wilhelm-Straße und Krautgartenweg - Vergabe Rohrleitungsmontage
4 Berichte und Anfragen

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1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1
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1.1. Antrag auf Baufreistellung Nr. 2020-036; Neubau eines Ärztehauses und Errichtung von Stellplätzen mit Parkdeck auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1, 1166, Hauptstraße 23, Bauvorhaben bezogener Bebauungsplan "Geschäftshaus Winterleitenweg 1", § 30 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1.1

Sachverhalt

Erläuterung:

Der Markt Höchberg hat in den Jahren 2017 bis 2019 für den geplanten Neubau den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Büro- und Geschäftshaus Höchberg | Winterleitenweg 1“ erstellt.

Der Bauwerber hat jetzt auf Grundlage dieses vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die Genehmigungsplanung erarbeitet und die Planunterlagen bei der Gemeinde eingereicht.

Beratung:

Bei der Vorprüfung des Antrages wurde Folgendes festgestellt:

- Der Bauwerber beantragt die Behandlung des Antrages im Genehmigungsfreistellungsverfahren (Art. 58 Bayerische Bauordnung (BayBO)).
- Auf die Nachbarbeteiligung wurde verzichtet.
- Auf Grund der Lage des Grundstückes im Bereich des Überschwemmungsgebiets Kühbach, wird auf Ziffer 8 der textlichen Hinweise des Bebauungsplanes und auf § 78 Abs. 5 WHG hingewiesen. Danach ist vom Bauwerber im Zuge der Vorhabenplanung eine wasserrechtliche Genehmigung einzuholen.
- Vom Bauwerber wurde ein Bedarf von 60 Stellplätzen berechnet. Davon werden 37 auf dem Flurstück Fl.-Nr. 1166 errichtet. Die verbleibenden 23 Stück werden, wie im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens mit dem Projektträger vereinbart, vom Markt Höchberg kostenfrei abgelöst und bindend auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 1124 und 1124/1 vom Markt Höchberg erstellt.
- Die Stellplätze der Carportanlage werden entsprechend den Vorgaben des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ohne den erforderlichen Stauraum von 3,00 m nach der Stellplatzsatzung und der BayBO erstellt. Ein Sichtfenster von 3,00 m ist jedoch vorhanden.
- Nach der gemeindlichen Stellplatzsatzung sind bei Stellplatzflächen ab 10 Kraftfahrzeugen nach spätestens 5 Stellplätzen ein 1,50 m breiter Pflanzstreifen anzulegen. Dieser wurde in Abstimmung mit der Verwaltung nicht geplant. Grünflächen sind allgemein auf dem Grundstück vorhanden.

Beschluss

Dem Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren und der erforderlichen Befreiung von der Stellplatzsatzung wird zugestimmt.

Die Baumaßnahme liegt im Sanierungsgebiet des Marktes Höchberg. Der erforderlichen Befreiung nach § 144 BauGB wird zugestimmt.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 16.06.2020 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Baufreistellung/Baugenehmigung Nr. 2020-037; Neubau Einfamilienhaus mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1200/39, Tilman-Riemenschneider-Straße 20, Bebauungsplan "Gänsweide", § 30/34 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1.2

Sachverhalt

Erläuterung:

Die Bauwerber planen auf dem o. g. Grundstück den Neubau eines Einfamilienwohnhauses, bestehend aus einem Untergeschoss, einem Erdgeschoss und einem Dachgeschoss mit Satteldach und 23 Grad Dachneigung. Straßenseitig sind eine Garage und ein Carport geplant.

Beratung:

Bei der Vorprüfung des Antrages wurde Folgendes festgestellt:

- Der Bauwerber beantragt die Behandlung des Antrages im Genehmigungsfreistellungsverfahren (Art. 58 Bayerische Bauordnung (BayBO)).
- Eine Nachbarbeteiligung wurde nicht durchgeführt.
- Im nordwestlichen Bereich überschreitet das Wohnhaus, die Garage sowie das Carport die Baugrenze.
- Zulässig nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan ist eine Dachneigung von 23 Grad. Der Bauwerber plant das Hauptgebäude mit 23 Grad und das Dach über der Loggia mit 2 Grad Dachneigung.
- Bergseits ist die Dachfläche angehoben, so dass im Dachgeschoss eine Außenwand in der Höhe von ca. 2,40 m entsteht (analog zu bestehenden Dachaufbauten im Bebauungsplangebiet „Gänsweide“).
- Der erforderliche Stauraum beträgt nach der Stellplatzsatzung in Verbindung mit der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 3,00 m. Vorhanden ist ein Stauraum beim
  • Carport von 1,50 m bis 2,50 m sowie bei der
  • Garage von 2,50 m bis 3,49 m
- Der Bauwerber hat in den Planunterlagen (Schnitt) nachgewiesen, dass es sich bei dem Dachgeschoss um kein Vollgeschoss handelt. Somit ist die Geschossflächenberechnung zu ändern, angerechnet werden nur Aufenthaltsräume, einschließlich der zu ihnen gehörenden Treppenräume und einschließlich Umfassungswände gemäß BauNVO.

Die Verwaltung empfiehlt dem Bau- und Umweltausschuss, dem Bauantrag und den erforderlichen Befreiungen zuzustimmen. Auf Grund den notwendigen Befreiungen ist die Vorlage als Antrag auf Baugenehmigung weiter zu behandeln.

Beschluss

Dem Bauantrag und den erforderlichen Befreiungen wird zugestimmt.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 16.06.2020 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2020-038; Umbau Herrenweg 3 zu fünf Wohneinheiten, Fl.-Nr. 207, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1.3

Sachverhalt

Erläuterung:

Der Marktgemeinderat hat sich bereits in seiner Sitzung am 26.11.2019 mit dem Vorhaben befasst.

Beschlussfassung Marktgemeinderat vom 26.11.2019


„Der Marktgemeinderat beschließt die am 24.09.2019 vorgestellte Planung zur Modernisierung und Umnutzung des ehemaligen Jugendzentrums zu 5 Wohneinheiten.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendige Genehmigungsplanung in die Wege zu leiten, mit der Regierung von Unterfranken die Förderung des Wohnbaus abzustimmen und einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Das Büro Stahl.Lehrmann soll mit den weiteren Schritten der Leistungsphasen 3 und 4 gemäß Vertrag vom 24.07.2017 fortfahren.“

Die Wohnbauförderung wurde bereits bei der Regierung von Unterfranken beantragt und der entsprechende Bewilligungsbescheid liegt vor.

Das Architekturbüro Stahl.Lehrmann hat die Genehmigungsplanung erstellt.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Die Nachbarbeteiligung mit der Kath. Kirchenstiftung ist noch nicht durchgeführt.
- Die Entwässerungsplanung für den Umbau wird zurzeit von dem Ingenieurbüro und der Tiefbauabteilung des Marktes Höchberg erstellt.
- Die Abstandsflächen für das bestehende Gebäude sowie den Anbau entsprechen nicht den Vorgaben der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Der Markt Höchberg beantragt eine Abweichung von den Abstandsflächen (siehe hierzu auch Antrag von Stahl.Lehrmann Architekten vom 08.06.2020).
- Weiter beantragt der Markt Höchberg eine Abweichung vom Art. 48 der Bayerischen Bauordnung (BayBO). Danach muss bei Wohngebäuden dieser Größenordnung mindestens eine Wohnung barrierefrei erreichbar sein. Der Markt Höchberg begründet seinen Antrag damit, dass der Zugang zum Gebäude sehr steil ist und keine barrierefreie Erschließung zulässt.
- Gemäß gemeindlicher Stellplatzsatzung sind für das Wohngebäude je Wohneinheit zwei Stellplätze erforderlich. Bei den geplanten fünf Wohneinheiten ergeben sich somit 10 Stellplätze. Nachdem die Stellplätze nicht auf dem eigenen Grundstück nachgewiesen werden können, ist eine Stellplatzablöse erforderlich.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Parken für die Nutzer des Anwesens vorerst auf der gemeindlichen Fläche der Fl.-Nrn. 194, 195 und 210 ermöglicht werden kann. Nach der Umgestaltung dieses Bereiches können dort dann auch auf Dauer Stellplätze für die Wohnungen ausgewiesen werden.

Beschluss

Dem Bauantrag und dem erforderlichen Ablösevertrag wird zugestimmt.

Die Baumaßnahme liegt im Sanierungsgebiet des Marktes Höchberg. Der erforderlichen Befreiung nach § 144 BauGB wird zugestimmt.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 16.06.2020 wird hingewiesen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.4. Antrag Nr. 2020-039; Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Erweiterung der Hexenbruchschule auf dem Grundstück Fl.-Nr. 472/2, Rudolf-Harbig-Platz 5, § 34 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1.4

Sachverhalt

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat am 14.05.2002, 27.07.2004, 04.07.2006, 01.07.2008, 13.07.2010, 17.07.2012, 16.09.2014, 19.07.2016 und am 12.06.2018 der erneuten Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung zugestimmt. Die Baugenehmigung ist bis zum 14.09.2020 gültig.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beauf tragt die Verwaltung, beim Landratsamt Würzburg die erneute Verlängerung der Baugenehmigung zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.5. Antrag auf Teilung und Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 2020-40 auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1255, Greibergweg 26, Bebauungsplan Greinbergweg, § 30 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 1.5

Sachverhalt

Erläuterung:

Der Eigentümer plant das Grundstück zu teilen und mit einer Doppelhaushälfte zu bebauen.
Hierfür bittet er um eine Genehmigung und eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans für die Erstellung eines Doppelhauses. Nach Bebauungsplan „Greinbergweg“ ist das Grundstück mit einem Einzelhaus zu bebauen.

Beratung:

Das Schreiben des Antragstellers vom 07.06.2020 wird dem Bau- und Umweltausschuss bekannt gegeben.

Im Zuge des Straßenausbaus wurde das Grundstück bereits mit 2 Hausanschlüssen versehen.

Die Verwaltung empfiehlt dem Bau- und Umweltausschuss, dem Antrag zuzustimmen.

Beschluss

Dem Antrag und der erforderlichen Befreiung vom Bebauungsplan „Greinbergweg“ hinsichtlich der Festsetzung „Einzel hausbebauung“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Auswechselung der Wasserhauptleitung untere Martin-Wilhelm-Straße und Krautgartenweg - Vergabe der Tiefbauleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 2

Sachverhalt

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.03.2020 die Auswechselung der Wasserhauptleitung samt Hausanschlüssen in der unteren Martin-Wilhelm-Straße und im Krautgartenweg beschlossen.

Die Verwaltung hat die nötigen Tiefbauleistungen ausgeschrieben, die Vergabe ist zu beschließen.

Art der Ausschreibung
beschränkt
Zur Abgabe eines Angebots aufgeforderte Firmen
9
Eröffnungstermin
04.06.2020, 11:00 Uhr
Abgegebene Angebote
6
Auszuschließende Angebote
keine
In der Wertung verbleibende Angebote
6
Vergabevorschlag
Fa. Zöller Bau GmbH
Siemensstraße 11
97855 Triefenstein-Lengfurt
Vergabesumme
154.312,50 €

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Auswechselung der Hauptwasserleitung samt Hausanschlüssen in der unteren Martin-Wilhelm-Straße und im Krautgartenweg an die Firma Zöller Bau GmbH, Siemensstraße 11,  97855 Triefenstein-Lengfurt zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 02.06.2020 mit einer geprüften Bruttoangebotssumme von 154.312,50 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Auswechselung der Wasserhauptleitung untere Martin-Wilhelm-Straße und Krautgartenweg - Vergabe Rohrleitungsmontage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.03.2020 die Auswechselung der Wasserhauptleitung samt Hausanschlüssen in der unteren Martin-Wilhelm-Straße und im Krautgartenweg beschlossen.

Die Verwaltung hat die Leistungen für die Rohrleitungsmontage ausgeschrieben, die Vergabe ist zu beschließen.

Art der Ausschreibung
beschränkt
Zur Abgabe eines Angebots aufgeforderte Firmen
3
Eröffnungstermin
04.06.2020, 11:30 Uhr
Abgegebene Angebote
1
Auszuschließende Angebote
keine
In der Wertung verbleibende Angebote
1
Vergabevorschlag
Fa. Hassold SHL GmbH
Winterhäuser Straße 99
97084 Würzburg
Vergabesumme
36.720,56 €

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vergabe der Rohrleitungsmontage für die Auswechselung der Hauptwasserleitung samt Hausanschlüssen in der unteren Martin-Wilhelm-Straße und im Krautgartenweg an die Firma Hassold SHL Rohrleitungsbau GmbH, Winterhäuser Straße 99, 97084 Würzburg  zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 03.06.2020 mit einer geprüften Bruttoangebotssumme von 36.720,56 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 16.06.2020 ö 4

Sachverhalt

Marktgemeinderatsmitglied Thomas Scheder teilt mit, dass sich am Spielplatz Vogelnest neben dem Bolzplatz Sträucher mit Dornen befinden. Dadurch gehen immer wieder hineinfliegende Bälle kaputt. Zudem wird – auf Grund der momentan geschlossenen WC-Anlage – dieser Bereich des Spielplatzes von einzelnen zur Verrichtung ihrer Notdurft zweckentfremdet. Auf Grund dessen sind dort verschiedene Hinterlassenschaften zu beklagen.
Erster Bürgermeister Alexander Knahn sichert zu, den Bauhof mit dem Rückschnitt bzw. mit dem Austausch der Sträucher zu beauftragen. In diesem Zuge wird die Stelle auch von Unrat gesäubert.

Weiter fragt Marktgemeinderatsmitglied Thomas Scheder nach, inwieweit der Kunstrasenplatz am Waldsportplatz der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, da der Zugang verschlossen ist.
Erster Bürgermeister Alexander Knahn wird diesbezüglich Kontakt mit der TG Höchberg aufnehmen, da die Schließung nicht von der Gemeinde veranlasst wurde.

Marktgemeinderatsmitglied Martin Guckenberger erkundigt sich nach der in der Presse bekanntgegebenen Sanierung der Fußgängerstege an der B8/B27 und fragt nach,  ob die Gemeinde über den Ablauf der Arbeiten informiert ist.
Erster Bürgermeister Alexander Knahn erläutert hierzu, dass der Ablauf der Arbeiten der Gemeinde mitgeteilt wurde und auch eine entsprechende Beschlussfassung durch das Gremium in der letzten Legislaturperiode stattgefunden hat, da eine Kostenbeteiligung der Gemeinde vertraglich festgelegt ist. Zur weiteren Information der Bevölkerung erfolgt auch noch ein Bericht im Mitteilungsblatt.

Datenstand vom 19.06.2020 12:47 Uhr