Datum: 25.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Besichtigung Feuerwehrgerätehaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
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HH-Ansatz
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Aufgabenart
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€
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Pflichtaufgabe
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Die Freiwillige Feuerwehr Höchberg hat in den letzten Jahren ihr Einsatzmanagement digitalisiert und weitere Investitionen getätigt.
Die Freiwillige Feuerwehr stellt vor Ort die neu angeschafften Wasserschläuche sowie die digitale Anzeige im Falle eines Notrufes vor.
Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Martin Benthe nach der Vorgehensweise bei einem möglichen Blackout teilt der 1. Kommandant Achim Roos mit, dass drei Stromerzeuger bei der Feuerwehr vorhanden sind. 1. Bürgermeister Knahn informiert hierzu, dass über einen sog. Leuchtturm im Gremium diskutiert werden müsste, welcher bei dem Feuerwehr-/Bauhofgelände vorgesehen wäre. Ein weiterer Leuchtturm könnte am Hexenbruch am Mainlandzentrum angedacht werden.
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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse sind sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind der Öffentlichkeit bekannt zu geben. Die Geheimhaltungsgründe sind weggefallen, wenn das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigtes Interesse Einzelner eine Geheimhaltung nicht mehr erfordern.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 27.4.2021 den Erwerb des Grundstückes mit der Fl.Nr. 245 der Gemarkung Höchberg.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 27.4.2021 die Vergabe der Rohbauarbeiten für den Ausbau einer Kleinkindergruppe an dem bestehenden viergruppigen Kindergarten „Im Wiesengrund“ an die Firma Göbel Hochbau GmbH, 97222 Rimpar.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 18.5.2021 die Vergabe der Rohbauarbeiten für die Erweiterung der Ernst-Keil-Schule an die Firma Siedler-Bau, 97816 Lohr am Main.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 22.6.2021 die Vergabe der Reinigungsleistungen für verschiedene Objekte an die Firma Moritz Fürst GmbH & Co. KG, 90411 Nürnberg.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 27.7.2021 den Abschluss eines Gasliefervertrages mit dem Anbieter Gasversorgung Unterfranken GmbH, 97076 Würzburg mit einer Laufzeit vom 1.1.2022 bis 31.12.2024.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 27.7.2021 die Vergabe der Lieferung und Inbetriebnahme von Schul-IT und Medientechnik an die Firma J.A. Hofmann, 97080 Würzburg.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 25.1.2022 die Vergabe der Tiefbauleistung für die Oberflächensanierung der Leibnizstraße an die Firma Lutz Tiefbau GmbH.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 22.2.2022 die Vergabe der Tiefbauleistung für die Zeitvertragsarbeiten im Bereitschaftsdienst für den Zeitraum 1.4.2022 bis 31.3.2023 an die Firma Trendbau GmbH & Co. KG, 97234 Röttingen.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 22.2.2022 die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Auswechslung der Hauptwasserleitung samt Hausanschlüssen in der oberen Martin-Wilhelm-Straße an die Firma August Ulrich GmbH, 97725 Elfershausen.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 22.2.2022 die Vergabe der Tiefbauarbeiten für den Straßenbau der Kreisverkehrsanlage im Kreuzungsbereich Waldstraße/Seeweg/Albrecht-Dürer-Straße samt Tiefbauleistungen für die Wasserleitungsauswechslung und den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle an das Bauunternehmen Daniel Buchinger, 97357 Stadelschwarzach.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 29.3.2022 die Vergabe der Dachdecker- und Spenglerarbeiten für die Erweiterung der Ernst-Keil-Schule an die Firma Karl Götz Bedachungen Höchberg.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 29.3.2022 die Vergabe der Arbeiten für Verglasung und Sonnenschutz am Erweiterungsbau der Ernst-Keil-Schule an die Firma Rudolstädter Systembau.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 29.3.2022 die Vergabe der Sanitärarbeiten für die Erweiterung der Ernst-Keil-Schule an die Firma Guckenberger Höchberg.
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 28.6.2022 den Abschluss eines Vertrages über den Betrieb der Kinderkrippe „Pusteblume“ mit der Arbeiterwohlfahrt Unterfranken e.V.
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3. Errichtung eines Pumptracks
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Initiative „Pumptrack Höchberg“, mit gleichnamigem Web-Auftritt, ist eine Interessengemeinschaft die über Jahre gewachsen ist. Ihr Ziel ist die Realisierung eines öffentlichen Asphalt Pumptrack mit Jumpline in Höchberg.
Vorstellung von verschiedenen Pumptrackanlagen in Kommunen. Die Anlage wird als generationsübergreifend, witterungsunabhängig und sozialer Treffpunkt bezeichnet und soll eine Größe von mindestens 1000 qm umfassen. Auf die Wichtigkeit einer attraktiven Gestaltung wird von der Initiative hingewiesen.
Die Diskussionsrunde nach dem Vortrag zeigt noch offene Fragen auf bezüglich dem Standort (Lage innerorts oder eher außerhalb), der Gestaltung, Unterhalt der Anlage, Kosten, Förderung.
Beschluss
Die Verwaltung wird mit der weiteren Planung zur Errichtung eines Pumptracks beauftragt, sowohl mit den Fördermöglichkeiten als auch mit der Suche nach einer geeigneten Fläche.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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4. Beschaffung von raumlufttechnischen (RLT)-Geräten in Schulen - weitere Vorgehensweise
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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4 |
Sachverhalt
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HH-Ansatz
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Aufgabenart
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1.2110.9450
1.2130.9450
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440.000 €
115.000 €
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Der Einsatz von RLT-Geräten und Luftfiltern in Schulen wurde im Rahmen der Corona-Pandemie kontrovers diskutiert. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.09.2021 die Verwaltung beauftragt, die gemeindlichen Schulen mit stationären RLT-Geräten sukzessive und entsprechend der Bereitstellung von Fördermitteln auszustatten. Förderfähig sind die Klassenräume der Klassen 1 bis 6.
Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurden entsprechende Förderanträge für insgesamt 30 RLT-Geräte gestellt. Hierfür wurden dem Markt Höchberg 380.000 Euro bewilligt.
Die Bauverwaltung hat noch im letzten Jahr die dezentralen Lüftungsanlagen ausgeschrieben und in der Sitzung am 25.01.2022 an den wirtschaftlichsten Bieter mit einer Auftragssumme von 532.679,94 Euro vergeben. Kurz nach der Auftragsvergabe wurde uns mitgeteilt, dass es aufgrund der weltweiten Beschaffungsproblematik zu Lieferverzögerungen kommt und somit der geplante zeitliche Ablauf gemäß Bewilligungsbescheid nicht eingehalten werden kann.
Daraufhin beantragte die Verwaltung bei der BAFA eine Verlängerung des Bewilligungszeitraum. Der Bewilligungszeitraum wurde für die Grundschule bis 09.06.2023 und für die Mittelschule bis 01.08.2023 verlängert. Eine nochmalige Verlängerung ist mangels verfügbarer Haushaltsmittel des Bundes aller Voraussicht nach nicht möglich.
Mitte Juli hat uns der Auftragnehmer darüber informiert, dass seitens des Herstellers weder ein Liefertermin, noch ein Lieferzeitraum genannt werden kann.
Die im Auftrag festgesetzte Fertigstellungsfrist in der 24. KW 2022 wurde nicht eingehalten. Der Auftragnehmer ist aufgrund der immensen Kostensteigerung im letzten Jahr auch nicht mehr an einer Ausführung des Auftrags interessiert.
Sollte an dem Beschluss vom 28.09.2021 festgehalten werden, müsste die Beschaffung neu ausgeschrieben werden. Ob bei einem erneuten Vergabeverfahren die Bewilligungszeiträume eingehalten werden können ist fraglich. Auch ist mit einer wesentlichen Kostensteigerung zu rechnen.
1.Bürgermeister Alexander Knahn verliest die Stellungnahmen der Mittelschule Höchberg (Herr Strähtling) sowie der Grundschule Höchberg (Frau Kiefer). Diese waren aus technischen Gründen im RIS nicht ersichtlich.
1. Bürgermeister Alexander Knahn erklärt anschließend zum Verständnis die RLT-Geräte sowie die Rohrführung.
Die Diskussionsrunde wirft Fragen nach der Förderung auf. Frau Stefanie Grund erklärt hierzu, dass es unterschiedliche Förderungen gibt. Bei der Bestellung neuer Geräte, wird auch wieder ein Förderungsantrag gestellt. Der Marktgemeinderat bittet um Prüfung von Alternativgeräten.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag über den Einbau der RLT-Geräte aufzuheben und nicht erneut auszuschreiben. Somit werden keine stationäre RLT-Geräte in den beiden Schulen eingebaut.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5. Markierung der Parkplätze auf dem Rudolf-Harbig-Platz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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5 |
Sachverhalt
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HH-Ansatz
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Aufgabenart
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Freiwillige Aufgabe
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In der Sitzung des Marktgemeinderates am 26.07.2022 wurde die Widmung des Rudolf-Harbig-Platzes, Flurnummer 464/1, zur öffentlichen Verkehrsfläche beschlossen. Die Zufahrt soll durch einen absenkbaren Poller reguliert werden.
In diesem Zusammenhang müssen die Markierungen auf dem Rudolf-Harbig-Platz eingezeichnet werden. Hierfür sollen die bevorstehenden Herbstferien herangezogen werden. Die angedachte Planung wird in der Sitzung vorgestellt.
1.Bürgermeister Alexander Knahn macht darauf aufmerksam, dass die Stellplätze von der Schule schon nachgewiesen sind.
Der Marktgemeinderat bittet um Freigabe der Parkplätze für Großveranstaltungen. 1.Bürgermeister Alexander Knahn sichert dies zu.
Marktgemeinderat Marc Behl beantragt die Beschilderung eines verkehrsberuhigten Bereichs auf dem Rudolf-Harbig Platz.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die Anbringung der Markierungen laut vorgestellter Planung auf dem Rudolf-Harbig-Platz und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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25.10.2022
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ö
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6 |
Sachverhalt
1.Bürgermeister Alexander Knahn gibt die nächsten anstehenden Termine im November bekannt: 09.11. um 18:30 Uhr Reichspogromnacht, 11.11. um 15 – 18 Uhr Klausurtagung, 12.11. Schlüsselübergabe um 11:11 Uhr und 17.11. Vernissage Eröffnung in der Kulturscheune.
Auf die Nachfrage von Markgemeinderätin Susanne Cimander hinsichtlich des Gefälles beim Gehweg am Kreisel Albrecht-Dürer-Straße informiert Herr Thomas Lang, dass hier ein Gutachten eines Verkehrsauditors vorliegt. Dieses Gutachten zeigt keine Mängel auf. 1.Bürgermeister Alexander Knahn erklärt hierzu, dass beim Verkehrsrundgang am 21.10.22 dies bemängelt wurde. Es wird zugesagt, dass das Bauamt dies vor Ort nochmal selbst prüfen wird.
Auf die Nachfrage von Marktgemeinderätin Susanne Cimander hinsichtlich einer bemerkten Verschlechterung der Netzversorgung informiert 1.Bürgermeister Alexander Knahn, dass die Ursache wohl auf eine Entfernung eines Funkmastes im Bereich Alte Steige zurückzuführen ist.
Auf die Nachfrage von Marktgemeinderat Marc Behl auf die Parkproblematik an der Parkbucht Nähe Bushaltestelle in der Albrecht-Dürer-Straße erklärt 1. Bürgermeister Alexander Knahn, dass dies schon bekannt ist und das Bauamt Parkmarkierungen vorsieht.
Auf die Nachfrage von Markgemeinderat Martin Benthe bezüglich eines neuen Standorts des jüdischen Gedenkenort „Deportationen“ teilt 1. Bürgermeister Alexander Knahn mit, dass dies für das nächste Jahr vorgesehen ist.
Auf eine weitere Nachfrage von Marktgemeinderat Martin Benthe bezüglich der neu entstandenen Barrierefreiheit auf Privatgrund am Kreisel in der Albrecht-Dürer-Straße sichert Herr Thomas Lang zu, dies vor Ort zu prüfen.
Datenstand vom 15.11.2022 14:21 Uhr