Datum: 22.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresbericht der Bibliothek - Treffpunkt 18.30 Uhr Bibliothek
2 Bestellung Standesamtsleitung
3 Vertragsverlängerung Personalwirtschaftssystem (PWS) der AKDB
4 Personalangelegenheiten; Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin
5 Berichte und Anfragen

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1. Jahresbericht der Bibliothek - Treffpunkt 18.30 Uhr Bibliothek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.11.2022 ö 1

Sachverhalt

HH-Stelle
HH-Ansatz
Aufgabenart

€


Vor Ort gibt die Leiterin der Bibliothek, Frau Kraus, den Jahresbericht ab und stellt aktuelle als auch zukünftige Projekte der Bibliothek vor.

Der Jahresbericht für das Jahr 2022 wird den Mitgliedern des Marktgemeinderates dann per Mail zur Verfügung gestellt. Für die Bibliothek soll nach dem Wunsch des Ausschusses ein zeitlich nicht limitiertes freies Wlan zur Verfügung gestellt werden. Die eingerichtete elektronische Verschattungsanlage für das Bibliotheksgebäude erfüllt nach Aussage der Bibliotheksleitung ausgezeichnet die Vorgaben und führt zu sehr angenehmen Temperaturen im Gebäude.

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2. Bestellung Standesamtsleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.11.2022 ö 2

Sachverhalt

HH-Stelle
HH-Ansatz
Aufgabenart

€


Für die Leiterin des Standesamts Anette Wagner beginnt am 24.12.2022 die Freistellungsphase der Altersteilzeit. Nach § 4 (1) der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AVPStG) ist für jedes Standesamt einer der Standesbeamten zum Leiter des Standesamts zu ernennen. Der Markt Höchberg hat Frau Claudia Bräuer mit Beschluss des Marktgemeinderates vom 28.06.2022 zum 01.07.2022 zur Standesbeamtin ernannt. Frau Bräuer erfüllt die Voraussetzungen zur Leiterin des Standesamts. Daher wird vorgeschlagen, Frau Claudia Bräuer zum 24.12.2022 zur Leiterin des Standesamts Höchberg zu ernennen.

Die Stellvertretung der Leiterin übernimmt wie bisher Frau Nadine Klinger .

Beschluss

Frau Claudia Bräuer wird zum 24.12.2022 zur Leiterin des Standesamts Höchberg ernannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Vertragsverlängerung Personalwirtschaftssystem (PWS) der AKDB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.11.2022 ö 3

Sachverhalt

Seit 2009 setzt der Markt Höchberg das Personalwirtschaftssystem der AKDB (PWS) mit Lohn- und Gehaltsabrechnung im Outsourcing ein. Die Vertragslaufzeit von 5 Jahren endete am 31.12.2022. Die momentanen Kosten belaufen sich auf 0,98 € / Einwohner und Jahr. Nachdem die Anzahl der Personalfälle und die allgemeinen Kosten gestiegen sind, bietet die AKDB nun die Verlängerung des Vertrages ab 01.01.2023 bis zum 31.12.2027 für 1,36 € / Einwohner und Jahr an. Dies entspricht einer Kostensteigerung von ca.  3.600 €/Jahr.

Beschluss

Der HFPA genehmigt die Vertragsverlängerung des Vertrages mit der AKDB für das Personalwirtschaftssystem (PWS) und die Lohn- und Gehaltsabrechnung mit einer Laufzeit vom 01.01.2023 bis zum 31.12.2027 zum Preis von 1,36 € / Einwohner und Jahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Auf Nachfrage von 3. Bürgermeister Bernhard Hupp wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses noch weitere Informationen über mögliche Alternativlösungen geben. Anschließend weist der 1. Bürgermeister Alexander Knahn darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 7. „Personalangelegenheiten; Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin“ dem öffentlichen Teil der Sitzung zugeordnet wird. Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses sind damit einverstanden, den Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil als TOP 4 zu behandeln.

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4. Personalangelegenheiten; Bestellung einer stellvertretenden Kassenverwalterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.11.2022 ö 4

Sachverhalt

Nach Art. 100 Abs. 1 GO (Gemeindeordnung) erledigt die Gemeindekasse alle Kassengeschäfte der Gemeinde. Gemäß Art. 100 Abs. 2 Satz 1 GO hat die Gemeinde einen Kassenverwalter und einen Stellvertreter zu bestellen. 
Die Bestellung obliegt dem Gemeinderat bzw. einem beschließenden Ausschuss. Erforderlich ist diese Bestellung, weil der Kassenverwalter die Gemeinde bei Kassengeschäften selbständig nach außen vertritt. 
Der erste Bürgermeister, als der Anordnungsbefugte der Gemeinde, darf Kassengeschäfte nicht tätigen und kann daher diese Aufgabe auch nicht delegieren.

Die Beschäftigte Tina Schneide hat zum 01.10.2022 ihr Arbeitsverhältnis beim Markt Höchberg begonnen. Sie ist als stellvertretende Kassenverwalterin eingesetzt. Eine Bestellung fand bisher nicht statt.

Eine ordentliche Bestellung durch den Haupt-, Finanz und Personalausschuss ist noch zu beschließen.

Beschluss

Der Haupt,- Finanz- und Personalausschuss bestellt gemäß Art. 100 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung Frau Tina Schneide zur stellvertretenden Kassenverwalterin des Marktes Höchberg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.11.2022 ö 5

Sachverhalt

Marktgemeinderätin Susanne Cimander erkundigt sich nach der Möglichkeit, die Ladung zur Sitzung per Mail als PDF zuzustellen. Die Verwaltung gibt zum Ratsinformationssystem nähere Erläuterungen. 

Nach ausführlicher Diskussion wird vorgeschlagen, hierzu in einer der nächsten Sitzungen des Marktgemeinderates eine Informationsveranstaltung zum Ratsinformationssystem anzubieten.

Datenstand vom 29.11.2022 08:34 Uhr