Datum: 19.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) | Bauleitplanung; Einfacher Bebauungsplan "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Vorstellung eines Planungsentwurfes
2	Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
2.1	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-034; Abbruch des bestehenden Mehrfamilienwohnhauses mit Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/5, Rübezahlweg 15, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
2.2	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-038; Umbau Wohnhaus mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 869/1, Würzburger Straße 57 b, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
2.3	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-039; Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Erweiterung der Hexenbruchschule auf dem Grundstück Fl.-Nr. 472/2, Rudolf-Harbig-Platz 5, § 34 BauGB
2.4	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-041; Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäuserern mit 6 Wohneinheiten (je Gebäude 3 WE) und einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen und 2 Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1366, Winterleitenweg 134, 134 a, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
2.5	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-012; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (fünf Wohneinheiten) mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 528, Würzburger Straße 17, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
2.6	Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2022-042; Umbau eines bestehenden Nebengebäudes zur Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 127, Sonnemannstraße 12, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB
3	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauleitplanung | Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Fl.-Nrn. 2930, 2931/1 und 2932/1 der Gemarkung Höchberg - Vorhabensträger: Gärtnerei Karl-Heinz Hupp GbR, Otto-Hahn-Straße o. Nr., 97204 Höchberg
4	Berichte und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) | Bauleitplanung; Einfacher Bebauungsplan "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Vorstellung eines Planungsentwurfes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		1

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
0.6000.6555	200.000 €	Hoheitliche Aufgabe

In seiner Sitzung am 10.05.2022 hat der Bau- und Umweltausschuss die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes für den Bereich „Würzburger Straße, 2. Abschnitt“ beschlossen.

In der heutigen Sitzung stellt das Büro Wegner Stadtplanung, Veitshöchheim, nun die im zukünftigen Bebauungsplan geplanten Festsetzungen vor. 

Folgende Festsetzungen sind nach derzeitigen Planungsstand (19.07.2022) vorgesehen: 

- Begrenzung des Maßes der baulichen Nutzung durch Festsetzung von GRZ und GFZ

- Festsetzung der maximal zulässigen Anzahl der Wohneinheiten je Gebäude

- Festsetzungen von Grundstücksmindestgrößen zur Vermeidung einer zu dichten Neubebauung in der Folge einer Teilung von Grundstücken

- Festsetzung eines abweichenden Maßes der Abstandsflächentiefe

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2

zum Seitenanfang

2.1. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-034; Abbruch des bestehenden Mehrfamilienwohnhauses mit Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/5, Rübezahlweg 15, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.1

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Der Bauwerber plant den Abbruch des bestehenden Wohnhauses und den Neubau eines 3-Familienwohnhauses mit Flachdach.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Entwässerungspläne nach gemeindlicher Entwässerungssatzung bzw. DIN 1986 fehlen. Diese werden nach Aussage des Architekten nachgereicht.

- Die Stellplätze werden auf dem Baugrundstück und ein Stellplatz über eine Grunddienstbarkeit auf Fl.-Nr. 1265/35 nachgewiesen.

- Nach dem Bebauungsplanentwurf ist eine GRZ von 0,35/ 0,525 zulässig. Geplant ist eine GRZ von 0,29/0,525.

- Weiter sind nach dem Bebauungsplanentwurf ist eine GFZ von 0,7 zulässig. Geplant ist eine GRZ von 0,7.

- Ebenso sind nach dem Bebauungsplanentwurf sind 2 Vollgeschosse und eine zurückgesetztes 3. Vollgeschoss zulässig. Die Planung entspricht den Vorgaben.

Das Baugrundstück hat nach unseren Unterlagen eine Größe von 704 m². 

Im Bauantrag ist eine Grundstücksgröße von 660 m² angegeben und als Grundlage für die Berechnung der GRZ und GFZ herangezogen.

Der Bauwerber tritt somit 44 m² an das Grundstück Fl.-Nr. 1265/35 ab.

Das Landratsamt wird gebeten, die Genehmigung für Fl.-Nr. 1265/35 und Fl.-Nr. 1265/5 erst zu erstellen, wenn die Grundstücksteilungen rechtlich erfolgt sind und die GRZ sowie GFZ dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan (GRZ 0,35, GFZ 0,7) entsprechen.

Die Verwaltung empfiehlt dem Bau- und Umweltausschuss dem Antrag zuzustimmen.

Beschluss

Mit der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre besteht Einverständnis.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie der Stadtwerke Würzburg AG vom 19.07.2022 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-038; Umbau Wohnhaus mit Einliegerwohnung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 869/1, Würzburger Straße 57 b, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.2

Sachverhalt

zum Seitenanfang

2.3. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-039; Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung für die Erweiterung der Hexenbruchschule auf dem Grundstück Fl.-Nr. 472/2, Rudolf-Harbig-Platz 5, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.3

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.€

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat am 14.05.2002, 27.07.2004, 04.07.2006, 01.07.2008, 13.07.2010, 17.07.2012, 16.09.2014, 19.07.2016, 12.06.2018 und am 16.06.2020 der erneuten Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung zugestimmt. Die Baugenehmigung ist bis zum 14.09.2022 gültig.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-041; Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäuserern mit 6 Wohneinheiten (je Gebäude 3 WE) und einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen und 2 Außenstellplätzen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1366, Winterleitenweg 134, 134 a, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.4

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.€

.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.02.2022 über einen Bauantrag zur Bebauung des Grundstückes mit 14 Wohneinheiten beraten und dem Bauantrag nicht zugestimmt.

Am 10.05.2022 hat der Bau- und Umweltausschuss erneut über einen Bauantrag mit zwei Gebäuden und je 3 Wohneinheiten und Tiefgarage beraten. Diesem Bauantrag wurde ebenfalls nicht zugestimmt, da mit einer GRZ 2 von 0,68 und der Nichteinhaltung der erforderlichen Abstandsflächen kein Einverständnis bestand.

Beratung:

Der Bauwerber hat nochmals umgeplant. Beantragt wird die Baugenehmigung für zwei Wohngebäude mit je 3 Wohneinheiten und Tiefgarage.

Bei der Vorprüfung des Antrages wurde Folgendes festgestellt:

- Nach Aussage des Architekten wird die Nachbarbeteiligung gemäß Ziffer 4 des Bauantragsformulares zurzeit durchgeführt.

- Ebenso werden die Entwässerungspläne zurzeit erstellt und nachgereicht.

- Geplant wird eine zweigeschossige Bebauung, die den Vorgaben des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes entspricht. 

- Die zulässige GRZ 1 beträgt nach dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 0,35 und die GRZ 2 0,525. Geplant ist eine GRZ 1 von 0,3 und eine GRZ 2 von 0,525. 

- Weiter ist danach eine GFZ von 0,7 zulässig. Geplant ist eine GFZ von 0,65.

- Die Wandhöhen betragen talseits zwischen 6,5 und 8,0 m und die bergseitige Wandhöhe beträgt 6,0 bis 6,5 m. Erforderlich sind (4x2 und 2x2,5 Stellplätze, zusammen 13 Stellplätze, geplant sind 14 Stellplätze).

Aufgrund der Übereinstimmung der Planunterlagen mit den Zielen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes empfiehlt die Verwaltung dem Bau- und Umweltausschuss dem Bauantrag in der vorliegenden Form zuzustimmen. 

Beschluss

Mit der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre besteht Einverständnis.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 19.07.2022 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.5. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2022-012; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (fünf Wohneinheiten) mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 528, Würzburger Straße 17, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Würzburger Straße, 2. Abschnitt" | Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.5

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 15.03.2022 dem o. g. Neubau nach § 34 BauGB zugestimmt.

Beratung:

In der Sitzung am 10.05.2022 hat der Bau- und Umweltausschuss den Bebauungsplan „Würzburger Straße, 2. Abschnitt“ und dafür auch eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB beschlossen.

Mit Schreiben vom 13.06.2022 schreibt das Landratsamt Würzburg zu o. g. Bauvorhaben:

„Nachdem das Bauvorhaben mittlerweile im Geltungsbereich der Veränderungssperre „Würzburg Straße, 2. Abschnitt“ liegt, wird um gemeindliche Stellungnahme gebeten, ob für das Bauvorhaben eine Ausnahme von der Veränderungssperre zugelassen wird.“

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.6. Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2022-042; Umbau eines bestehenden Nebengebäudes zur Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 127, Sonnemannstraße 12, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		2.6

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

Erläuterung:

Das Schreiben des Bauwerbers vom 24.06.2022 wird dem Bau- und Umweltausschuss bekanntgegeben.

Darin teilt er mit, dass er in das Gebäude ein größeres Tor einbauen möchte. Das Satteldach soll abgebrochen und durch ein Flachdach mit Terrassennutzung ersetzt werden.

Beschluss

Die Baumaßnahme liegt im Sanierungsgebiet des Marktes Höchberg. Die erforderliche Befreiung nach § 144 BauGB wird ebenso in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bauleitplanung | Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Fl.-Nrn. 2930, 2931/1 und 2932/1 der Gemarkung Höchberg - Vorhabensträger: Gärtnerei Karl-Heinz Hupp GbR, Otto-Hahn-Straße o. Nr., 97204 Höchberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		3

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
nicht haushaltsrelevant	Kosten trägt Antragssteller

In der Sitzung des Marktgemeinderates am 05.02.2013 und der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.04.2021 wurde die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Fl.-Nrn 2930, 2931/1 und 2932/1 der Gemarkung Höchberg – Vorhabenträger Gärtnerei Karl-Heinz Hupp GbR, Otto-Hahn-Straße o. Nr., 97204 Höchberg beschlossen.

Diese befindet sich im Außenbereich und wurde bisher als privilegiertes Vorhaben eingestuft. Im Zuge der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes soll der „Steinere Brückleinsweg“ ausgebaut und die Erschließungssituation insgesamt verbessert werden, da diese derzeitig nicht für den Zu- und Abfahrtsverkehr der Gärtnerei geeignet ist.

Bei einem Gespräch legte der Antragssteller dar, dass es Ihm aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage und dem Mangel an Fachkräften nicht möglich ist, die Kosten der Planungsleistungen und Erschließungsarbeiten zu tragen. Da nunmehr das Vorhaben nicht mehr weiter verfolgt wird, soll das o. g. Bauleitplanverfahren eingestellt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	19.07.2022	ö		4

Sachverhalt

Ebenso unter Punkt 1 der Tagesordnung hat Marktgemeinderat Martin Benthe angeregt zu prüfen, ob es möglich ist Parkplatzflächen in der Würzburger Straße den Anliegern zum Anmieten anzubieten.

Marktgemeinderat Walter Feineis bedankt sich bei der Verwaltung dafür, dass die Baustelle in der „Tilman-Riemenschneider-Straße“ beseitigt wurde.

Marktgemeinderat Martin Guckenberger fragt an, warum vor dem Anwesen „Schömig in der Hauptstraße“ eine Bake steht.

Erster Bürgermeister Alexander Knahn teilt hierzu mit, dass der Kanaldeckel defekt ist und kurzfristig ausgetauscht wird.

Weiter teilt Marktgemeinderat Martin Guckenberger mit, dass vor dem Neubau des tegut-Marktes die Parkplatzfläche auch als Hubschrauber-Landeplatz in Notfällen genutzt wurde. Er fragt, ob es hierfür Alternativen gibt.

Erster Bürgermeister Alexander Knahn wird die Verwaltung beauftragen, mit der Leitstelle Kontakt aufzunehmen.

Marktgemeinderat Thomas Scheder erkundigt sich nach dem Planstand für die Erstellung einer Pumptrack-Strecke für Fahrräder.

Erster Bürgermeister Alexander Knahn teilt hierzu mit, dass sich in der Planung gezeigt hat, dass die Kosten hierfür wesentlich höher sind als angedacht. Eine Vorstellung des Projekts ist in einer der Herbstsitzungen vorgesehen.

Marktgemeinderat Martin Benthe hat festgestellt, dass die Beleuchtung in der Tiefgarage „Hotel Lamm“ seines Erachtens nach schwächer geworden ist. Er bittet die Verwaltung, die Beleuchtung zu überprüfen.