Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturscheune
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Südzucker Flächen Strukturkonzept und Dialogverfahren
2	Vertragsangelegenheiten; Stromliefervertrag für die Jahre 2024 bis 2026
3	Berichte und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Südzucker Flächen Strukturkonzept und Dialogverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	27.06.2023	ö		1

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
0.6106.6555	2023: € 50.000,00	Hoheitliche Aufgabe

In der Klausursitzung vom 16.05.2023 wurde dem Marktgemeinderat das Strukturkonzept für die Südzucker Flächen, sowie der Vorschlag eines Dialog Verfahrens zur Entwicklung einer Rahmenplanung für die Bauleitplanung durch den Städteplaner Herrn Markus Vogl von Studio Urbane Strategien aus Stuttgart vorgestellt.

Das Strukturkonzept für die Gebietsplanung resultiert aus den Ergebnissen des Workshops im April 2022 und folgender Meilensteine:

02.08.2022 - Erste Vorstellung bei der Regierung von Unterfranken
10.11.2022 - Interner Workshop zwischen SUS und der Verwaltung
12.01.2023 - Wiedervorstellung mit Grobkonzept bei der Regierung

von Unterfranken

27.02.2023 - Experten Workshop 

Mehrere Videokonferenzen zwischen Studio Urbane Strategien und

der Verwaltung der Marktgemeinde Höchberg

Auf Basis des Strukturkonzeptes soll ein Dialogverfahren mit allen wichtigen und interessierten Akteuren, sowie Spezialisten stattfinden um die räumlichen Grundlagen für eine Rahmenplanung zu definieren, welche für die spätere Bebauungsplanung als Grundlage dient.

Das Dialogverfahren gliedert sich wie folgt:

1. Höchberger Dialog:

Naturschutzbehörden
NGOs
Wissenschaftler*innen
Stimmen für Flora & Fauna

2. Höchberger Dialog

Banken
Investor*innen
Genossenschaften
Kämmerei

3. Höchberger Dialog

Eisingen
Kist
Würzburg
Waldbüttelbrunn
LRA Würzburg
Regierung von Unterfranken

4. Höchberger Dialog

Vereine
NGOs
Bildung
Sport
Landwirtschaft
Bauwesen

5. Höchberger Dialog

Bürger*innen
soziale Einrichtungen
Politik

Der gesamtheitliche Ablauf stellt sich wie folgt dar:

I // Strukturkonzept - bis Sommer 2023

II // im Dialog entwerfen - mindestens bis 30.06.2024

III // Rahmenplanung & rechtskräftiger Flächennutzungsplan - 31.12.2024

IV // Workshop Verfahren zur schrittweise Aufstellung von Bebauungsplänen in Teilgebieten - ab 31.12.2025

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vertragsangelegenheiten; Stromliefervertrag für die Jahre 2024 bis 2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	27.06.2023	ö		2

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
verschiedene	€

Zum 31.12.2023 läuft der Vertrag mit der Stadtwerke Würzburg AG über die Stromlieferung des Marktes Höchberg aus. Für die kommenden Jahre ist der Strombezug neu auszuschreiben. 

Bisher wurde die Strombelieferung immer vor dem Marktgemeinderatsbeschluss ausgeschrieben, was eine Bindefrist für die Angebote von 1 – 2 Tagen zur Folge hatte. Da der Strom an der Strombörse sehr kurzfristig gehandelt wird, stellt diese „lange“ Bindefrist für die Unternehmen ein Risiko dar, welches in die Preise einkalkuliert werden muss. Manche Unternehmen haben aufgrund dieser Situation kein Angebot abgegeben. Um hier flexibler agieren und ein kürzere Bindefrist anbieten zu können, bittet die Verwaltung darum, den Stromliefervertrag durch Ermächtigung vergeben zu dürfen.

Es wird nur Strom aus 100 % erneuerbaren Quellen ausgeschrieben. Der Lieferzeitraum beginnt am 01.01.2024 und endet am 31.12.2026. 

In der auf die Zuschlagsvergabe folgenden Sitzung wird der neue Strompreis bekanntgegeben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	27.06.2023	ö		3

Sachverhalt

Weiterhin werden die Dankschreiben der Musikfreunde Höchberg e.V. sowie des Ökumenischen Kinderchores Höchberg über die Vereinsförderung 2023 bekannt gegeben.

Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Martin Lerzer informiert die Verwaltung über die Einladung der Wahlhelfer zur Landtagswahl 2023.

Marktgemeinderat Martin Guckenberger weist darauf hin, dass am neu eröffneten Außenbereich am Anwesen Hauptstraße 63 spielende Kinder das Dach des Nebengebäudes besteigen können. Die Verwaltung sichert hier Prüfung zu.

Marktgemeinderätin Susanne Cimander weist darauf hin, dass durch die Anbringung eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle Norbertstraße das Problem der Sauberkeit sehr gut gelöst wurde. Für das Mainlandbad regt sie an, eventuell in den Sommermonaten Juni bis August die Wassertemperatur um ein Grad abzusenken, um weitere Energie einzusparen. Die Verwaltung wird dies prüfen.

Marktgemeinderat Walter Feineis regt an, sog. Balkonkraftwerken z.B. mit einem Festbetrag in Höhe von 100,00 Euro zu fördern bzw. zumindest als Gemeinde über das Mitteilungsblatt Werbung für solche Anlagen zu machen. In diesem Zusammenhang weist der 1. Bürgermeister darauf hin, dass in Teilbereichen solche Balkonkraftwerke nach der Gestaltungssatzung des Marktes Höchberg untersagt sind. Die Zulässigkeit wird zuerst im Bau- und Umweltausschuss behandelt.

Marktgemeinderat Martin Benthe bittet um Auskunft über die Gestaltung der Grünfläche auf der Tiefgarage der Realschule als Projektfläche. Die Verwaltung wird hierzu nochmals nachfragen. Weiterhin regt er an, eventuell am Kreisverkehr Albrecht-Dürer-Straße an den Querungshilfen Blumenpyramiden aufzustellen, um einerseits die Gestaltung zu verbessern sowie die Geschwindigkeiten wegen der schlechteren Einsicht abzusenken.