Datum: 28.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Rathausareal - Neuordnungs- und Nutzungskonzept
2	Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlussfassung
3	Einbringung des Haushaltsentwurfs 2024
4	Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED Leuchtmittel
5	Berichte und Anfragen

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1. Rathausareal - Neuordnungs- und Nutzungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2023	ö		1

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
1.0681.9452	€	Hoheitliche Aufgabe

Das Architekturbüro Schlicht I Lamprecht I Kern wurde mit der Feinuntersuchung für das Rathausareal beauftragt. Diese erstreckt sich auf die gemeindlichen Gebäude Hauptstraße 56, 58 und 65. Insbesondere das Bürgerbüro wird als nicht mehr zeitgemäß angesehen. Des Weiteren fehlt es an Arbeitsplätzen und Besprechungszimmern. Außerdem ist das Rathausgebäude im gegenwärtigen Zustand nicht barrierefrei und entspricht ebenfalls nicht dem energetischen Standard.

In der heutigen Sitzung wird dem Marktgemeinderat das Neuordnungs- und Nutzungskonzept vorgestellt. Die Planung wird durch Herrn Architekt Stefan Schlicht erläutert. Die Planung wird den Fraktionen zur Beratung zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die erneute Behandlung des Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Marktgemeinderates im Januar 2024 vorgesehen ist. Um Rückantwort der Fraktionen bis 15.1.2024 wird gebeten.

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2. Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2023	ö		2

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
0.6300.6555	10.000€	Hoheitliche Aufgabe

In der Sitzung des Marktgemeinderates am 26.10.2021 wurde die Erstellung des Verkehrsentwicklungskonzeptes durch das Büro Wegner Stadtplanung beschlossen. Die Treffen der Lenkungsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Fraktionen, fanden am 10.11.2021, 14.02.2022, 27.06.2022 und 20.03.2023 statt. Im Übrigen begleiteten Mitglieder des Marktgemeinderats im Rahmen der öffentlichen Veranstaltungen alle Phasen der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungskonzepts. Nach Erstellung des Konzeptentwurfs wurden das Leitbild, das Zielkonzept Verkehr und der Maßnahmenkatalog im Rahmen einer Klausur im Marktgemeinderat am 20.06.2023 diskutiert und anschließend gewichtet. Das Ergebnis geht aus der Anlage „Gewichtung MGR“ hervor. Parallel zu den Treffen der Lenkungsgruppe wurden Fachgespräche unter Beteiligung der Behörden, Verbände und Nachbarkommunen am 17.02.2023, 01.03.2023 und am 28.06.2023 geführt. Eine ergänzte Ortsbegehung mit Polizei und der unteren Verkehrsbehörde fand am 15.06.2023 statt. Der Bürgerworkshop musste aufgrund der damals aktuellen Coronabestimmungen verschoben werden und fand am 27.04.2022 in der Mainlandhalle statt. Weitere Bürgeranregungen konnten sowohl bei den Ortsrundgängen im Altort am 21.09.2022, am Hexenbruch am 21.10.2022 als auch bei der Bürgerbeteiligung im Rahmen des ISEK Höchberg im Altort am 03.07.2023 und am Hexenbruch am 27.07.2023 aufgenommen werden. Im September und Oktober 2023 wurde eine Zusammenfassung der Analyse, das sich hieraus ergebende Zielkonzept sowie der Entwurf des Maßnahmenplans mit detailliertem Maßnahmenprogramm auf der Gemeindehomepage veröffentlicht. Die Bürgerinnen und Bürger wurden mit Hinweis im Amtsblatt vom September 2023 eingeladen, Anmerkungen hierzu einzubringen. In diesem Rahmen gingen weitere Beiträge ein, die, sofern neue Aspekte enthalten waren, geprüft und ggf. in den Entwurf des Verkehrsentwicklungskonzepts eingearbeitet wurden.

Das Verkehrsentwicklungskonzept ist für einen Umsetzungshorizont von etwa 15 Jahren ausgelegt. Dabei werden nicht alle Maßnahmen zu einer baulichen Umsetzung in diesem Zeitraum kommen, da insbesondere diejenigen Maßnahmen, die einer vertiefenden Prüfung bzw. einer Detailplanung bedürfen, zumindest teilweise ergebnisoffen bleiben müssen. Die Fristigkeit einer Umsetzung komplexerer Maßnahmen ist ferner budgetabhängig. 

Bei einer Reihe solcher prüfungsrelevanten Maßnahmen konnten jedoch örtlich begrenzte und selbständig wirksame Sofortmaßnahmen herausgeschält werden, etwa für den Winterleitenweg und die Bayernstraße. Diese sind unter separater Bezeichnung unter den Sofortmaßnahmen aufgeführt.

Es wird empfohlen, zur Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzepts folgendermaßen vorzugehen:

Kurzfristige Umsetzung von 9 Sofortmaßnahmen in der Reihenfolge ihrer Gewichtung (innerhalb von 3 Jahren)

Mittelfristige Durchführung von 8 vertiefenden Untersuchungen bzw. Detailkonzepten (innerhalb von 5-7 Jahren)

Initiierung und Steuerung einer gemeinde- und behördenübergreifenden Projektgruppe zur Umsetzung wichtiger interkommunaler Fahrrad- und Fußverbindungen

Einbringen des Themas Park & Ride in einen regional angelegten, fachlich begleiteten Stadt-Umland Diskussionsprozess 

Gebündelte Vertretung der ÖPNV-Interessen des Marktes Höchberg (Maßnahme Ö7 ÖPNV-Beauftragte/r der Gemeinde)

Maßnahmen zur Prüfung/Umsetzung im Zusammenhang mit anderen Maßnahmen bzw. Vorhaben

Flächensicherung für Maßnahmen zur späteren Prüfung/Umsetzung
Weiterbearbeitung von Maßnahmen im Rahmen des ISEK Höchberg

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2023	ö		3

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
	€

Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 wird in der Sitzung anhand der wichtigsten Eckpunkte erläutert.

Die Mitglieder des Marktgemeinderates können den Haushaltsentwurf ab 28.11.2023 im RIS einsehen.

Die Haushaltsanträge werden in der HFPA-Sitzung am 05.12.2023 vorberaten. In der MGR-Sitzung am 19.12.2023 kann der Haushalt beraten sowie die Anträge beschlossen werden. Die Haushaltsverabschiedung ist für Januar geplant.

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4. Straßenbeleuchtung - Umrüstung auf LED Leuchtmittel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2023	ö		4

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
1.6701.9631	2024          140.000,00 € 2025          140.000,00 € 2026          140.000,00 €	Pflichtaufgabe

In den Jahren 2015-2017 fand bereits eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung von veralteten HQL Leuchtmitteln auf LED Leuchtmittel durch die Stadtwerke Würzburg statt.

Seither wurde bei allen Umbaumaßnahmen im Straßenbau die Straßenbeleuchtungen, sowie bei allen altersbedingten Rostmastauswechselungen, die Leuchtmittel auf LED umgestellt. Somit sind Stand heute ca. 53 % (908 Stück) der im Ortsgebiet vorhandenen Leuchtmittel der Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet.

Dem Marktgemeinderat wurde in seiner Sitzung am 24.01.2023 von der WVV eine energetische Sanierung der restlichen, noch im Ortsgebiet vorhandenen alten rund 800 Straßenbeleuchtungspunkte, vorgestellt. Die Kosten für eine Umrüstung werden auf ca. 435.000€ geschätzt.

Die Maßnahme soll ab Mitte 2024 durchgeführt werden und auf drei Haushaltsjahre aufgeteilt werden.

Der Ablauf der Maßnahme von der WVV nach Rücksprache mit der Tiefbauabteilung des Marktes Höchberg festgelegt. Der Beschlussvorschlag für die Vergabe wird im nicht öffentlichen Teil dieser Sitzung behandelt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	28.11.2023	ö		5

Sachverhalt