Datum: 10.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Bedarfsplanung Schulkindbetreuung Grundschule 2023
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
10.10.2023
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Ab 1. August 2026 wird stufenweise bundesweit ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Kinder im Grundschulalter eingeführt.
Dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss wird die örtliche Bedarfsplanung für das Jahr 2023 ff. vorgestellt. Von der Verwaltung werden die Eckpunkte im Einzelnen nochmals ausführlich erläutert.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt der vorgelegten örtlichen Bedarfsplanung 2023 für die Schulkindbetreuung im Grundschulbereich zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Personalangelegenheiten; Ermächtigung zur Ausschreibung einer Stabstelle
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
10.10.2023
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.9.2015 beschlossen, nur noch neu zu schaffende Stellen ab der in der Geschäftsordnung festgelegten Entgelt- bzw. Besoldungsgruppe durch den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließen zu lassen, während die hinsichtlich der Qualifikation und Eingruppierung unveränderte Wiederbesetzung von Stellen in Bezug auf die Stellenausschreibung durch die Verwaltung erfolgen darf.
In seiner Sitzung am 30.6.2020 hat sich der Marktgemeinderat erneut mit der Festlegung des Verfahrens bei Stellenausschreibungen befasst. Damals wurde der Beschluss gefasst, auf die Vorstellung der Bewerber im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss grundsätzlich zu verzichten. Lediglich bei Bewerbungsverfahren für die Leitung der Fachbereiche der Verwaltung bzw. leitender Position mit Außenwirkung für den Markt Höchberg wurde weiterhin die Vorstellung der Bewerber im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschlossen.
In der Sitzung des Marktgemeinderates am 25.7.2023 wurde von der Verwaltung das neue Personalkonzept vorgestellt und die Schaffung einer neuen Stabs- und Entwicklungsstelle für den Stellenplan 2024 vorgestellt.
Die Stelle ist direkt dem 1. Bürgermeister zugeordnet. Als Aufgabenbereiche sollen der Stelle hauptsächlich der gesamte Digitalisierungsprozess der Verwaltung, zentrales Controlling, die Wirtschaftsförderung sowie die Projektbegleitung aller Bereiche einschließlich aller Sonderaufgaben für den 1. Bürgermeister zugeordnet werden. Als Vergütung nach dem Besoldungsrecht bzw. den tarifrechtlichen Bestimmungen ist die Entgeltgruppe 12 TVöD bzw. Besoldungsgruppe A 13 BayBesG vorgesehen.
Beschluss
Die Verwaltung wird zur Ausschreibung einer Stabs- und Entwicklungsstelle insbesondere für die im Vorbericht erwähnten Tätigkeitsbereiche ermächtigt. Die Stelle wird nach Entgeltgruppe 12 bzw. Besoldungsgruppe A 13 TVöD bzw. BayBesG ausgeschrieben. Die Vorstellung der Bewerber erfolgt im Marktgemeinderat.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
3. Bürgermeister Bernhard Hupp ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
zum Seitenanfang
3. Berichte und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
10.10.2023
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Der 1. Bürgermeister unterrichtet die Mitglieder des Ausschusses über die Feierlichkeiten anlässlich der Reichspogromnacht am 9.11.2023. Der aufgestellte Gedenkkoffer wird dabei auf dem Gelände zwischen der Mittelschule und der Realschule am Rudolf-Harbig-Platz aufgestellt. In diesem Zusammenhang verweist der 1. Bürgermeister auch auf die Verlegung von Stolpersteinen an der Präparandenschule, federführend organisiert durch die Mittelschule Höchberg. Dieser Termin ist für den 10.11.2023 um 11.30 Uhr vorgesehen.
Datenstand vom 19.10.2023 09:34 Uhr