Datum: 18.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
1.1	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-011; Umbau eines bestehenden Nebengebäudes zur Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 127, Sonnemannstraße 12a, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB
1.2	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-012; Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Neubau von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 1047 und 1047/1, Winterleitenweg 21, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
1.3	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-012; Neubau eines Doppelhauses mit PV-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 444/6, Am Hessental, § 34 BauGB
1.4	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-013; 1. Planänderung: Verkleinerung und Grundrissänderungen zu BG-2022-013: Abbruch des bestehenden Mehrfamilienhauses mit Neubau eines Mehrfamilienhaueses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/5, Rübezahlweg 15, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
1.5	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-014; 1. Planänderung: Verkleinerung und Grundrissänderungen zu BG-2022-151: Abbruch bestehenden Garage sowie eines Nebengebäudes mit Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 1265/35 und TF 1265/5, Alte Steige 13b, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
1.6	Antrag auf Bauvoranfrage Nr. 2023-015; Errichtung eines Einfamilienhauses oder Tinyhäuser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/7, Alte Steige 13d, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB
2	Höchberger Themenweg "Höchpunkte" - Förderung
3	Erzeugte Energieleistung durch die gemeindlichen Photovoltaikanlagen
4	Berichte und Anfragen

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1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1

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1.1. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-011; Umbau eines bestehenden Nebengebäudes zur Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 127, Sonnemannstraße 12a, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.1

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 19.07.2022 der Anfrage zum Umbau des best. Nebengebäudes zur Garage zugestimmt. Geplant ist das Satteldach abzubrechen, auf dem dann entstehenden Flachdach eine Terrasse zu erstellen und ein Garagentor einzubauen.

Beratung:

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Ziffer 4 des Bauantragformulars wurde nicht vollständig ausgefüllt.

- Ein Abstandsflächenplan wurde nicht vorgelegt.

- Die geplante GRZ 1 beträgt 0,23 und die geplante GRZ 2 beträgt 0,54.

Beschluss

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 18.04.2023 wird hingewiesen.

Die Baumaßnahme liegt im Sanierungsgebiet des Marktes Höchberg. Der erforderlichen Befreiung nach § 144 BauGB wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-012; Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Neubau von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 1047 und 1047/1, Winterleitenweg 21, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.2

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Die Bauwerber planen das bestehende Wohnhaus und die bestehende Garage auf dem Baugrundstück abzubrechen. Geplant sind 2 Wohngebäude mit je 2 Wohneinheiten und je Wohneinheit 2 Stellplätze. Die Gebäude bestehen aus einem Kellergeschoss, Erdgeschoss und einem Dachgeschoss mit Satteldach und 30° Dachneigung.

Beratung:

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Die Nachbarbeteiligung fehlt.

Nach dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan ist nachfolgendes zulässig:

	zulässig/erforderlich	geplant/vorhanden
Mindestgrundstücksgröße	550 qm	951 qm
je Wohnhaus	max. 3 Wohneinheiten	2 Wohneinheiten
Geschosse	II	II
Abstandsflächen berg/talseits	0,8 H	1 H
GRZ 1	0,35	0,35
GRZ 2	0,525	0,48
GFZ mit Flächen in Nichtvollgeschossen	0,7	0,7

Beschluss

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 18.04.2023 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-012; Neubau eines Doppelhauses mit PV-Anlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 444/6, Am Hessental, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.3

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat über die Bebauung des o. g. Grundstückes bereits am 07.02.2023 beraten. Dazu wurde folgender Beschluss gefasst:

Beschlussfassung vom 07.02.2023

„Dem Bauantrag und der erforderlichen Befreiung von der Stellplatzsatzung für gefangene Stellplätze sowie der hohen Geländeauffüllung wird nicht zugestimmt.

Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche die überbaut werden soll nicht in die nähere Umgebung ein.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 07.02.2023 wird hingewiesen.

Abstimmung: 10 : 0“

Der Bauwerber hat daraufhin die Planung geändert. Die Gebäude wurden höhenmäßig versetzt, die Auffüllungen reduziert und die Stellplätze wurden auf dem Grundstück nachgewiesen.

Beratung:

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Die Angabe in Ziffer 4 zur Nachbarzustimmung fehlt.

- Von der Eigentümergemeinschaft der Fl.-Nr. 429/1 hat nur eine Person unterzeichnet.

- Die geplante GRZ 1 beträgt 0,44.

- Die geplante GRZ 2 beträgt 0,77.

- Die GFZ beträgt 0,72.

Beschluss

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 18.04.2023 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-013; 1. Planänderung: Verkleinerung und Grundrissänderungen zu BG-2022-013: Abbruch des bestehenden Mehrfamilienhauses mit Neubau eines Mehrfamilienhaueses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/5, Rübezahlweg 15, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.4

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 19.07.2022 dem Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten und der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre zugestimmt.

Der Antragsteller hat am 03.04.2023 eine 1. Planänderung vorgelegt, mit der Bitte um Genehmigung.

Beratung:

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Die Nachbarn von Fl.-Nr. 1265/6 und 1265/4 haben dem Antrag nicht zugestimmt.

- Die Entwässerungspläne werden lt. Schreiben des Architekten nachgereicht.

- Die Stellplätze werden wie im Bauantrag von 2022 nachgewiesen (5 Stellplätze auf dem Baugrundstück und ein Stellplatz auf Fl.-Nr. 1265/35 gesichert).

Gegenüberstellung der zulässigen Nutzung nach den Zielen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes, des Bauantrages aus 2022 und dem heute vorliegenden Antrag.

Ziele des in Aufstellung befindlichen B-Planes	Bauantrag 2022	Heute vorliegender Bauantrag
Mindestgrundstücksgröße 550 m²	660 m²	660 m²
max. 3 Wohneinheiten	3 WE	3 WE
GRZ 1; 0,35	0,29	0,22
GRZ 2; 0,525	0,525	0,514
GFZ; 0,7, mit Flächen in Nichtvollgeschossen	0,7	0,56
2 Geschosse mit zurückgesetztem 3. Dachgeschoss	wie B-Plan	wie B-Plan
Abstandsflächen
berg/ talseits 0,8		1,0
seitlich 0,4	0,4	0,4

Beschluss

Mit der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre besteht Einverständnis.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die Stadtwerke Würzburg AG vom 18.04.2023 wird hingewiesen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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Marktgemeinderat Karl Kieselbach nimmt ab 19.07 Uhr an der Sitzung teil.

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1.5. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2023-014; 1. Planänderung: Verkleinerung und Grundrissänderungen zu BG-2022-151: Abbruch bestehenden Garage sowie eines Nebengebäudes mit Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.-Nrn. 1265/35 und TF 1265/5, Alte Steige 13b, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.5

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2022 dem Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 3 Wohneinheiten und der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre zugestimmt.

Der Antragsteller hat am 03.04.2023 eine 1. Planänderung vorgelegt, mit der Bitte um Genehmigung.

Beratung:

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

- Die Nachbarn von Fl.-Nr. 1265/38, 1265/6 und 1265/4 haben dem Antrag nicht zugestimmt.

- Die erforderlichen 7 Stellplätze (2x2 und einmal 3 Stellplätze für die WE mit 4 Räumen) werden wie im Bauantrag von 2022 nachgewiesen (3 Doppelparker und ein Stellplatz). Zusätzlich ein Stellplatz für Fl.-Nr. 1265/5 gesichert.

Gegenüberstellung der zulässigen Nutzung nach den Zielen des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes, des Bauantrages aus 2022 und dem heute vorliegenden Antrag

Ziele des in Aufstellung befindlichen B-Planes	Genehmigter Bauantrag 2022	Heute vorliegender Bauantrag
Mindestgrundstücksgröße 550 m²	658 m²	658 m²
max. 3 Wohneinheiten	3 WE	3 WE
GRZ 1; 0,35	0,35	0,35
GRZ 2; 0,525	0,525	0,525
GFZ; 0,7, mit Flächen in Nichtvollgeschossen	0,7	0,69
2 Geschosse mit zurück gesetztem 3. Dachgeschoss	2 Geschosse	2 Geschosse
Abstandsflächen
berg/ talseits 0,8	1,0	1,0
seitlich 0,4	0,5	0,5

Die Grundstücksfläche besteht aus dem heutigen Grundstücken Fl.-Nrn. 1265/35 und 1265/40.

Beschluss

Mit der erforderlichen Befreiung von der Veränderungssperre besteht Einverständnis.

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG vom 18.04.2023 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.6. Antrag auf Bauvoranfrage Nr. 2023-015; Errichtung eines Einfamilienhauses oder Tinyhäuser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1265/7, Alte Steige 13d, § 33 BauGB, Bebauungsplan in Aufstellung "Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg" I Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		1.6

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
Haushaltsrechtlich nicht relevant.

.

Erläuterung:

Die Antragsteller planen das Grundstück Fl.-Nr. 1265/7 zu bebauen. Bei der Vorplanung wurde festgestellt, dass die bestehende Grundstücksgröße nicht der Mindestgrundstücksgröße des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes entspricht.

Beratung:

Eine Überprüfung der Grundstücke im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Winterleitenweg/ Alte Steige/ Rübezahlweg“ hat ergeben, dass der Geltungsbereich stand heute aus 236 Grundstücken besteht. Davon entsprechen 58 bebaute Grundstücke und 12 unbebaute Grundstücke nicht der geplanten Mindestgrundstücksgröße.

Schriftlich haben wir unseren Städteplaner, Herrn Dipl.-Ing. Bertram Wegner, am 27.03.2023 um Vorschläge gebeten, wie auch den kleineren Grundstücken das Baurecht gegeben werden kann, evtl. mit einer weiteren Begrenzung der Wohneinheiten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Höchberger Themenweg "Höchpunkte" - Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		2

Sachverhalt

HH-Stelle	HH-Ansatz	Aufgabenart
1.6150.9880	20.000,00 €	Freiwillige Aufgabe

In der Sitzung des Marktgemeinderates am 29.11.2022 hat der Verschönerungsverein Höchberg e.V. das Projekt Höchberger Themenweg „Höchpunkte“ vorgestellt.

Marktgemeinderätin Sarah Braunreuther, Gerd Meyer und Sybille Hoffmann vom Verschönerungsverein stellen nochmals das Projekt und die geplanten Stelen vor.

Nachdem nun die Planung hinsichtlich der Ausführung der Stelen sowie der Standorte und der textlichen Inhalte so weit vorangeschritten ist, dass sie zur Antragsstellung bei der Regierung von Unterfranken eingereicht werden kann, muss diese nun von dem Marktgemeinderat oder eines maßgeblichen Gremiums zur Durchführung beschlossen werden.

Mit Schreiben vom 6. April 2023 beantragt der Verschönerungsverein Höchberg e.V. die finanzielle Unterstützung des Marktes Höchberg. Nach der vorliegenden Kostentenannahme wird von einem Gesamtaufwand von ca. 40.000,00 € für die ersten 10 Stelen bzw. Wandtafeln ausgegangen. Bei einer Eigenbeteiligung von einem Drittel durch den Verschönerungsverein wird ein Zuschuss von zwei Drittel der Kosten (26.500,00 Euro) beantragt. Der Markt Höchberg erhält hiervon voraussichtlich 60 % Förderung durch die Städtebauförderung. Im Haushalt wurden 20.000,00 Euro als Zuschuss eingestellt.

Die Planunterlagen, das Layout der Tafeln, in deren Arbeitsfassung, sowie die Inhalte der jeweiligen Stelen und Wandtafeln werden gemeinsam mit dem Sachbericht zur Realisierung des Kulturwegs den Marktgemeinderäten im RIS zur Verfügung gestellt.

Nach ausgiebiger Diskussion empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss die Texte von Frau Orschler überprüfen zu lassen und die Texte und die Darstellung kind- und jugendgerecht aufzubereiten. Über einen QR-Code sollte sichergestellt werden, dass die Angaben in mehreren Sprachen zugänglich sind.

Beschluss

Die Auszahlung erfolgt nach der Vorlage eines Verwendungsnachweises.

Ferner setzt der Bauausschuss voraus, dass die publizierten Texte durch die Archivarin wissenschaftlich und historisch geprüft und freigegeben sind.

Eine Überprüfung auf ein angemessene Sprachvermittlung der Inhalte und ein damit verbundener sprachlicher Abgleich wird ebenso vorausgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Erzeugte Energieleistung durch die gemeindlichen Photovoltaikanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		3

Sachverhalt

An den Standorten „Schulgasse 9“, „Martin-Wilhelm-Straße 2“, „Waldstraße 2“ und „Im Wiesengrund“ wurden Anlagen errichtet, bei denen der erzeugte Strom auch teilweise selbst verbraucht wird.

Seitens der Verwaltung wird dem Bau- und Umweltausschuss die jährliche Stromerzeugung anhand der beigefügten Tabelle (im RIS einsehbar) im Vergleich zu den vergangenen Jahren vorgestellt.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführung zu der erzeugten Energieleistung der gemeindlichen Photovoltaikanlagen zur Kenntnis.

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4. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	18.04.2023	ö		4

Sachverhalt

Bauamtsleiter Thomas Lang teilt mit, dass aufgrund der Witterung die Arbeiten noch nicht ausgeführt werden konnten. Die Arbeiten sind eingeplant.

Weiter fragt Marktgemeinderat Martin Benthe an, wann die Bepflanzung am Kreisverkehr „Albrecht-Dürer-Straße“ erfolgt.

Bauamtsleiter Thomas Lang teilt mit, dass erst mehrere Bruchsteine aufgestellt werden und eine Baumbepflanzung durchgeführt wird. Für die Staudenbepflanzung sind Angebote angefordert. Die Pflanzung soll baldmöglichst erfolgen.

Marktgemeinderätin Susanne Cimander erkundigt sich nach der Anfrage von Marktgemeinderat Martin Benthe an das Ingenieurbüro Wegner in Bezug auf die Einführung von Anwohnerparkplätzen.

Erster Bürgermeister Alexander Knahn empfiehlt zuerst das Verkehrskonzept zum Abschluss zu bringen und die daraus resultierenden Maßnahmen zu berücksichtigen. Das Büro Wegner nimmt die Anregung in seine Überlegungen auf.

Marktgemeinderat Martin Benthe weist darauf hin, dass das Konzept vor Abschluss der Markierungen erforderlich ist.

Marktgemeinderat Marc Behl teilt mit, dass er festgestellt hat, dass trotz dem eingebauten Poller an der Zufahrt zum „Rudolf-Harbig-Platz“ Motorräder den Platz befahren. 

Die Verwaltung wird gebeten, das zu prüfen und geeignete Maßnahmen vorzunehmen.