Datum: 16.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse sind – sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind – der Öffentlichkeit bekannt zu geben (Artikel 53 Absatz 3 GO).
Geheimhaltungsgründe sind weggefallen, wenn das Wohl der Allgemeinheit und ein berechtigtes Interesse Einzelner eine Geheimhaltung nicht mehr erfordern.
-
Der Marktgemeinderat beschließt am 10.2.2015 das Grundstück Fl.Nr. 3478/7 gegen das Grundstück Fl.Nr. 3926/12 zu tauschen.
- Der Marktgemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 29.9.2015 den Vertrag über die Gaslieferung des Marktes Höchberg mit den Stadtwerken Würzburg AG mit einer Laufzeit vom 1.1.2016 bis zum 31.12.2018.
- Der Marktgemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 29.9.2015 das bestehende gesetzliche Vorkaufsrecht nach dem BauGB für das Grundstück Fl.Nr. 90/1 der Gemarkung Höchberg nicht auszuüben.
- Der Marktgemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 29.9.2015 die Verwaltung zu beauftragen, mit der Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband Unterfranken e.V. einen Vertrag über den Betrieb der neuen Kinderkrippe im Wiesengrund abzuschließen.
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2. Schulentwicklung Höchberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat hat zur Weiterentwicklung der Höchberger Grundschule einen Arbeitskreis „Schulentwicklung“ gebildet. Ergebnis dieses Arbeitskreises war die räumliche Trennung von Grund- und Mittelschule sowie die Beauftragung von Frau Karin Doberer mit der Erstellung eines Konzepts LernLandSchaft. Hier wirkten einige Lehrer, Vertreter der AWO, unsere Sozialpädagogen, Hausmeister, Vertreter aus der Verwaltung und dem Marktgemeinderat mit.
In der Sitzung erläutern Herr Burger und Frau Langolf ausführlich das Konzept.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die räumliche Trennung von der Höchberger Grundschule (Ernst-Keil-Schule) und der Mittelschule (Hexenbruchschule) und beauftragt die Verwaltung, verschiedene Planungsvarianten zu erarbeiten, wie der Platzbedarf der Grundschule am Standort Ernst-Keil-Schule umgesetzt werden kann. Hierzu sind Kostenschätzungen zu ermitteln und Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Wallweg 3 - Ausführungsplanung und Kostenberechnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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3 |
Sachverhalt
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
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4. Haushaltsplan 2016;
Bildung von Haushaltsresten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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4 |
Sachverhalt
Aus den vorangegangenen Haushaltsjahren sollen Haushaltsausgabereste gebildet und nach 2016 übertragen werden.
Eine Übersicht der geplanten Haushaltsausgabereste ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der Bildung von Haushaltsausgaberesten zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Günter Klopf ist bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.
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5. Haushaltsplan 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2016 wurde in der Marktgemeinderatssitzung am 19.01.2016 an alle Mitglieder des Marktgemeinderates verteilt. In der HFPA-Sitzung am 26.01.2016 wurden die Anträge der Fraktionen vorberaten. In dieser Sitzung sollen die Anträge beschlossen werden.
Für die MGR-Sitzung am 01.03.2016 ist die Haushaltsverabschiedung geplant.
Freitext nach TOP
2. Bürgermeisterin Jutta Schulz übernimmt den Vorsitz.
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5.1. Haushalt 2016;
Antrag UWG und CSU - DERAG Zentrum Hexenbruch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Bei dem DERAG Zentrum am Hexenbruch handelt es sich um eine Immobilie in Privateigentum. Der Markt Höchberg darf hieran selbst keine Maßnahmen vornehmen.
Bürgermeister Stichler erklärt, dass er weiterhin Druck auf die DERAG ausüben wird, damit diese ihrem Sanierungsversprechen nachkommt.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt keine Mittel für das DERAG Zentrum in den Haushalt aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
1. Bürgermeister Peter Stichler übernimmt wieder den Vorsitz.
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5.2. Haushalt 2016;
Antrag UWG - Sanierung der Minigolfanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Mit Antrag der UWG vom 12.1.2015 wird die Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel für eine Sanierung der in die Jahre gekommenen Minigolfanlage am Mainlandzentrum beantragt. Die Verwaltung hat hierzu Kontakt mit dem Minigolfverein aufgenommen. Die Anlage befindet sich in technisch gutem Zustand. Auf der Anlage findet der reguläre Spielbetrieb der Mannschaft in der 2. Bundesliga Süd sowie zahlreiche Turniere statt. Haushaltsrelevanter Sanierungsaufwand ist deshalb aus Sicht der Verwaltung nicht gegeben. Notwendige Reparaturen können im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel abgewickelt werden.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt keine Mittel für die Sanierung der Minigolfanlage in den Haushalt 2016 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
Zum Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Photovoltaikanlagen und Solarthermie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert die Verwaltung die im Haushaltsplan 2016 eingestellten Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 50.000,00 Euro, bestehend aus Haushaltsausgaberesten in Höhe von 20.000,00 Euro und Haushaltsmitteln in Höhe von 30.000,00 Euro.
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5.3. Haushalt 2016;
Antrag SPD - Förderung von Streuobstwiesen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.3 |
Sachverhalt
Die Verwaltung erläutert ausführlich die Möglichkeiten der Kostenübernahme für Neuanpflanzungen durch den Landkreis Würzburg
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5.4. Haushalt 2016;
Antrag SPD und CSU - Planung Ortseingang Nord (Fl.Nr. 1)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.4 |
Sachverhalt
Letztmalig wurde dem Marktgemeinderat in seiner Sitzung im Februar 2015 die Planung eines externen Investors vorgestellt, welche negativ beschieden wurden.
Im April 2012 wurde dem Marktgemeinderat eine Entwurfsplanung einer Projektgruppe für die Fl.Nr. 1 am Ortseingang Nord vorgestellt.
Trotz der positiven Resonanz hinsichtlich der Planung im Marktgemeinderat und den Bemühungen der Verwaltung verliefen weitere Verhandlungen mit der Projektgruppe im Sand. In den vergangenen Jahren kamen immer wieder Interessenten bezüglich des Grundstücks Fl.Nr. 1 auf die Verwaltung zu.
In seiner Sitzung am 03.02.2015 wurde vom Marktgemeinderat beschlossen für weitere Planungen sich an der städtebaulichen Feinuntersuchung zu orientieren.
Seitens der Verwaltung wurden in der Sitzung vorbereitende Schritte vorgeschlagen.
Für diese Maßnahmen und weitere Planungen wird eine neue Haushaltsstelle unter 1.6155.9420
mit 20.000 € Haushaltsmitteln eingerichtet.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt für eigene Planungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1 der Gemarkung Höchberg 20.000 € in den Haushalt 2016 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5.5. Haushalt 2016;
Antrag CSU - Entwicklungsfläche Hauptstraße (Kühbachgrund)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.5 |
Sachverhalt
Aufgrund der aktuellen Grundstückssituation in diesem Bereich sollen die Planungen für den Bebauungsplan Kühbachgrund wieder aufgenommen werden. Haushaltsmittel sind unter der Haushaltsstelle 0.6000.6555 vorhanden
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5.6. Haushalt 2016;
Antrag CSU - Wertstoffhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.6 |
Sachverhalt
Mit Antrag der CSU Fraktion vom 15.1.2016 wird die Verwaltung aufgefordert, sich mit dem Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg in Verbindung zu setzen, um zeitnah eine entsprechende Planung für einen zeitgerechten Wertstoffhof vorzulegen. Um den Service für die Bürger zu erhöhen und den heutigen technischen Anforderungen gerecht zu werden, sollte eine Erweiterung des bestehenden Wertstoffhofes erfolgen.
Die Frage eines Neubaus bzw. einer Erweiterung des bestehenden Wertstoffhofes wird mit dem Kommunalunternehmen des Landkreises aufgrund gestiegener Anforderungen an den Betrieb eines Wertstoffhofes seit vielen Jahren geprüft und erörtert. Zuletzt wurde seitens des Kommunalunternehmens mit Schreiben vom 21.10.2014 eine Stellungnahme zum Neubau eines Wertstoffhofes für die Region Höchberg/ Eisingen/ Waldbrunn/ Kist/ Altertheim abgegeben.
Das Kommunalunternehmen bringt in der Stellungnahme zum Ausdruck, dass der Wertstoffhof sowohl aus Nutzer- als auch aus Betreibersicht nicht dem bestehenden Bedarf genügt (versenkte Container inklusive Leerbox, ausreichende Beleuchtung, WC/Dusche). Aus Sicht des Kommunalunternehmens kam zum damaligen Zeitpunkt nur eine Fläche an der Gemarkungsgrenze Höchberg/Eisingen auf Höhe Erbachshof in Betracht.
Für den Neubau eines Wertstoffhofes an dieser vorgeschlagenen Stelle ist das Einverständnis der Gemeinde Eisingen erforderlich, Informationen hierüber liegen der Verwaltung nicht vor.
Aktuell wurde daher mit dem Kommunalunternehmen eine Erweiterung des Wertstoffhofes am bestehenden Standort besprochen, die Planung hierfür ist jedoch noch nicht abgeschlossen und wird von der Verwaltung weiter verfolgt. Haushaltsmittel sind hierfür nicht erforderlich.
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5.7. Haushalt 2016;
Antrag CSU, UWG + SPD - Gewerbegebietserweiterung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.7 |
Sachverhalt
Nachdem sich die Grundstücksverhandlungen mit der Südzucker AG für eine Gewerbegebietserweiterung zurzeit als nicht realisierbar zeigen und aufgrund einer entwicklungsrelevanten Bauvoranfrage eines großen Unternehmens wurde seitens der Verwaltung dem Marktgemeinderat vorgeschlagen eine Überprüfung möglicher Potentiale im bestehenden Gewerbegebiet zu prüfen.
Hierzu wurde Anfang des Jahres das Büro arc.grün, Landschaftsarchitekten und Stadtplaner mit einer Potentialanalyse beauftragt.
Dabei sollen Maßnahmen und Möglichkeiten der Nachverdichtung im Bestand und der Arrondierung ebenso wie Ansätze zur städtebaulichen und strukturellen Optimierung und Aufwertung betrachtet werden.
Im Haushalt sind unter der Haushaltsstelle 1.7910.9500 Haushaltsmittel vorgesehen.
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5.8. Haushalt 2016;
Antrag CSU - Sozialer Wohnungsbau - weitere Standorte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.8 |
Sachverhalt
Für den sozialen Wohnungsbau sind Haushaltsmittel unter der Haushaltsstelle 1.6206.9420 vorhanden. Weitere mögliche Standorte werden in Zusammenhang mit der staatlichen Flüchtlingsunterbringung geprüft.
Separate Haushaltsmittel sind hierfür nicht nötig.
Freitext nach TOP
Für die CSU-Fraktion erläutert der Fraktionsvorsitzende Matthias Rüth, dass sich der zurückgezogene Antrag zu Seniorenwohnen und Pflege lediglich auf den Standort „Eiserne Hose“ bezogen hat, der grundsätzlich gestellte Antrag soll weiterhin bearbeitet werden.
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5.9. Haushalt 2016;
Antrag HM - Kühlanlagen für Mülltonnen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.9 |
Sachverhalt
In den gastronomisch genutzten gemeindeeigenen Gebäuden der Hauptstraße 65 (Bioladen und Italien. Restaurant) sowie am Rudolf-Harbig-Platz (Griech. Restaurant) sollen Kühlanlagen für die vorhanden „Bioabfalltonnen“ eingebaut werden. Diese Anlagen sollen gerade in den Sommermonaten eine gewisse Geruchshemmung bewirken und für den Bedarf der Gastronomie ausreichende Kapazitäten haben.
Für das Hotel Lamm wurde solch eine Anlage im Jahr 2011 angeschafft und eingebaut. Die Kosten hierfür betrugen ca. 3.000,- €. Diese Anlage bietet Platz für eine 240 Liter Mülltonne.
Im von außen zugänglichen Abstellraum der Hauptstraße 65 wäre Platz für eine kleine Anlage mit einer maximalen Kapazität für zwei Tonnen je 240 Liter oder für zwei Tonnen je 120 Liter. Die Raumgröße beträgt ca. 1,60m x 2,30m. Im Moment werden dort zwei 120 Liter Biomülltonnen, zwei 240 Liter Restmülltonnen, sowie zwei fahrbare Wägen für lose Säcke aufbewahrt. Wird eine Kühlanlage für mind. 2 Tonnen dort installiert, ist es leider nicht mehr möglich dort beide Müllsackwägen und Restmülltonnen unterzubringen. Da hier dauerhaft Platznot besteht und aus diesem Grund schon Tonnen in der Garage des Rathauses abgestellt werden, wird vom Einbau einer Müllkühlanlage abgeraten.
Beim griechischen Restaurant im Mainlandzentrum müsste die Kapazität der Müllkühlanlagen höher sein, da dort viel mehr Bioabfall entsteht. Hier müssten mehrere Behälter kalt gestellt werden. Es gäbe die Möglichkeit auf eine Art Müll - Kühlzelle oder Müllkühlraumlösung auszuweichen. Bei der Variante ist der Anschaffungspreis natürlich weit höher als bei der o.g. kleineren Lösung. Die Anlage könnte z.B. in der vorhandenen Garage eingebaut werden. Dieser Platz wird im Moment als Lagerfläche des Restaurants genutzt.
Für den Einbau der Kühlanlagen am Mainlandzentrum werden die Kosten auf ca. 5.000,- € geschätzt, inkl. Einbau, Inbetriebnahme und aller notwendigen Vorarbeiten (z.B. Elektroinstallation).
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt von der Anschaffung der Müllkühlzelle im Rathaus II aus Platzgründen abzusehen. Die Müllzelle für das Mainlandrestaurant soll gebaut werden. Hierfür sind Haushaltsmittel unter 1.5900.9350 eingeplant.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
In diesem Zusammenhang bittet Marktgemeinderätin Magdalena Roßbach um Prüfung einer gewerblichen Müllabfuhr für das Anwesen Rathaus II.
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5.10. Haushalt 2016;
Antrag HM - Überprüfung der Einrichtung einer Bedarfsküche im ehemaligen Garderobenbereich der Mainlandhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.10 |
Sachverhalt
Der gefasste Beschluss des Haupt- Finanz- und Personalausschuss in seiner Sitzung vom 27.01.2015,
„Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung einer Bedarfsküche im ehemaligen Garderobenbereich des Foyers der Mainlandhalle im Erdgeschoss zu beauftragen„
wurde im vergangenen Haushaltsjahr aufgrund der nicht vorhersehbaren Entwicklung bezüglich der Nutzung der Mainlandhalle als Notunterkunft für Flüchtlinge seitens der Verwaltung nicht in größerem Umfang weiter verfolgt.
Unter Berücksichtigung der Nutzung (Schul- und Sportbetrieb einschl. Turniere) wird aus Sicht der Verwaltung keine dringende Notwendigkeit für eine Bedarfsküche erkannt, insbesondere muss dabei der sehr hohe finanzielle Aufwand gesehen werden. Für den sportlichen „Normalbetrieb“ genügen die Möglichkeiten, weitere Veranstaltungen können mit einem Caterer gut abgewickelt werden.
Dabei verweist die Verwaltung ganz besonders auf die seit Jahren verfolgte Reduzierung der Nutzungen auf sportliche Veranstaltungen und die Hallensituation im Ortsgebiet.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den Antrag auf Einrichtung einer Bedarfsküche im ehemaligen Garderobenbereich der Mainlandhalle nicht weiter zu verfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2
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5.11. Haushalt 2016;
Antrag HM - Verkehrsanbindung Frankenwarte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.11 |
Sachverhalt
Ein Planungskonzept für einen adäquaten Ausbau des Kapellenweges sowie die Umsetzung eines separierten Fahrrad- und Fußgängerweges sollten im 2015 angegangen werden. Leider konnte dieses Planungsvorhaben im Jahr 2015 noch nicht angegangen werden.
Die ersten Planungsschritte sind für das Jahr 2016 nun weiterhin vorgesehen.
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5.12. Haushalt 2016;
Antrag HM - Hinweisschilder am Anwesen Hauptstraße 78
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.12 |
Sachverhalt
Das Treppenhaus zur Tiefgarage Lamm wird seit dem 18. Januar 2016 renoviert und durch Maler- und Lackierarbeiten heller, freundlicher und somit einladender gestaltet.
Nach Abschluss der Maßnahme wird eine neue und nutzerfreundliche Beschilderung angebracht um der Bevölkerung sowie auch ortsfremden Nutzern die Orientierung in der Tiefgarage sowie im Treppenhaus zu erleichtern. Die Kosten hierfür sind über die Haushaltsmittel im Bauunterhalt abgedeckt.
Zum Antrag der Fraktion Freie Wähler Höchberger Mitte auf Schaffung eines Spielplatzes am Hexenbruch erläutert Marktgemeinderat Martin Hupp, dass eventuell durch Grundstückstausch an der Fläche des Freistaates am Allerseeweg eine Spielplatzfläche eingeplant werden könnte.
Anschließend erfolgt über den Antrag eine ausführliche Diskussion.
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5.13. Haushalt 2016;
Antrag HM - Bepflanzung alter Friedhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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5.13 |
Sachverhalt
Seitens der Verwaltung wurde bereits im vergangenen Herbst über Verbesserungsmaßnahmen im älteren Teil des alten Friedhofs nachgedacht.
Demnach sollen Einhausungen für die Mülltonnenstellplätze errichtet werden und im Eingangsbereich zum Herrenweg eine Neuordnung der Grünfläche erfolgen.
Hinsichtlich der bestehenden Hainbuchenhecken sieht die Verwaltung in Absprache mit dem verantwortlichen Gärtnermeister des Bauhofes keine Notwendigkeit, da sich diese gut pflegen lassen.
Eine Ersatzbepflanzung zwischen den Gräberreihen gestaltet sich technisch äußerst aufwendig, auch werden Buchsbüsche seitens des Gärtnermeisters als nicht geeignet gesehen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die bestehenden Hainbuchenhecken zu erhalten und von einer neuen Bepflanzung zwischen den Grabreihen abzusehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Walter Feineis ist bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.
Freitext nach TOP
Durch die Verwaltung wird erläutert, dass alle Änderungen im Haushalt 2016 sowie sämtliche Anlagen
mit der Ladung verteilt wurden. Alle Änderungen werden erläutert und durch die Mitglieder des Marktgemeinderates zustimmend zur Kenntnis genommen.
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6. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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16.02.2016
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ö
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6 |
Sachverhalt
1. Bürgermeister Peter Stichler informiert über die mögliche Anmietung von Parkplätzen auf dem ehemaligen Kupschgelände an der Hauptstraße. Er weist darauf hin, dass für eine Überwachung durch den Verkehrsüberwachungsdienst und eine amtliche Beschilderung Voraussetzung sei, dass der Markt Höchberg die Parkplätze anmietet und dann für die interessierten Geschäfte der Gewerbegemeinschaft ein Untermietverhältnis entsteht. Circa 10 Parkplätze sollen dann zum Stückpreis von 30 Euro monatlich angemietet werden, um die aktuell unbefriedigende Parksituation im dortigen Bereich zu verbessern. Der Marktgemeinderat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
Anschließend informiert die Verwaltung über den Workshop mit den beteiligten Anwohnern der Baumaßnahme Sonnemannstraße/Klinggraben/Wirtgasse und dem beauftragten Planungsbüro Wegner.
Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Matthias Rüth erläutert der Bürgermeister den Sachstand zum Fahrradweg Höchberg/Kist.
Auf Nachfrage von Marktgemeinderätin Doris Strauch erläutert die Verwaltung den Zeitplan für die
Ausbaumaßnahme Bergstraße/Wirtgasse.
Datenstand vom 03.03.2016 16:09 Uhr