Datum: 11.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
1.1	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-052; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Arbeitszimmer und Dreifachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1559/6, Am Schindanger 9, Bebauungsplan "Frankenwarte Nord", § 30 BauGB
1.2	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-062; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 3856, Grundweg, § 35 BauGB
1.3	Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-063; Sanierung eines Zweifamilienhauses mit Vergrößerung des Dachraums auf dem Grundstück Fl.Nr. 1200/37, Tilman-Riemenschneider-Str. 24, Bebauungsplan "Gänsweide", § 30 und § 34 BauGB
1.4	Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-064; Wohnhausumbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 3492, 3492/1, 3491/1, Grundweg 13 b, § 34 BauGB
1.5	Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-065; Antrag auf Zustimmung zur Bewirtschaftung der Parkplatzanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 251 und 250, Hauptstraße 32 und 34 und Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung von Stellplätzen auf einer Grünfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 269/3, Bereich Hauptstraße 32 und 34, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB
1.6	Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-066; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Antrag auf Befreiung/Ablöse der Stellplätze und Befreiung von den Abstandsflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 4, Hauptstraße 33, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB
1.7	Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-067; Neubau eines Pfarrzentrums und eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 713/1, Seeweg 27, Bebauungsplan "Seeweg" , § 30 BauGB
2	Maßnahmenkatalog Tiefbau
3	Verkehrsangelegenheiten - Baugebiet Steinweg
4	Erneuerung Wasserschieberkreuze und Hydranten Hexenbruchwege - Vergabe der Tiefbauleistungen
5	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bauleitplanung der Gemeinde Kist, Landkreis Würzburg Flächennutzungsplan - 15. Änderung Bebauungsplan "Lange Läng" - 2. Änderung Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6	Berichte und Anfragen

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1. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1

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1.1. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-052; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Arbeitszimmer und Dreifachgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1559/6, Am Schindanger 9, Bebauungsplan "Frankenwarte Nord", § 30 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.1

Sachverhalt

Der Antrag wurde bereits in der letzten Bau- und Umweltausschusssitzung behandelt.

Eine erneute Anfrage einer Stellungnahme des Marktes Höchberg hinsichtlich einer möglichen Duldung wurde seitens des Landratsamtes telefonisch für möglich angesehen, stand aber zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht definitiv fest.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

Der Bau- und Umweltausschuss hat dem Bauantrag in seiner Sitzung am 20.09.2016 nicht zugestimmt, da mit der erforderlichen Befreiung für die massive Abgrabung kein Einverständnis bestand.

Das Landratsamt Würzburg hat nach Prüfung der Unterlagen die Genehmigungsfähigkeit bejaht. Eine Duldung wäre aus Sicht des Landratsamtes keine sinnvolle Lösung. Das Landratsamt Würzburg kommt nach Prüfung der Unterlagen zu der Ansicht, dass durch die Veränderung der Stützmauern und der Poolanlage die Nachbargrundstücke in ihren Rechten nicht beeinträchtigt werden. Die Hangsicherung wurde von einem Statiker berechnet und überwacht. Nachdem kein Gelände aufgeschüttet, sondern abgegraben wurde, können auch die seitlichen Nachbargrundstücke durch die Stützmauer nicht weiter beeinträchtigt werden.

Das Landratsamt Würzburg bittet den Markt Höchberg erneut um Stellungnahme.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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1.2. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-062; Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 3856, Grundweg, § 35 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.2

Sachverhalt

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1.3. Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-063; Sanierung eines Zweifamilienhauses mit Vergrößerung des Dachraums auf dem Grundstück Fl.Nr. 1200/37, Tilman-Riemenschneider-Str. 24, Bebauungsplan "Gänsweide", § 30 und § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.3

Sachverhalt

Die Antragsteller haben das Anwesen Fl.Nr. 1200/37 erworben und planen den Dachraum des vorhandenen Gebäudes zu optimieren und eine Dachgaube (entsprechend dem vorhandenen Dach) aufzusetzen.

Über eine formlose Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss möchten die Antragsteller eine mögliche Befreiung hierfür im Vorfeld Ihrer Planungen abklären.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

Das Begleitschreiben des Architekten vom 29. September 2016 wird dem Bau- und Umweltausschuss zur Kenntnis gegeben. In diesem Schreiben weist der Architekt darauf hin, dass die Festsetzungen des Bebauungsplanes für

-        Satteldach unter 23 Grad Dachneigung

-        durchgehende Fußpfette, somit kein Kniestock

-        bergseits eingeschossige Bauweise (Anhebung des Daches in einem Teilbereich)

-        Dachgeschoss ist kein Vollgeschoss

eingehalten sind.

Auch die Abstände der Nachbarn sind nach Aussage des Architekten groß genug. Die Abstandsflächenberechnungen werden im Genehmigungsverfahren vorgelegt.

Die Eigentümer von Fl.Nr. 1200/38 und 1200/45 haben der Planung zugestimmt.

Der Eigentümer von Fl.Nr. 1200/36 hat dem Markt Höchberg mitgeteilt, dass er dem Bauvorhaben so nicht zustimmen kann, da starke Beeinträchtigungen durch die Maßnahme entstehen und fragt an, ob die Maßnahme zulässig ist, die Abstandsflächen, die Geschossflächenzahl, Kniestöcke usw. dem Bebauungsplan entsprechen. Nach Einreichen des Bauantrages werden diese Eckpunkte geprüft.

Nachdem keine Befreiungen vom rechtskräftigen Bebauungsplan beantragt wurden, empfiehlt die Verwaltung, dem Bau- und Umweltausschuss der Anfrage nach § 30 und § 34 BauGB zuzustimmen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2016-064; Wohnhausumbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 3492, 3492/1, 3491/1, Grundweg 13 b, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.4

Sachverhalt

Die Antragsteller beantragen nun im Nachgang zu ihrer formlosen Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss v. 19.07.2016 die Baugenehmigung.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 19.07.2016 über eine Bauvoranfrage zum Wohnhausumbau auf o.g. Grundstück beraten und dieser mit einer Kniestockhöhe von 0,5 m zugestimmt.

- Die Entwässerungspläne nach DIN 1986 bzw. gemeindlicher Entwäs-serungssatzung fehlen. Diese werden nachgereicht.

- Die Nachbarbeteiligung wurde auf einem separaten Plansatz durch geführt. Alle Nachbarn haben dem Bauantrag zugestimmt.

- Die Verwaltung empfiehlt dem Bauantrag in der vorliegenden Form zuzu-stimmen.

Der vorliegende Bauantrag entspricht der Bauvoranfrage.

Beschluss

Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG v. 11.10.2016 wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.5. Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-065; Antrag auf Zustimmung zur Bewirtschaftung der Parkplatzanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 251 und 250, Hauptstraße 32 und 34 und Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung von Stellplätzen auf einer Grünfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 269/3, Bereich Hauptstraße 32 und 34, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.5

Sachverhalt

Die Sparkasse Mainfranken Würzburg hat eine Teilfläche der Fl.Nr. 269/3 erworben und will auf dieser die Parkplatzfläche (hinter dem Gebäudekomplex) erweitern und neu ordnen. Mit der Umplanung geht die Einrichtung einer Schrankenanlage einher, um ein kundenorientiertes Parken zu ermöglichen.

Die Erweiterungsfläche liegt nach Flächennutzungsplan im Bereich einer innerörtlichen Grünfläche. Bei Zustimmung zu dem Vorhaben muss im Zuge der nächsten Änderung des Flächennutzungsplans die Fläche entsprechend angepasst werden.

Der formlose Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung von Stellplätzen auf einer im Flächennutzungsplan festgesetzten Grünfläche sowie der formlose Antrag auf Zustimmung der Bewirtschaftung der Parkplätze werden dem Bau- und Umweltausschuss zur Kenntnis gegeben.

Beschluss 1

Bei der nächsten Flächennutzungsplanänderung soll die Fläche entsprechend angepasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.6. Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-066; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Antrag auf Befreiung/Ablöse der Stellplätze und Befreiung von den Abstandsflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 4, Hauptstraße 33, Sanierungsgebiet Altort, § 34 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.6

Sachverhalt

Die Bauherrin plant den kompletten Abbruch des Bestandsgebäudes und gibt dem Bau- und Umweltausschuss die angedachte Planvorstellung zur Kenntnis, verbunden mit der Bitte um Meinungsäußerung hinsichtlich

- der Möglichkeit einer Befreiung / Ablöse von erforderlichen Stellplätzen

- der Befreiung von Abstandsflächen (nach BayBO Art 6 (2)) bei geringfügiger Überschreitung einer Nachbargrenze und der Straßenmitte

- der Ausführung eines Flachdachs bei einem Teil des Gebäudes.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

Das Schreiben des Architekten vom 06.10.2016 wird dem Bau- und Umweltausschuss bekannt gegeben. Darin werden nachfolgende Fragen gestellt:

1.        Flachdach für den Untergeordneten Gebäudeteil

2.        Befreiung oder Ablöse aufgrund Stellplatzsatzung von erforderlichen Stellplätzen

3.        Befreiung von BayBO Art. 6 (2); Abstandsfläche überschreitet geringfügig die Nachbargrenze und Straßenmitte

Beschluss

Zu 2.: Mit der Ablösung von 4 Stellplätzen besteht Einverständnis.

Zu 3.: Abweichungen von den erforderlichen Abstandsflächen sind mit dem Landratsamt Würzburg zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.7. Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss Nr. 2016-067; Neubau eines Pfarrzentrums und eines Mehrfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 713/1, Seeweg 27, Bebauungsplan "Seeweg" , § 30 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		1.7

Sachverhalt

Im Vorgriff auf den Antrag auf Bebauungsplanänderung für die Flurnummern 713/1 und 719, die im Marktgemeinderat behandelt werden soll, stellt die Kirchenverwaltung die formlose Anfrage an den Bau- und Umweltausschuss in dem sie diesem ihre Planungsvorstellung vorab zur Kenntnis gibt, verbunden mit der Frage, inwieweit sich dieser eine 4-geschossige Bebauung an der Stelle des alten Kindergartens vorstellen kann.

Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:

Nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Seeweg“ sind auf dem westlichen Nachbargrundstück zwei Vollgeschosse zulässig. Auf dem östlichen Nachbargrundstück sind zwei Vollgeschosse und auf dem nachfolgenden Grundstück drei Vollgeschosse zulässig.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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2. Maßnahmenkatalog Tiefbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		2

Sachverhalt

Weiterhin bilden sich zu den jeweiligen Maßnahmen in der Aufstellung der Stand der Straßenbeleuchtung, sowie mögliche Fördermittel ab.

Dem Bau- und Umweltausschuss wird der Maßnahmenkatalog zur Beratung in den Fraktionen seitens der Bauverwaltung erläutert.

Angedachte Ergänzungen oder Änderungen durch die Faktionen sollen der Verwaltung gemeldet werden, so dass in einer der kommenden Marktgemeinderats-Sitzungen der Maßnahmenkatalog als Prioritätenliste und somit als Leitfaden für die kommenden Baumaßnahmen beschlossen werden kann.

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführung zur Kenntnis.

Die Fraktionen erhalten einen farbigen Ausdruck des Maßnahmenkataloges, ebenso werden die Unterlagen im RIS zur Verfügung gestellt.

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3. Verkehrsangelegenheiten - Baugebiet Steinweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		3

Sachverhalt

Aus diesem Grund schlägt die Verwaltung vor, die neu gebaute Straße als verkehrsberuhigten Bereich anzuordnen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Erneuerung Wasserschieberkreuze und Hydranten Hexenbruchwege - Vergabe der Tiefbauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		4

Sachverhalt

Im Vorfeld sollen defekte Wasserschieberkreuze und Hydranten im Sanierungsgebiet erneuert werden. Die Verwaltung hat die Tiefbauleistungen für die Auswechselung der Wasserschieberkreuze und Hydranten in den dem Markt Höchberg abgetretenen Eigentümerwegen ausgeschrieben.

Die Reparaturarbeiten an den Armaturen sollen noch im Herbst 2016 beginnen und bis März 2017 fertiggestellt werden.

Art der Ausschreibung	beschränkt
Zur Abgabe eines Angebots aufgeforderte Firmen	10
Eröffnungstermin	05.10.2016
Abgegebene Angebote	7
Auszuschließende Angebote	keine
In der Wertung verbleibende Angebote	7
Vergabevorschlag	August Ullrrich GmbH Straßen- und Tiefbau August-Ullrich-Straße 25 – 27 97725 Elfershausen
Vergabesumme	29.313,87 €

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bauleitplanung der Gemeinde Kist, Landkreis Würzburg Flächennutzungsplan - 15. Änderung Bebauungsplan "Lange Läng" - 2. Änderung Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		5

Sachverhalt

Die vorliegenden Planungsänderungen befassen sich mit der Umwidmung einer Teilfläche des Gewerbegebietes zu einer Sondergebietsfläche „Einzelhandel“ . Die letzten Änderungen in diesem Gebiet beinhalteten bereits eine Umwidmung einer Teilfläche der Gewerbefläche zu einem Sondergebiet „Handel“, damit der bestehende EDEKA-Markt am Standort neu bauen konnte. Die Ausweisung der Teilfläche als Sondergebiet Handel ist notwendig, damit der geplante Discounter NETTO Einzelhandelsmarkt Entwicklungs- und Expansionsmöglichkeiten am Standort Kist hat. Eine Ansiedlung des NETTO Einzelhandelsmarktes am bestehenden Standort ist unter wirtschaftlichen Aspekten nur bei der Realisierung eines Handelsobjekts mit einem entsprechenden Warensortiment und einer Verkaufsfläche von mindestens 1.100 m² möglich. Diese Fläche überschreitet die im Gewerbegebiet zulässige Verkaufsfläche von 800 m².

Die Belange des Marktes Höchberg werden durch die oben genannten Änderungen nicht berührt bzw. beeinträchtigt, da bereits eine NETTO-Filiale in der Nachbargemeinde Waldbüttelbrunn betrieben wird.

Die Verwaltung empfiehlt, der Gemeinde Kist mitzuteilen, dass keine Bedenken bestehen. Weitere zweckdienliche Informationen zur Ermittlung und Bewertung von Planungsunterlagen sowie Abwägungsmaterialien liegen nicht vor.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Bau- und Umweltausschusssitzung	11.10.2016	ö		6

Sachverhalt

Bauamtsleiter Alexander Knahn teilt mit, dass die Arbeiten noch im Herbst 2016 ausgeführt werden.

Dritter Bürgermeister Bernhard Hupp fragt an, ob der „Frankenhof“ zurzeit schon zum Verkauf steht.

Erster Bürgermeister Peter Stichler teilt hierzu mit, dass ein gerichtliches Wertgutachten vorliegt.

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