Datum: 31.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Gebäudemanagement: Vorstellung der Liegenschaften Am Hessental 4 und Riesgasse 4
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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1 |
Sachverhalt
Für die gemeindlichen Anwesen „Am Hessental 4“ und „Riesgasse 4“ wurde ein Gebäudebuch erstellt, welches den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses als Power-Point-Präsentation vorgestellt wird. Die Präsentation ist auch schon vorab im Ratsinformationssystem einsehbar.
Kurzübersicht:
Am Hessental 4: Einfamilienwohnhaus (freistehend)
Erwerb: 1988
Nutzung als Mietobjekt
4 – Zimmer
Vermietung seit 01.12.2004
Riesgasse 4: Einfamilienwohnhaus (Typ Doppelhaus)
Erwerb: 1992
Nutzung als Obdachlosenunterkunft seit 1995
Belegung mit max. 4 Personen im Erdgeschoss
(Gebäudeteil rechts) + Bad
Belegung mit max. 4 Personen im Erd- und
Dachgeschoss (Gebäudeteil links) + Küche & Bad
Auf Anregung von Marktgemeinderat Frank Rothbächer wird für das Anwesen Am Hessental 4 das Alter und der Zustand der Gaseinzelöfen durch die Verwaltung überprüft.
Im Zusammenhang mit dem Anwesen Am Hessent
al 4 erläutert der 1. Bürgermeister Peter Stichler ausführlich den Hintergrund für den Bau eines weiteren Fußgängersteges und den Zusammenhang mit dem damals erworbenen Anwesen.
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2. Haushaltsberatung 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wurde in der Marktgemeinderatssitzung am 24.01.2017 vorgestellt.
Mit der Einladung zur Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung wurden alle Anträge der Fraktionen sowie eine Übersicht hierzu an alle Mitglieder des Ausschusses verteilt. In der Sitzung soll über die Anträge der Fraktionen und den Haushaltsentwurf beraten und Empfehlungen für den Marktgemeinderat beschlossen werden.
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2.1. Haushalt 2017 - Antrag Bündnis 90 - Die Grünen;
UP 2.1 - Ertüchtigung von Treppen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.1 |
Sachverhalt
Im Haushalt sollen 100.000 € für die Ertüchtigung von Treppen mit Kinderwagen und Fahrradspuren eingestellt werden. Insbesondere bei den Treppen zwischen dem Winterleitenweg und dem Wendehammer Gänsweide und am Beckerpfad wird hierfür Bedarf gesehen.
Aus Sicht der Bauverwaltung besteht für die Kinderwagenspur am Beckerpfad keine Notwendigkeit, da sich ein sicherer und barrierefreier Umgang entlang der Heidelberger Straße in die Bergstraße mit einem kurzen Umweg von nur 65 m anbietet.
Die Kinderwagenspuren für die Treppenanlage vom Winterleitenweg zum Wendehammer Gänsweide sind bereits in Auftrag gegeben und werden im Frühjahr 2017 montiert.
Generell weist die Bauverwaltung daraufhin, dass nahezu alle sinnvoll machbaren Treppenanlagen bereits mit Kinderwagenspuren ausgestaltet sind und es bei langläufigen Treppen prinzipiell als nicht praktikabel angesehen wird.
Auf Anregung von Marktgemeinderat Walter Feineis prüft die Verwaltung das Zuschussprogramm „Barrierefreies Bayern“. Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagenen Treppen werden von der Verwaltung überprüft.
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2.2. Haushalt 2017 - Antrag Bündnis 90 - Die Grünen;
UP 2.2 - Parkplätze für Elektro- und Plug-in-Hybrid-Autos
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.2 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Einrichtung von drei Parkplätzen für Elektro- und Plug-in-Hybrid-Autos mit Ladesäule. Die Ladesäulen sollen auf den Parkplätzen des Einkaufzentrums am Hexenbruch, in der Hauptstraße gegenüber der Bäckerei Rösner und an der Bergstraße aufgestellt werden.
Beschluss
Die Bauverwaltung schlägt für das Haushaltsjahr 2017 die Errichtung einer „Mobilitätsstation“ am Standort Parkplatz Heidelberger Straße vor. Haushaltsmittel hierfür sind vorgesehen.
Ferner soll im Zuge der Errichtung der Platzfläche am Wallweg 3 eine Elektrotankstelle entstehen, da diese sich vor allem bei einem längeren Aufenthalt als sinnvoll erweisen.
Weitere Standorte werden anhand dieses Aspekts von der Verwaltung geprüft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Durch die Verwaltung wird ausführlich der Sachverhalt bezüglich des Antrags für Photovoltaik- und Solartermie erläutert.
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2.3. Haushalt 2017 - Antrag SPD;
UP 2.3 - Radweg Heidelberger Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.3 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Einrichtung eines Angebotsstreifens in Fahrtrichtung Kist von der Kreuzung Heidelberger Straße/ Bgm.-Seubert-Straße bis zur vorgesehenen Querung hinter Kreisverkehr am Fachmarktzentrum.
Des Weiteren soll wird die Überprüfung eines Radwegs in Fahrtrichtung Höchberg auf dem Parkplatz des Fachmarktzentrums beantragt.
Beschluss
Im Zuge der Planungsüberlegungen hinsichtlich der Gestaltungsvarianten für die Leibnizstraße, den Einmündungs-/Kreuzungsbereich Heidelberger Straße/Leibnizstraße und die Fortführung der Heidelberger Straße Richtung Kreisverkehr soll die Anlage eines geeigneten Radweg-Angebotsstreifens geprüft werden. Hierzu sind unter der Haushaltsstelle 1.6311.9501 Haushaltsmittel vorgesehen.
Für kurzfristige Maßnahmen (z.B. Markierungen) sind unter der Haushaltsstelle 0.6300.5131 Haushaltsmittel vorhanden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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2.4. Haushalt 2017 - Antrag CSU;
UP 2.4 - Seniorenzentrum Höchberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.4 |
Sachverhalt
In Höchberg soll ein Seniorenzentrum mit den Bereichen vollstationäre Pflege, Kurzzeitpflege, Betreutem Wohnen, Tagespflege und Sozialstation errichtet werden.
Der Marktgemeinderat hat sich auf Vorlage der Verwaltung bereits in seiner Sitzung am 24.01.2017 mit einer möglichen Bewerbung des Marktes Höchberg für die Schaffung einer Pflegeeinrichtung durch das Kommunalunternehmen des Land
kreises Würzburg befasst.
Bei einer aus Sicht der Verwaltung erfolgreichen Standortsuche müsste dann vom Marktgemeinderat auch abschließend die Frage des Betreibers der Einrichtung entschieden werden.
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2.5. Haushalt 2017 - Antrag CSU;
UP 2.5 - Hexenbruchabfahrt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.5 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Überprüfung einer Einfädelspur vom Hexenbruchweg/ Würzburger Straße auf die Höchberger Straße.
Die Verwaltung hat zu diesem Antrag bereits Kontakt mit der Stadt Würzburg aufgenommen. Die Stadt Würzburg hat in den vergangenen Jahren bereits annähernd 100.000,00 Euro an Planungskosten für diesen Einmündungsbereich investiert. Die Schaffung einer Einfädelspur kommt aus verschiedenen Gründen der Verkehrssicherheit nach den durchgeführten Untersuchungen nicht in Betracht. Nach Aussage der Stadt Würzburg würde als einzige verkehrsrechtliche zulässige Maßnahme eine Aufweitung des Einmündungsbereichs verbunden mit einer Lichtsignalanlage in Betracht kommen. Unter Berücksichtigung der Tatsache dass auch die sogenannte Hexenbruchabfahrt einen völlig unzureichenden Ausbauzustand aufweist und durch verbesserte Einfahrtsbedingungen auch von Höchberger Gemarkung aus wesentlich mehr Verkehr zu erwarten ist werden die vorliegenden Planungen durch die Stadt Würzburg nicht weiter verfolgt.
Die Verwaltung wird den Antrag auf Überprüfung einer Einfädelspur an die Stadt Würzburg weiterleiten.
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2.6. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberg Mitte;
UP 2.6 - Spielplatz Hexenbruch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.6 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Prüfung eines neuen Kinderspielplatzes auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Seeweg. Dieser Antrag wurde bereits für den Haushalt 2016 gestellt und aufgrund der staatlichen Planungen im Zuge des Wohnpakts Bayern für sozialen Wohnungsb
au in diesem Bereich zurückgezogen.
Im Zuge der Neuordnung und Neuorganisation der Kinderspielplätze im gesamten Ortsgebiet wird die Verwaltung den Standort am Allerseeweg überprüfen.
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2.7. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte;
UP 2.7 - Kassenautomat Mainlandbad
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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2.7 |
Sachverhalt
Um das Defizit des Mainlandbads zu senken und eine Erhöhung des Kostendeckungsgrades zu erreichen wird um Prüfung und Gegenüberstellung der Personalkosten mit den Kosten für die Anschaffung und Unterhaltung eines Kassenautomaten gebeten.
Nach überschlägigen Ermittlungen der Verwaltung belaufen sich die Kosten für die Anschaffung eines Kassenautomaten einschließlich der dafür notwendigen kompletten Umgestaltung des Eingangsbereichs auf ca. 30.000 € bis 40.000 €.
Für Betrieb und Wartung des Kassenautomaten fallen ebenfalls beträchtliche jährliche Kosten an. Bedingt durch immer wiederkehrende Fehlfunktionen der Kassenautomaten bzw. notwendiger Hilfestellung des Personals bei der Bedienung der Kassenautomaten hat sich in zahlreichen Bädern neben dem Automaten auch das weitere Vorhalten von Personal durchgesetzt. Auch für die Ausstellung von Jahreskarten, die vom Kassenautomaten nicht ausgegeben werden, wäre dann für die Besucher nur die Ausgabe über die Rathausverwaltung möglich.
Ein weiteres Problem bei dem automatisierten Zugang wäre dann die Erreichbarkeit mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren, da hier das Betreten des Schwimmbades durch ein Drehkreuz nicht möglich ist.
Für die Kasse des Mainlandbades beschäftigt der Markt Höchberg aktuell neben einer hauptamtlichen Kraft 5 geringfügig Beschäftigte und leistet damit auch einen Beitrag zur Situation auf dem Arbeitsmarkt.
Abschließend wird aus Sicht der Verwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Altersstruktur der Besucher die Besetzung der Kasse mit ansprechbaren Menschen an Stelle eines unpersönlichen Kassenautomaten als wesentlich besserer Service für die Badegäste gesehen.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat keine Haushaltsmittel für die Anschaffung eines Kassenautomaten für das Mainlandfreizeitbad zum jetzigen Zeitpunkt bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt, eine Kostengegenüberstellung Personal/Kassenautomat vorzubereiten.
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2.8. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte;
UP 2.8 - Dogstation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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2.8 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Aufstellung einer weiteren Dogstation im Bereich des Baugebietes „Mehle II“.
Hierfür können 2.000 € in den Haushalt aufgenommen werden
.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat 2.000 € für die Errichtung einer weiteren Dogstation im Bereich des Baugebietes „Mehle II“ in den Haushalt aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Frank Rothbächer ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
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3. Vertragsverlängerung Personalwirtschaftssystem (PWS) der AKDB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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3 |
Sachverhalt
Am 28.04.2009 hat der Marktgemeinderat entschieden das Personalwirtschaftssystem der AKDB (PWS) mit Lohn- und Gehaltsabrechnung im Outsourcing einzusetzen. Die Vertragslaufzeit von 5 Jahren endete am 31.12.2015. Die momentanen Kosten belaufen sich auf 0,70 € / Einwohner und Jahr. Nachdem die Anzahl der Personalfälle und die dadurch entstehenden Kosten gestiegen sind, bietet die AKDB nun die Verlängerung des Vertrages ab 01.04.2017 bis zum 31.12.2022 für 0,96 € / Einwohner und Jahr an. Dies entspricht einer Kostensteigerung von ca. 2.500 €/Jahr.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
genehmigt die Vertragsverlängerung des Vertrages mit der AKDB für das Personalwirtschaftssystem (PWS) und die Lohn- und Gehaltsabrechnung mit einer Laufzeit vom 01.04.2017 bis zum 31.12.2022 zum Preis von 0,96 € / Einwohner und Jahr.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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4. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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31.01.2017
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ö
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4 |
Sachverhalt
Marktgemeinderat Walter Feineis bittet nochmals um Rückschnitt der Bepflanzung hinter dem Parkplatz Sonnemannstraße und an der Münchner Straße/Bayernstraße.
Auf Nachfrage von 2. Bürgermeisterin Jutta Schulz erläutert der 1. Bürgermeister ausführlich den Sachstand bezüglich der Förderschulen des Landkreises
Würzburg.
Datenstand vom 20.02.2017 09:31 Uhr