Datum: 14.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Gewerbegebiet "Südlich der B27"
Potenzialanalyse und Machbarkeitsstudie
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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Sachverhalt
Im Januar 2016 hat der Markt Höchberg das Planungsbüro arc.grün aus Kitzingen mit einer Bestands- und Potentialanalyse für das Gewerbegebiet „Südlich der B27“ beauftragt. Dabei wurde anhand der bestehenden Planungsunterlagen, statistischen Daten und einer Vorortbegehung der derzeitige Stand in Karten dargestellt und aufgezeigt, welche Entwicklungspotenziale zum Beispiel durch eine Arrondierung möglich sind. Ebenfalls wurden Stärken und Schwächen des Gewerbegebietes abgebildet. Die Daten wurden bei einem Informationsabend am 25.07.2016 den Grundstückseigentümern und Gewerbetreibenden vorgestellt.
Aus den gewonnen Informationen entwickelte das Planungsbüro Szenarien für eine künftige und aufeinander aufbauende stufenweise Entwicklung des Gewerbegebietes (Machbarkeitsstudie). Diese Szenarien wurden in einem Fachforum am 13.10.2016 den Grundstückseigentümern, Gewerbetreibenden und Marktgemeinderäten vorgestellt. In drei Workshops (1. Bebauung, Nutzung und Erweiterung, 2. Außenwirkung und Adressbildung sowie 3. Verkehr und Erschließung) wurden die vorhandenen Szenarien weiter ausgearbeitet und Vorschläge und Ideen in der Runde diskutiert.
Das Büro arc.grün stellte am 29.11.2016 ihre Ergebnisse aus der Potenzialanalyse und der Machbarkeitsstudie der Öffentlichkeit vor. Dabei wurde auf den oben beschriebenen Prozess eingegangen. In der Präsentation wurden die Ziele des Auftrags, eine ressourcenschonende und zeitgemäße Entwicklung des Gewerbegebietes mit einer möglichen Arrondierung der Fläche, anhand möglicher Maßnahmenschritte dargestellt.
Diese Abschlusspräsentation wurde den Marktgemeinderäten zur Verfügung gestellt und um Stellungnahme gebeten. Die eingegangenen Stellungnahmen liegen der Einladung zu dieser Sitzung bei.
Die Höchberger Bürger wurden über das Mitteilungsblatt und die gemeindliche Homepage über den Prozess informiert.
In der Sitzung wird der Erläuterungsbericht vorgestellt. Diese Abschlussarbeit des Büros arc.grün kann künftig als Planungsgrundlage für die Gemeinde herangezogen werden. Die Fraktionen erhalten eine gedruckte Fassung am Sitzungstag. Im RIS wird der Bericht in digitaler Form ab Mittwoch bereitgestellt.
Die Verwaltung schlägt für das weitere Vorgehen folgende Schritte vor, die der Marktgemeinderat zur Kenntnis nimmt bzw. beschließt:
Für die Umsetzung der 1. Phase sollen konkrete Planungen für die Aufwertung des zentralen Straßenraumes in der Leibnizstraße und bedeutender Freiflächen erarbeitet werden. Hierzu schlägt die Verwaltung vor, das Planungsbüro arc.grün aus Kitzingen weiterhin zu beauftragen. Dabei soll auf eine nachhaltige Entwicklung geachtet werden, um der Vorbildfunktion der Gemeinde gerecht zu werden (zum Beispiel LED-Beleuchtung).
Zur Verbesserung der Verkehrssituation des gesamten Gewerbegebietes sollte mittels einer Ringverbindung ab dem Kreisverkehr über das bestehende Rewe-Areal Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer geführt werden (Phase 2).
Für die Erweiterungsflächen für das produzierende Gewerbe ist ein Grunderwerb der angrenzenden landwirtschaftlichen Grundstücke erforderlich. Hierzu sind ebenfalls Gespräche mit den Eigentümern erforderlich. Der Grunderwerb verbessert Handlungsspielräume und erweitert die Verhandlungsbasis für weitere Flächenbereitstellungen, Tausch oder Arrondierungsmöglichkeiten, auch ohne eine Gewerbegebietserweiterung (Richtung Süden). Hierzu wird in einer der kommenden Sitzungen seitens der Verwaltung eine mögliche Vorgehensweise vorgestellt.
In einem dritten Schritt wird dem Marktgemeinderat vorgeschlagen, die Verkehrskreuzung Heidelberger Straße / Leibnizstraße zu bewerten und für eine künftige sinnvolle Nutzung Vorschläge (beispielsweise in Verbindung mit der Radwegeführung, Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle sowie Maßnahmen zur Optimierung der Besucherlenkung mittels Beschilderung) auszuarbeiten.
Während dieser beschriebenen ersten Schritte bleibt die Verwaltung mit den Grundstückseigentümern im Dialog um Baulücken zu schließen und mögliche Nachverdichtungen sowie Arrondierungen mit den Gewerbetreibenden auszuloten. Dabei sollte auch gemeinsam eine Verbesserung der Parksituation erzielt werden. Für die Adressbildung wird der Bedarf der Gewerbetreibenden für eine Beschilderung erfasst und für die bestehende Beschilderung eine neue Lösung vorgeschlagen.
Beschluss 1
Der Marktgemeinderat beschließt, die ausgearbeitete Potenzialanalyse und Machbarkeitsstudie für das Gewerbegebiet „Südlich der B 27“ des Planungsbüros arc.grün schrittweise und evaluierend in die gemeindliche Planung zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2
Beschluss 2
Mit dem Verfolge
n der Entwicklungsszenarien - im ersten Schritt „Nachverdichtung Szenario 1- Phase 1“ besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 3
Parallel soll auch die zweite Phase des Szenario 1 verfolgt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3
Beschluss 4
Der Marktgemeinderat ermächtigt die Verwaltung, das Planungsbüro arc.grün mit der Ausarbeitung der Planungen für den Ausbau der Leibnizstraße zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 5
Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Heidelberger Straße/Leibnizstraße zu bewerten und Vorschläge für eine Verbesserung/Veränderungen auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 6
Der Marktgemeinderat beschließt, für die notwendigen Vermessungen die Firma Alpha Vermessung in Absprache mit dem Planungsbüro arc.grün zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Haushaltsplan 2017
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Sachverhalt
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wurde in der Marktgemeinderatssitzung am 24.01.2017 vorgestellt. In der HFPA-Sitzung am 31.01.2017 wurden die Anträge der Fraktionen vorberaten. In dieser Sitzung soll über die Anträge abgestimmt werden.
Die Anlagen zum Haushaltsplan, die ebenfalls mit dem Haushaltsplan beschlossen werden stehen zu diesem TOP im RIS.
Die Haushaltsverabschiedung ist für die MGR-Sitzung am 07.03.2017 geplant.
Die Änderungen im Haushaltsplan 2017 gegenüber dem Entwurf werden den Mitgliedern des Marktgemeinderates als Tischvorlage zur Kenntnis gegeben.
Weiterhin weist die Verwaltung darauf hin, dass zusätzlich ein Betrag in Höhe von 30.000,00 € für Solarthermie unter der Haushaltsstelle 1.8100.9463 neu aufgenommen wurde.
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2.1. Haushalt 2017 - Antrag Bündnis 90 - Die Grünen;
UP 2.1 - Ertüchtigung von Treppen
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Gremium
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Marktgemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Im Haushalt sollen 100.000 € für die Ertüchtigung von Treppen mit Kinderwagen und Fahrradspuren eingestellt werden. Insbesondere bei den Treppen zwischen dem Winterleitenweg und dem Wendehammer Gänsweide und am Beckerpfad wird hierfür Bedarf gesehen.
Aus Sicht der Bauverwaltung besteht für die Kinderwagenspur am Beckerpfad keine Notwendigkeit, da sich ein sicherer und barrierefreier Umgang entlang der Heidelberger Straße in die Bergstraße mit einem kurzen Umweg von nur 65 m anbietet.
Die Kinderwagenspuren für die Treppenanlage vom Winterleitenweg zum Wendehammer Gänsweide sind bereits in Auftrag gegeben und werden im Frühjahr 2017 montiert.
Generell weist die Bauverwaltung daraufhin, dass nahezu alle sinnvoll machbaren Treppenanlagen bereits mit Kinderwagenspuren ausgestaltet sind und es bei langläufigen Treppen prinzipiell als nicht praktikabel angesehen wird.
Eine Vorschlagsliste von Bündnis 90 – Die Grünen mit möglichen Treppenanlagen wird seitens der Verwaltung überprüft. Da die Kosten für Kinderwagenspuren relativ gering sind, sind keine weiteren Haushaltsmittel nötig.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, keine weiteren Haushaltsmittel für die Anbringung weiterer Kinderwagenspuren in den Haushalt 2017 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.2. Haushalt 2017 - Antrag Bündnis 90 - Die Grünen;
UP 2.2 - Parkplätze für Elektro- und Plug-in-Hybrid-Autos
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Gremium
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Sitzung
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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Sachverhalt
Beantragt wird die Einrichtung von drei Parkplätzen für Elektro- und Plug-in-Hybrid-Autos mit Ladesäule. Die Ladesäulen sollen auf den Parkplätzen des Einkaufzentrums am Hexenbruch, in der Hauptstraße gegenüber der Bäckerei Rösner und an der Bergstraße aufgestellt werden.
Die Bauverwaltung schlägt für das Haushaltsjahr 2017 die Errichtung einer „Mobilitätsstation“ am Standort Parkplatz Heidelberger Straße vor. Haushaltsmittel hierfür sind vorgesehen unter der Haushaltsstelle 0.8100.6329.
Ferner soll im Zuge der Errichtung der Platzfläche am Wallweg 3 eine Elektrotankstelle entstehen, da diese sich vor allem bei einem längeren Aufenthalt als sinnvoll erweisen.
Weitere Standorte werden anhand dieses Aspekts von der Verwaltung geprüft.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, für diesen Antrag keine weiteren Mittel in den Haushalt 2017 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Walter Feineis weist in diesem Zusammenhang auf das in der heutigen Tagespresse veröffentlichte Förderprogramm des Bundes hin, das ab 1.3.2017 den Kommunen zur Verfügung steht. Die Verwaltung wird dies entsprechend prüfen.
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2.3. Haushalt 2017 - Antrag SPD;
UP 2.3 - Radweg Heidelberger Straße
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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Sachverhalt
Beantragt wird die Einrichtung eines Angebotsstreifens in Fahrtrichtung Kist von der Kreuzung Heidelberger Straße/ Bgm.-Seubert-Straße bis zur vorgesehenen Querung hinter Kreisverkehr am Fachmarktzentrum.
Des Weiteren soll wird die Überprüfung eines Radwegs in Fahrtrichtung Höchberg auf dem Parkplatz des Fachmarktzentrums beantragt.
Im Zuge der Planungsüberlegungen hinsichtlich der Gestaltungsvarianten für die Leibnizstraße, den Einmündungs- / Kreuzungsbereich Heidelberger Straße / Leibnizstraße und die Fortführung der Heidelberger Straße Richtung Kreisverkehr soll die Anlage eines geeigneten Radweg-Angebotsstreifens geprüft werden. Hierzu sind unter der Haushaltsstelle 1.6311.9501 Haushaltsmittel vorgesehen.
Für kurzfristige Maßnahmen (z. B.: Markierungen) sind unter der Haushaltsstelle 0.6300.5131 Haushaltsmittel vorhanden.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, keine weiteren Mittel für diesen Antrag in den Haushalt 2017 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.4. Haushalt 2017 - Antrag CSU;
UP 2.4 - Seniorenzentrum Höchberg
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Gremium
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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2.4 |
Sachverhalt
In Höchberg soll ein Seniorenzentrum mit den Bereichen vollstationäre Pflege, Kurzzeitpflege, Betreutem Wohnen, Tagespflege und Sozialstation errichtet werden.
Der Marktgemeinderat hat sich auf Vorlage der Verwaltung bereits in seiner Sitzung am 24.01.2017 mit einer möglichen Bewerbung des Marktes Höchberg für die Schaffung einer Pflegeeinrichtung durch das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg befasst.
Bei einer aus Sicht der Verwaltung erfolgreichen Standortsuche müsste dann vom Marktgemeinderat auch abschließend die Frage des Betreibers der Einrichtung entschieden werden.
Für das Haushaltsjahr 2017 ist dieser Antrag nicht relevant. Mögliche Planungskosten stehen unter 0.6000.6555 zur Verfügung.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, keine weiteren Mittel für diesen Antrag in den Haushalt 2017 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.5. Haushalt 2017 - Antrag CSU
UP 2.5 - Hexenbruchabfahrt
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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Sachverhalt
Beantragt wird die Überprüfung einer Einfädelspur vom Hexenbruchweg/ Würzburger Straße auf die Höchberger Straße.
Die Verwaltung hat zu diesem Antrag bereits Kontakt mit der Stadt Würzburg aufgenommen. Die Stadt Würzburg hat in den vergangenen Jahren bereits annähernd 100.000,00 Euro an Planungskosten für diesen Einmündungsbereich investiert. Die Schaffung einer Einfädelspur kommt aus verschiedenen Gründen der Verkehrssicherheit nach den durchgeführten Untersuchungen nicht in Betracht. Nach Aussage der Stadt Würzburg würde als einzige verkehrsrechtliche zulässige Maßnahme eine Aufweitung des Einmündungsbereichs verbunden mit einer Lichtsignalanlage in Betracht kommen. Unter Berücksichtigung der Tatsache dass auch die sogenannte Hexenbruchabfahrt einen völlig unzureichenden Ausbauzustand aufweist und durch verbesserte Einfahrtsbedingungen auch von Höchberger Gemarkung aus wesentlich mehr Verkehr zu erwarten ist werden die vorliegenden Planungen durch die Stadt Würzburg nicht weiter verfolgt.
Für Höchberg ist dieser Antrag nicht haushaltsrelevant.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung, diesen Antrag an die Stadt Würzburg weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.6. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte
UP 2.6 - Spielplatz Hexenbruch
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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2.6 |
Sachverhalt
Beantrag wird die Prüfung eines neuen Kinderspielplatzes auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Seeweg. Dieser Antrag wurde bereits für den Haushalt 2016 gestellt und aufgrund der staatlichen Planungen zur Umsetzung des Wohnungspaktes Bayern in diesem Bereich zurückgezogen.
Im Zuge der Neuordnung und Neuorganisation der Kinderspielplätze im gesamten Ortsgebiet wird die Verwaltung den Standort am Allerseeweg überprüfen.
Hierfür werden für 2017 keine Haushaltsmittel benötigt, da die Planungen von der Verwaltung durchgeführt werden.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, für diesen Antrag keine Haushaltsmittel in den Haushaltspl
an 2017 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.7. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte
UP 2.7 - Kassenautomat Mainlandbad
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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Sachverhalt
Um das Defizit des Mainlandbads zu senken und eine Erhöhung des Kostendeckungsgrades zu erreichen wird um Prüfung und Gegenüberstellung der Personalkosten mit den Kosten für die Anschaffung und Unterhaltung eines Kassenautomaten gebeten.
Nach überschlägigen Ermittlungen der Verwaltung belaufen sich die Kosten für die Anschaffung eines Kassenautomaten einschließlich der dafür notwendigen kompletten Umgestaltung des Eingangsbereichs auf ca. 30.000 € bis 40.000 €.
Für Betrieb und Wartung des Kassenautomaten fallen ebenfalls beträchtliche jährliche Kosten an. Bedingt durch immer wiederkehrende Fehlfunktionen der Kassenautomaten bzw. notwendiger Hilfestellung des Personals bei der Bedienung der Kassenautomaten hat sich in zahlreichen Bädern neben dem Automaten auch das weitere Vorhalten von Personal durchgesetzt. Auch für die Ausstellung von Jahreskarten, die vom Kassenautomaten nicht ausgegeben werden, wäre dann für die Besucher nur die Ausgabe über die Rathausverwaltung möglich.
Ein weiteres Problem bei dem automatisierten Zugang wäre dann die Erreichbarkeit mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren, da hier das Betreten des Schwimmbades durch ein Drehkreuz nicht möglich ist.
Für die Kasse des Mainlandbades beschäftigt der Markt Höchberg aktuell neben einer hauptamtlichen Kraft 5 geringfügig Beschäftigte und leistet damit auch einen Beitrag zur Situation auf dem Arbeitsmarkt.
Abschließend wird aus Sicht der Verwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Altersstruktur der Besucher die Besetzung der Kasse mit ansprechbaren Menschen an Stelle eines unpersönlichen Kassenautomaten als wesentlich besserer Service für die Badegäste gesehen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, momentan von einem Kassenautomaten abzusehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten und Nutzen von Kassenautomat und Kassenpersonal zu ermitteln und gegenüberzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2.8. Haushalt 2017 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte
UP 2.8 - Dogstation
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Gremium
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Sitzung
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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14.02.2017
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2.8 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Aufstellung einer weiteren Dogstation im Bereich des Baugebietes „Mehle II“.
Der HFPA hat dem Marktgemeinderat empfohlen, hierfür 2.000 € in den Haushalt aufzunehmen Um Nennung eines genauen Standorts wird gebeten.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, 2.000 € für die Errichtung einer weiteren Dogstation im Bereich des Baugebietes „Mehle II“ in den Haushalt (1.1100.9350) aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
Als mögliche Standorte für die Dogstation werden von Marktgemeinderätin Gabriele Ries bzw. Marktgemeinderat Timo Koppitz die Treppenanlagen Bürgermeister-Seubert-Straße/Friedrich-Koenig-Weg bzw. Bürgermeister-Seubert-Straße/Via Bastia vorgeschlagen. Abschließend weist die Verwaltung darauf hin, dass die Beschlussfassung über den Haushalt in der Sitzung am 7.3.2017 vorgesehen ist. In dieser Sitzung sollen auch die Haushaltsreden gehalten werden.
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3. Haushalt 2017;
Bildung von Haushaltsresten
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Gremium
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Marktgemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Wie in den vergangenen Haushaltsjahren sollen auch 2016 wieder Haushaltsausgabereste gebildet und nach 2017 übertragen werden.
Eine Übersicht der geplanten Haushaltsausgabereste ist als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Marktgemeinderat stimmt der Bildung von Haushaltsausgaberesten zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Baulückenkataster
Auswertung des Fragebogens vom Herbst 2016
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Die Verwaltung erhält immer wieder Anfragen nach Bauplätzen von Interessenten, die nach Höchberg ziehen wollen oder auch bei Neubau hier bleiben wollen. Dies liegt unter anderem daran, dass der Markt Höchberg ein umfangreiches kulturelles, sportliches und bürgerschaftliches Angebot für seine Bürgerinnen und Bürger bietet, welches einen attraktiven Wohnstandort definiert. Auch der Wunsch nach einem Bauplatz im gewachsenen Siedlungsgebiet wird immer wieder geäußert. Die Verwaltung ist bemüht, die unterschiedlichen Interessenlagen mit den verschiedenartigen Baugrundstücken gerecht zu werden.
Gleichzeitig liegt es im Interesse der Gemeinde, dass freie Grundstücke in bereits erschlossenen Bereichen bebaut werden, damit die technische Erschließung (Wasser, Kanal, Strom, Gas) ausreichend ausgelastet und effizient genutzt wird. Es geht auch um Kostenersparnisse für die Gemeinde, aber auch für die einzelnen Bürger bzw. Anlieger.
Die Verwaltung hat daher die Baulücken in Höchberg erfasst und die Eigentümer bzw. Ansprechpartner der Grundstücke im Oktober 2016 angeschrieben. Über diese Bestandsaufnahme hinaus sollte herausgefunden werden, ob seitens der Eigentümer Beratungsbedarf hinsichtlich der Grundstücksnutzung besteht und / oder evtl. eine Veräußerung oder Bebauung beabsichtigt wird.
Die Verwaltung hat 234 Grundstücke als Baulücken definiert und die Ansprechpartner der Grundstücke angeschrieben. Dem Anschreiben wurde ein Fragebogen beigefügt, der für 97 Grundstücke (teilweise) ausgefüllt an die Verwaltung zurück gesendet wurde (Rücklaufquote 41 %).
55 % der Erklärten gaben an, dass ihr Grundstück in der näheren Zukunft nicht bebaut wird (53 Grundstücke). 29 % erklärten, dass ihr Grundstück in naher Zukunft bebaut werden soll (28). Hiervon konkretisierten 14 Teilnehmer, dass sie ihr Grundstück in den nächsten fünf Jahren bebauen wollen. Weitere fünf Grundstücke sollen in bis zu zehn Jahren und ein Grundstück in den nächsten 15 Jahren bebaut werden. Angaben zu Planungen später als 15 Jahre wurden keine gemacht.
Die Verwaltung hat um Auskunft gebeten, warum die Grundstücke bis heute nicht bebaut wurden. Hierbei gaben 57 % der Befragten an, dass sie das Grundstück für die Nachkommen bevorraten (55 Fragebögen). Weitere 27 % (26 Fragebögen) sehen das Grundstück als Kapitalanlage an und 24 % (23 Fragebögen) bevorraten ihr Grundstück für eine spätere Eigennutzung. Bei dieser Frage waren Mehrfachnennungen möglich, so dass auch folgende Gründe angekreuzt wurden: Nutzung als Haus- und Kleingarten (19 % - 18 Fragebögen), kein Interesse am Verkauf des Grundstücks (13 % - 13 Fragebögen) und kein Bedarf an der Bebauung des Grundstücks (9 % - 9 Fragebögen). Als weitere Verhinderungsgründe wurden vereinzelt komplizierte Eigentumsverhältnisse, ungünstige Lage / Größe / Zuschnitt des Grundstücks und Unklarheit über die Bebaubarkeit des Grundstücks angegeben. Ebenfalls wurde darauf hingewiesen, dass bereits Baugesuche abgelehnt wurden.
Auf die Frage, ob die Eigentümer ihr Grundstück verkaufen würden, verneinten dies 74 % der zurückgekommenen Fragebögen (72 Stück). Eine Minderheit kann sich vorstellen, das Grundstück zu verkaufen. Dabei würden sich drei eine Unterstützung der Gemeinde (z. B. mittels einer Internetdatenbank) bedienen (3 %), weitere zwei erklärten, nicht an die Gemeinde verkaufen zu wollen und eine Person kann sich vorstellen, sein Grundstück zu einem späteren Zeitpunkt an die Gemeinde zu veräußern.
Die Zahlen verhalten sich ähnlich bei der Frage nach einem Grundstückstausch. Auf 73 Fragebogen wurden angekreuzt, dass kein Interesse besteht, das Grundstück zu tauschen (74 %). Fünf Eigentümer können sich vorstellen, ihr Grundstück gegen ein anderes Baugrundstück zu tauschen (Anmerkung der Verwaltung: der Markt Höchberg besitzt derzeit keine anderen Baugrundstücke). Drei Grundstückseigentümer würden gegen landwirtschaftliche Flächen tauschen, jedoch nur in Hektargrößen (Anmerkung: auch hier besitzt der Markt Höchberg derzeit keine Flächen).
Eine Minderheit wünscht sich von der Gemeinde Unterstützung. Diese könnte in Form einer städtebaulichen Beratung (2 %) oder Schaffung von Baurecht (4 %) aussehen. Zwei Personen wünschen sich eine Beratung zum Grundstückskauf- bzw. -tausch. Zehn Personen wünschen sich eine sonstige Unterstützung, definieren jedoch diese nicht näher. Von den nicht zurückgesendeten 59 % der Fragebögen könnte man ebenfalls auf ein grundsätzliches Desinteresse an der Verwertung der unbebauten Grundstücke schließen.
Die Verwaltung schlägt vor, mit den wenigen Bürgern, die Interesse an einer Beratung haben bzw. Unterstützung von der Gemeinde wünschen, Kontakt aufzunehmen und die Anliegen persönlich zu bespr
echen. Konkrete Maßnahmen werden nicht in die Wege geleitet.
Der Marktgemeinderat nimmt die Auswertung des Fragebogens zur Kenntnis. Ein weiteres Vorgehen, wie der Bedarf an Wohnen bedient werden kann, wird zu einem späteren Zeitpunkt erörtert.
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5. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Marktgemeinderat
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Marktgemeinderatssitzung
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Sachverhalt
Die Verwaltung gibt die ersten Messergebnisse der Überwachung des fließenden Verkehrs in der Waldstraße (Kinderwelt St. Norbert am Hexenbruch) bekannt.
Weiterhin werden die Mitglieder des Marktgemeinderates über die Stellenausschreibung für ein FSJ ab 1.9.2017 im Schüler- und Jugendzentrum Höchberg informiert.
Marktgemeinderätin Gabriele Ries regt aufgrund der Schließung der Sparkassenfiliale am Ortsteil Hexenbruch an, beim Betreiber des Einkaufsmarktes im Ladenzentrum eine Bargeldauszahlung über die Kasse des Einkaufsmarktes einzurichten. Die Verwaltung wird hierzu bei der Marktleitung anfragen.
Auf Nachfrage von Marktgemeinderat Bernd van Elten weist die Verwaltung darauf hin, dass die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Teilbereich der Waldbrücke erst im Zuge der Radwegeplanung auf 30 km/h reduziert wird.
Marktgemeinderat Walter Feineis bemängelt die lückenhafte Zustellung des Mitteilungsblattes. Die Verwaltung wird dies an die Firma Ufra bzw. den Verlag weitergeben. Weiterhin weist Herr Feineis auf die weiterhin sehr scharfen Kanten der Bordsteine an der Einmündung des
Beckerpfades in die Bergstraße hin.
Datenstand vom 08.03.2017 09:08 Uhr