Datum: 16.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vereidigung der nachrückenden Marktgemeinderätin Sophia Ilg
2	Besetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderates
3	Antrag von Marktgemeinderat Martin Hupp auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Marktgemeinderat
4	Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018
5	Verkehrsverhältnisse B 8/27 - Freistrecke zwischen Höchberg und Würzburg
6	Berichte und Anfragen

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1. Vereidigung der nachrückenden Marktgemeinderätin Sophia Ilg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 29.11.2017 wurde Frau Sophia Ilg als nächste Listennachfolgerin aufgefordert, die Annahme der Wahl als Marktgemeinderätin zu erklären.

Frau Sophia Ilg hat mit Schreiben vom 29.11.2017 mitgeteilt, dass sie bereit ist, die Wahl anzunehmen und den Eid gemäß Artikel 31 der Gemeindeordnung zu leisten.

Frau Sophia Ilg wird vom Vorsitzenden gemäß Artikel 31 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern feierlich vereidigt.

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2. Besetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		2

Sachverhalt

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde von der Verwaltung gebeten, von Ihrem Vorschlagsrecht zur Besetzung der Ausschüsse nach der Gemeindeordnung Gebrauch zu machen.

Nach der Gemeindeordnung hat die Fraktion zur Zusammensetzung der Ausschüsse ein Vorschlagsrecht. Die Bestellung anderer als der von den Parteien oder Wählergruppen vorgeschlagenen Personen ist nicht zulässig.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vom Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht und die Ausschussbesetzung mitgeteilt. Danach wird Frau Sophia Ilg für Frau Seifer-Fischer Mitglied im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, Stellvertreter wie bisher Herr Walter Feineis. Frau Ilg wird auch Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, Stellvertreter künftig Herr Johannes Väthjunker. Ebenso wird Frau Ilg stellvertretendes Mitglied im Sachausschuss Kindergarten. Die Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat ist entsprechend zu ändern.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Antrag von Marktgemeinderat Martin Hupp auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Marktgemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		3

Sachverhalt

Auf den Wahlvorschlag Nr. 5, Freie Wähler/Höchberger Mitte wäre der Listennachfolger Herr Markus Trunk, Hauptstraße 39, 97204 Höchberg.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		4

Sachverhalt

Die Mitglieder des Marktgemeinderates können den Haushaltsentwurf ab dem 17.01.2018 im RIS einsehen.

In der HFPA-Sitzung am 23.01.2018 soll der Haushalt beraten werden.

Die Haushaltsverabschiedung ist für den 27.02.2018 geplant.

Die Verwaltung macht darauf aufmerksam, dass der Haushaltsentwurf 2018 seit heut im Ratsinformationssystem enthalten ist. Sollten Mitglieder des Marktgemeinderates den Haushalt in Papierform wünschen, wird gebeten, sich bei der Verwaltung zu melden.

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5. Verkehrsverhältnisse B 8/27 - Freistrecke zwischen Höchberg und Würzburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		5

Sachverhalt

In der Sitzung wird der aktuelle Sachverhalt ausführlich dargestellt. In diesem Zusammenhang erinnert die Verwaltung an den Tagesordnungspunkt B 26n - Fernstraßenentwicklungsachse westliches Mainfranken - in der Sitzung des Marktgemeinderates am 27.9.2016. Der Tagesordnungspunkt wurde damals nicht behandelt. Es wurde jedoch festgehalten, dass hierzu eine Beratung in den Fraktionen erfolgt. Um eine Behandlung des Tagesordnungspunktes in einer der nächsten Sitzungen des Marktgemeinderates zu ermöglichen, wären Stellungnahmen der Fraktionen wünschenswert.

1. Bürgermeister Peter Stichler macht darauf aufmerksam, dass für die nächste Sitzung des Marktgemeinderates am 6.2.2018 die Behandlung des Tagesordnungspunktes „Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Freistrecke der B 8/27 zwischen Höchberg und Würzburg“ sowie der Tagesordnungspunkt „B 26n – Fernstraßenentwicklungsachse westliches Mainfranken“ zur Behandlung und Beschlussfassung vorgesehen sind.

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6. Berichte und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Marktgemeinderatssitzung	16.01.2018	ö		6

Sachverhalt

Zur Anfrage von MGR Feineis aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 24.10.17 (TOP Nachtbuslinie) teilt die Verwaltung mit, dass für die Bezuschussung des APG-Service-Taxis nicht das Semesterticket gilt, da dieses bereits sehr stark subventioniert wird und die Nahverkehrsgesellschaft des Landkreises nur in kleinem Umfang von den Erlösen profitiert.

Marktgemeinderat Walter Feineis weist auf den aus seiner Sicht zu starken Holzeinschlag im Bereich zwischen Waldsportplatz/Steinbruch und Brücke der Umgehungsstraße hin. Dabei werden auch die Wege stark in Mitleidenschaft gezogen. 1. Bürgermeister Peter Stichler macht darauf aufmerksam, dass es sich hier nicht um die Gemarkung Höchberg handelt, die zuständige Forstverwaltung wurde bereits informiert.

3. Bürgermeister Bernhard Hupp weist darauf hin, dass am neu gestalteten Radweg Kist/Höchberg an der Querung vor dem Kreisverkehr aus seiner Sicht Verkehrszeichen fehlen würden, die deutlich dem Radfahrer die Querung der Straße signalisieren. Die Verwaltung wird dies entsprechend prüfen.

2. Bürgermeisterin Jutta Schulz bittet um Auskunft über Trauungen des Standesamtes Höchberg am Samstag. Dazu erläutert der 1. Bürgermeister Peter Stichler, dass in naher Zukunft hier ein Vorschlag durch die Verwaltung erarbeitet wird.