Datum: 23.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Haushaltsberatung 2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 wurde in der Marktgemeinderatssitzung am 16.01.2018 vorgestellt.
Mit der Einladung zur Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung wurden alle Anträge der Fraktion sowie eine Übersicht hierzu an alle Mitglieder des Ausschusses verteilt. In der Sitzung soll über die Anträge der Fraktion und den Haushaltsentwurf beraten und Empfehlungen für den Marktgemeinderat ausgesprochen
werden.
zum Seitenanfang
1.1. Haushalt 2018 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen;
UP 1.1 Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Bau von Zisternen durch den Markt Höchberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.1 |
Sachverhalt
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragen ein kommunales Förderprogramm für den Bau von Zisternen aufzulegen, bei dem 25 Prozent der Baukosten, maximal jedoch 500 Euro gewährt werden.
Regenwasser kann auch in Haushalt, Industrie und Gewerbe genutzt werden. Im Durchschnitt bezieht jeder Einwohner Bayerns täglich 130 Liter Wasser aus dem öffentlichen Trinkwassernetz. Etwa ein Drittel des täglichen Verbrauchs könnte durch Regenwasser für Gartenpflege, Toilettenspülung, … verwendet werden. Regenwasser, das genutzt werden kann, wird normalerweise von Dachflächen aufgefangen. Stark verschmutzte Dächer, z.B. an viel befahrenen Straßen, eignen sich jedoch nicht zum Wassersammeln. Wasser von unbeschichteten Kupfer-, Zink- und Bleidächern wird in der Regel wegen möglicher Belastungen nicht zur Bewässerung von Gärten empfohlen.
Die Bayerischen Ministerien haben sich wie folgt zur Regenwassernutzung geäußert:
„Priorität vor der Regenwassernutzung hat die Nutzung anderer ökologisch und ökonomische sinnvoller Sparmöglichkeiten (z.B. Änderung des Verbraucherverhaltens, wassersparende Armaturen und Geräte). Regenwasser sollte in erster Linie dem Untergrund zur Reinigung und Grundwasserneubildung wieder zugeführt, in Zisternen gesammeltes Regenwasser für das Gartengießen verwendet werden. Vorrang muss die flächendeckende Qualitätssicherung des Grund- und Trinkwassers haben. Erfahrungen von Regenwassernutzungsanlagen haben gezeigt, dass die einsparpotentiale relativ gering sind. Bezogen auf den Gesamtverbrauch einer Kommune liegt die Ersparnis oftmals nur bei 1 bis 2 %.“
Deshalb gibt es in Bayern keine staatliche Förderung für die Regenwassernutzung.
Gemeindliche Zuschüsse zählen nicht zu dem gebührenfähigen Aufwand von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen. Falls eine Kommune Maßnahmen zur Regenwassernutzung fördert, ist dies nur zulässig, wenn der Zuschuss aus den allgemeinen Haushaltsmitteln gewährt wird.
In Höchberg gibt es momentan 115 gemeldete Regenwasserzisternen, von denen 65 im Haushalt genutzt werden. Bei einer mittleren Zisternengröße von 5 m³ wäre dies ein Gesamtspeichervolumen von 575 m³.
Die beiden Regenüberläufe RÜ I (Heidelberger Straße/ Bergstraße) und RÜ II (Hauptstraße/ Winterleitenweg) haben kein Speichervolumen, sondern leiten bei Starkregenereignissen den Überschuss in den Kühbach und über die Straßenoberfläche ab.
Die Regenüberlaufbecken RÜB I (Münchener Straße), RÜB II (Kühbachgrund) und RÜB II (Leistenstraße) haben ein Gesamtspeichervolumen von 2.720 m³.
Im Jahresdurchschnitt fallen bei Regenereignisse in Höchberg ca. 2.300 m³ Abwasser täglich an. Bei dem letzten Starkregenereignis vom 23.07.2016 wurden alleine durch die Regenüberlaufbecken über71.000 m³ Wasser in den offenen Kühbach abgeleitet.
Sollten die Hälfte aller 3.000 Anwesen in Höchberg eine Zisterne mit einem mittleren Volumen von 5 m³ installieren, wären die Auswirkungen der zusätzlichen Speicherkapazität bei einem vergleichbaren Starkregenereignis gering.
Der BKPV rät Kommunen von einer Förderung privater Regenwassernutzungsanlagen ab.
Sollte der Markt Höchberg sich für ein derartiges Förderprogramm entscheiden, müsste festgelegt werden, ob auch Zisternen, die ausschließlich zur Gartenbewässerung genutzt werden, bezuschusst werden sollen.
Sollte dies der Fall sein, müsste auch über eine Förderung von Regentonnen entschieden werden.
Der Antrag wird von Marktgemeinderat Walter Feineis in der Sitzung dahingehend präzisiert, dass ausschließlich ein Zuschuss für Zisternen beantragt wird, die das Wasser als Brauchwasser für den Haushalt zur Verfügung stellen.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, dem Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Bau von Zisternen, die das Wasser als Brauchwasser dem Haushalt zur Verfügung stellen, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5
Abstimmungsbemerkung
Damit ist der Antrag abgelehnt.
zum Seitenanfang
1.2. Haushalt 2018 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen;
UP 1.2 Antrag auf kostenlosen Strom an den vom Markt Höchberg zu errichtenden Ladesäulen auf gemeindeeigenen Parkplätzen für Elektro- und Hybridfahrzeugen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.2 |
Sachverhalt
An den vom Markt Höchberg zu errichtenden Ladesäulen auf gemeindeeigenen Parkplätzen für Elektro- und Hybridfahrzeugen sollte der Strom in den nächsten fünf Jahren kostenlos abgegeben werden.
Die von der Gemeinde geplanten Ladesäulen werden nicht vom Markt Höchberg direkt betrieben, sondern von der WVV. Es ist dabei vorgesehen, dass die WVV gegen ein vom Markt Höchberg zu entrichtendes Bewirtschaftungsentgelt alle notwendigen Arbeiten für den Betrieb der Ladesäulen übernimmt. Eine Kostenfreiheit ist hier nicht vorgesehen, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Parkplätze an den Säulen dann evtl. länger als nötig blockiert werden. Die Weiterverrechnung dienst somit auch der Regelung des Parkverhaltens der Nutzer.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, den Strom an den geplanten Ladesäulen zum jetzigen Zeitpunkt nicht kostenlos abzugeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
Freitext nach TOP
Im Anschluss daran macht der 1. Bürgermeister Peter Stichler darauf aufmerksam, dass beim Kauf von neuen Fahrzeugen für Bauhof und Verwaltung stets optional die Beschaffung eines Elektrofahrzeuges mit geprüft wird. Mittel für Beschaffungen sind im Haushalt enthalten.
zum Seitenanfang
1.3. Haushalt 2018 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen;
UP 1.3 Einstellung von Planungskosten für weiteren sozialen Wohnungsbau
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.3 |
Sachverhalt
Beantragt wird die Einstellung von 120.000 € für Planungskosten für weiteren sozialen Wohnungsbau in Höchberg.
Der Antrag auf Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus wird seitens der Verwaltung grundsätzlich befürwortet, jedoch sollte mit den weiteren Planungen gewartet werden, bis die momentan laufenden Projekte am Klettenrain und am ehem. Jugendzentrum weiter fortgeschritten sind. Bei der Baumaßnahme am Klettenrain soll im Frühjahr mit dem Bau begonnen werden und hinsichtlich des Fortführung der Planungen am Jugendzentrum laufen derzeit intensive Gespräche zur Ausarbeitung möglicher Konzepte mit den beauftragten Architekten stahl.lehrmann, Würzburg.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat im Jahr 2018 keine weiteren Mittel für die Planung von sozialem Wohnungsbau einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
zum Seitenanfang
1.4. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.4 Seniorenzentrum Höchberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.4 |
Sachverhalt
Im Zuge der Fortschreibung des seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes für den Landkreis Würzburg hat sich der Markt Höchberg beim Kommunalunternehmen des Landkreises für die Schaffung einer Pflegeeinrichtung beworben. Für ein Pflegebauprojekt steht die Verwaltung auch in Verbindung mit dem Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt Unterfranken.
zum Seitenanfang
1.5. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.5 Geschäfts- und Parkhaus im Altort
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.5 |
Sachverhalt
Die CSU-Fraktion beantragt die Errichtung eines Geschäfts- und Parkhauses in der Heidelberger Straße (derzeitiger Schotterparkplatz). Hierbei soll der Partnerschaftsplatz mit einbezogen werden.
Nach dem Kauf des Grundstückes im April 2011 wurden Planungskonzepte (teilweise mit Kaufinteressenten) geprüft. Auf Grund von verschiedene Problemen (Abstandflächen, Baukostenhöhe, Überschwemmungsgebiet, Wirtschaftlichkeit, etc.) wurden die Planungen bislang jedoch nicht weitergeführt. Sofern neue Interessenten bzw. konkrete Nutzungskonzepte vorliegen, könnten die bisherigen Planungen wieder aufgenommen werden. Dies ist zurzeit jedoch nicht der Fall ist und vorrangig soll zudem die Verwirklichung anderer gemeindlicher Projekte (Wallweg 3, etc.) erfolgen.
Beschluss 1
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat im Haushalt 2018 keine weiteren Mittel für den Bau eines Geschäfts- und Parkhaus im Altort einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Walter Feineis ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss 2
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat den Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 10.10.2017 zum Betrieb des Bürgerbusses umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Walter Feineis ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
Freitext nach TOP
Die CSU-Fraktion beantragt u.a. bis zur Umsetzung des Antrages eine verdichtete Taktung des Bürgerbusses, damit wegen fehlender Einkaufsmöglichkeiten im Altort und am Hexenbruch der Service für die Bürger ins Gewerbegebiet verbessert werden kann.
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss hat zuletzt in seiner Sitzung am 10.10.2017 ausführlich den Betrieb des Bürgerbusses beraten. Es wurde einstimmig beschlossen, den Betrieb des Bürgerbusses künftig mit ehrenamtlichen Mitarbeitern durchzuführen. Die Fahrten des Bürgerbusses wurden auf die Wochentage Dienstag und Freitag festgelegt. Am Freitag solle für einen Erprobungszeitraum von sechs Monaten eine Fahrt in das Gewerbegebiet erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach Ablauf dieses Erprobungszeitraumes einen Erfahrungsbericht dem Ausschuss vorzulegen. Daraufhin wurden in den Ausgaben des Mitteilungsblattes November und Dezember 2017 Aufrufe für ehrenamtliche Fahrer veröffentlicht. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich auch mit der Regierung die zuletzt befristet bis 30.6.2019 erteilte Konzession zum Betrieb des Bürgerbusses besprochen. In den nächsten Wochen sollte jetzt ein erstes Treffen der ehrenamtlichen Fahrer und eine Einweisung in den Betrieb des Bürgerbusses stattfinden.
Aus Sicht der Verwaltung sollte der Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 10.10.2017 nunmehr baldmöglichst umgesetzt werden. Nach dem vom Ausschuss festgesetzten Erprobungszeitraum von sechs Monaten kann dann im Herbst 2018 eine erneute Vorlage im Marktgemeinderat bzw. Ausschuss erfolgen.
zum Seitenanfang
1.6. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.6 Neubaugebiet, Erweiterung Arrondierung Mehle II/ Hexenbruch für junge Familien und Senioren
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.6 |
Sachverhalt
Nachdem das Angebot des sogenannten Einheimischenmodells am Steinweg ausgeschöpft ist, wird die Erweiterung bzw. moder
ate Arrondierung des Baugebietes Mehle II und die Ausweisung von geeigneten Flächen am Hexenbruch beantragt.
Für allgemeine Planungsleistungen (Bebauungsplanverfahren und dgl.) stehen im Haushalt für das Jahr 2018 insgesamt 50.000 € zur Verfügung (HHSt. 0.6000.6555). Sofern seitens der Fraktionen der Antrag auf Überplanung von konkreten Flächen gestellt wird, stehen somit die Mittel für entsprechende Planungskosten zur Verfügung.
zum Seitenanfang
1.7. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.7 Grünes Höchberg und Verkehrsberuhigung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.7 |
Sachverhalt
Zur Verkehrsberuhigung und grünen Aufwertung sollen Straßen mit einer hohen Verkehrsdichte und wichtige Erschließungsstraßen begrünt werden. Dies soll mit versetzten Einzelbäumen bzw. mit einer sonstigen geeigneten Begrünung erfolgen.
Eine Begrünung der Straßenflächen durch Einzelbäume und sonstigen Maßnahmen wird grundsätzlich bei jeder vom Markt Höchberg durchgeführten Straßenbaumaßnahme geprüft und - soweit möglich - umgesetzt. Diese Vorgehensweise soll auch bei zukünftigen Projekten so durchgeführt werden. Zu beachten ist dabei, dass seitens der Bauverwaltung häufig eine stärkere Begrünung erwünscht ist, diese jedoch aus verkehrsrechtlichen, technischen oder aus problematischen Untergrundverhältnissen geschuldeten Gründen nicht umsetzbar ist.
Im Haushaltsplan 2018 sind für Straßenunterhalt 450.000 Euro eingestellt.
zum Seitenanfang
1.8. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.8 Schnelles Internet
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.8 |
Sachverhalt
Die CSU Fraktion beantragt im Ortsgebiet die Voraussetzung für ein schnelles Internet in Zusammenarbeit mit den Kommunikationsdienstleistern zu schaffen. Damit soll für alle Höchberger Bürger der Zugang zu einem schnelleren Internet ermöglicht werden.
Die Verwaltung hat hierzu Kontakt mit dem zuständigen Breitbandmanager des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Würzburg, Herrn Emil Fischer, aufgenommen.
Dieser wies darauf hin, dass die Aufnahme des Ortsgebietes Höchberg in ein Förderprogramm bereits geprüft und aufgrund der guten Versorgung nicht weiterverfolgt wurde. Aktuell ist nahezu das gesamte Ortsgebiet mit VDSL 50 MBit/S versorgt, weite Teile mit VDSL 100 MBit/S. Kleine Teilbereiche des Ortsgebietes (Roter Rain/Fasanenstraße) werden von der Telekom in den nächsten Monaten noch nachgerüstet. Damit stehen auch in diesen Ortsbereichen VDSL-Anschlüsse >50 Mbit/S zur Verfügung. In Teilbereichen des Ortsgebietes sind auch bereits Glasfaserverbindungen verlegt, auch der zum Ausbau ausstehende Greinbergweg wird mit Glasfaserleitungen versorgt.
Aus Sicht des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung funktioniert im Ortsgebiet Höchberg der eigenwirtschaftliche Ausbau durch die Anbieter, aktuelle Beschwerden sind der Verwaltung nicht bekannt geworden.
zum Seitenanfang
1.9. Haushalt 2018 - Antrag CSU;
UP 1.9 Abstellplatz für Wohnmobile und Wohnwägen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.9 |
Sachverhalt
Auf den Grundstücken
Fl.Nr. 769/12 und 769/5 des Freistaates Bayern vermietet der Markt Höchberg 12 Wohnwagenstellplätze. Diese sind immer komplett belegt und es existiert eine Warteliste.
Die CSU beantragt die Erweiterung bzw. Neuausweisung eines Abstellplatzes für Wohnmobile bzw. Wohnwägen.
Die Verwaltung prüft vorhandene Fläche bzw. Parkplätze auf die Tauglichkeit, diese als Stellplätze für Wohnmobile bzw. Wohnwägen zu vermieten.
Haushaltstechnisch ist dieser Antrag nicht relevant.
zum Seitenanfang
1.10. Haushalt 2018 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte;
UP .1.10 Mainlandbad Kassenautomat
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.10 |
Sachverhalt
Um das Defizit des Mainlandbads zu senken und eine Erhöhung des Kostendeckungsgrades zu erreichen wird um Prüfung und Gegenüberstellung der Personalkosten mit den Kosten für die Anschaffung und Unterhaltung eines Kassenautomaten gebeten.
Nach überschlägigen Ermittlungen der Verwaltung belaufen sich die Kosten für die Anschaffung eines Kassenautomaten einschließlich der dafür notwendigen kompletten Umgestaltung des Eingangsbereichs auf ca. 30.000 € bis 40.000 €.
Für Betrieb und Wartung des Kassenautomaten fallen ebenfalls beträchtliche jährliche Kosten an. Bedingt durch immer wiederkehrende Fehlfunktionen der Kassenautomaten bzw. notwendiger Hilfestellung des Personals bei der Bedienung der Kassenautomaten hat sich in zahlreichen Bädern neben dem Automaten auch das weitere Vorhalten von Personal durchgesetzt. Auch eine Mitbetreuung des Automaten durch die
Schwimmmeister scheidet aus Sicht der Verwaltung aus, da der alleine Aufsicht führende Schwimmmeister aus Gründen der Haftung die Wasseraufsicht nicht vernachlässigen darf. Auch für die Ausstellung von Jahreskarten, die vom Kassenautomaten nicht ausgegeben werden, wäre dann für die Besucher nur die Ausgabe über die Rathausverwaltung möglich.
Ein weiteres Problem bei dem automatisierten Zugang wäre dann die Erreichbarkeit mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren, da hier das Betreten des Schwimmbades durch ein Drehkreuz nicht möglich ist. Für die Kasse des Mainlandbades beschäftigt der Markt Höchberg aktuell neben einer hauptamtlichen Kraft 5 geringfügig Beschäftigte und leistet damit auch einen Beitrag zur Situation auf dem Arbeitsmarkt. Abschließend wird aus Sicht der Verwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Altersstruktur der Besucher die Besetzung der Kasse mit ansprechbaren Menschen an Stelle eines unpersönlichen Kassenautomaten als wesentlich besserer und sozialer Service für die Badegäste gesehen. Um die wirtschaftliche Situation des Schwimmbades weiterhin zu verbessern, sollten eher kontinuierlich und adäquat die Eintrittspreise angepasst werden.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat von der Beschaffung eines Kassenautomaten abzusehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
1.11. Haushalt 2018 - Antrag Freie Wähler Höchberger Mitte;
UP 1.11 Bepflanzung der Kreisverkehre
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
1.11 |
Sachverhalt
Die Freien Wähler Höchberger Mitte beantragen die Neugestaltung und Bepflanzung der Kreisverkehre am Gewerbegebiet und an der Kreuzung Martin-Wilhelm-Straße/ Bgm.-Seubert-Straße durch eine Gartenbaufirma.
Von Seiten der Verwaltung wird dieser Vorschlag unterstützt. Es muss mit jährlichen Kosten von ca. 10.000 Euro gerechnet werden.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, jeweils 10.000 Euro in den Haushaltsplan 2018 sowie den Finanzplan bis 2021 aufzunehmen. Für die Gestaltung der Kreisverkehre sollen Angebote verbunden mit Gestaltungsideen und Pflanzskizzen eingeholt, der Bauhof soll vergleichend hierzu beteiligt werden. Die Vorschläge werden dann dem Bau- und Umweltausschuss zur Beratung vorgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
Daran anschließend erläutert der 1. Bürgermeister, dass der noch eingegangene Haushaltsantrag der SPD-Fraktion zu den Spielplätzen nicht haushaltsrelevant ist. Für die E-Bike-Ladestation, den Antrag zu den Bebauungsplänen sowie zu der Thematik der Flurbereinigung wird die Verwaltung eine entsprechende Prüfung durchführen. Weiterhin verweist der Bürgermeister noch auf den Antrag der CSU zum Panoramaweg Kapellenweg. Auch hier wird die Verwaltung entsprechend vorbereiten
.
zum Seitenanfang
2. Erfahrungsbericht freiwillige Schülerbeförderung für die Grundschule Höchberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 04.07.2017 wurde die Ausschreibung der freiwilligen Schülerbeförderung für die Grundschule Höchberg behandelt. Die Frühfahrten wurden an die Firma Lyst aus Zellingen vergeben, welche die Kinder vor Unterrichtsbeginn mit einem großen Gelenkbus vom Hexenbruch an die Grundschule befördert. Der Zuschlag für die Nachmittagsfahrten mit Kleinbussen ging an die Fima Collin aus Eisingen. Die Verwaltung wurde beauftragt, dem Gremium im Januar 2018 einen Erfahrungsbericht vorzulegen.
Hierzu kann mitgeteilt werden, dass die Frühbeförderung mit dem großen Gelenkbus durch di
e Firma Lyst gut funktioniert. Der Bus wird von den Kindern in Anspruch genommen. Beschwerden von Eltern gibt es momentan keine.
Auch der Fahrservice am Nachmittag durch die Firma Collin funktioniert, seitens des Busunternehmens, sehr gut.
Die Eltern haben ihre Kinder verbindlich für den Bustransfer angemeldet. Leider wird dieser nicht immer verbindlich genutzt. Es kommt regelmäßig vor, dass Eltern ihre Kinder persönlich von der Schule abholen ohne diese beim Busunternehmen abzumelden und somit Kinder in den Bussen fehlen. Hierzu geht nochmal ein Rundschreiben an alle Eltern.
zum Seitenanfang
3. Antrag des Evangelischen Kindergartens St. Matthäus auf Zuschuss für ein Außenspielgerät
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Bei einer Begehung im Evang. Kindergarten St. Matthäus wurde festgestellt, dass ein Außenspielgerät aus Sicherheitsgründen erneuert werden muss.
Hierfür wurden dem Markt Höchberg zwei Vergleichsangebote vorgelegt. Ein drittes Angebot konnte aufgrund mangelnder Anbieter nicht eingeholt werden.
Das günstigere Spielgerät wurde mit einer Summe von 26.983 Euro angeboten.
Der Evang. Kindergarten St. Matthäus hat hierzu einen Zuschuss beim Markt Höchberg beantragt. Bei vergangenen Maßnahmen hat sich die Gemeinde mit 1/3 an den Gesamtkosten beteiligt.
Die Verwaltung schlägt vor, auch bei diesem Antrag so zu verfahren. Im Haushalt 2018 werden hierfür Mittel in Höhe von 9.000 Euro eingestellt.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, sich an der Neuanschaffung eines Außenspielgeräts im Evangelischen Kindergarten St. Matthäus mit maximal 9.000 € (einem Drittel) der nachgewiesenen Kosten zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Berichte und Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
|
Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
|
23.01.2018
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Der 1. Bürgermeister Peter Stichler informiert nach dem Gespräch mit den Vertretern der Pfarrei St. Norbert und dem beauftragten Architekten über den Sachstand hinsichtlich der Bebauung des Grundstückes der Pfarrei.
Zur Anfrage von Marktgemeinderat Walter Feineis hinsichtlich der Errichtung einer Bushaltestelle auf Höhe Rewe Einkaufcenters erläutert der 1. Bürgermeister ausführlich die bisherige Vorgehensweise.
Auch die Anfrage von Marktgemeinderat Walter Feineis zur Erweiterung des Fahrtenangebotes der Linie 18 an der Haltstelle Wörthstraße wird ausführlich erläutert.
Daran anschließend erkundigt sich Marktgemeinderätin Magdalena Roßbach nach dem aktuellen Rechtsstand hinsichtlich der
Straßenausbaubeiträge.
Datenstand vom 06.02.2018 12:09 Uhr