Datum: 06.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresbericht der Bibliothek
2 Jahresbericht des Schüler- und Jugendzentrums/Jugend- und Familienarbeit
3 Jahresbericht des Kulturreferenten
4 Erhöhung des Essensgeldes
5 Glyphosatfreie Bewirtschaftung von gemeindlichen Grundstücken
6 Berichte und Anfragen

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1. Jahresbericht der Bibliothek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 1

Sachverhalt

Die Leiterin der Bibliothek, Frau Maucher, erstattet den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses den Jahresbericht 2017.

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2. Jahresbericht des Schüler- und Jugendzentrums/Jugend- und Familienarbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 2

Sachverhalt

Für das Schüler- und Jugendzentrum Höchberg sowie dem Bereich der kommunalen Jugend- und Familienarbeit geben die pädagogischen Fachkräfte, Frau Claudia Rose und Herr Peter Bögelein, den Jahresbericht für 2017 ab.

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3. Jahresbericht des Kulturreferenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 3

Sachverhalt

Der Jahresbericht 2017 des Kulturreferenten, Herrn Klinger, wird den Mitgliedern des Ausschusses erläutert.

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4. Erhöhung des Essensgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 4

Sachverhalt

Momentan findet in den Ganztagesklassen (Grundschule sowie Mittelschule), der Mittagsbetreuung an der Grundschule, der offenen Ganztagesbetreuung der AWO an der Mittelschule sowie in der offenen Schülerbetreuung im Schüler- und Jugendzentrum eine gemeinschaftliche Mittagsverpflegung statt.

Das Essen wird von den Mainfränkischen Werkstätten geliefert und über den Markt Höchberg bzw. den Arbeiterwohlfahrt Bezirksverband e.V. als Träger der Mittagsbetreuung zu einem Essenspreis von 2,75 € mit den Eltern abgerechnet.

Zum 01.09.2017 wurde der Essenspreis von den Mainfränkischen Werkstätten von 2,75 € auf 2,84 € (jeweils brutto) angehoben. Für den 01.09.2018 wurde bereits eine Erhöhung des Essenspreises auf 2,95 € angekündigt.

Durch die Erhöhung können die Kosten nicht mehr abgedeckt werden. Im Jahr 2017 ergab sich ein Defizit von insgesamt 3.556,11 € (ohne Personal- und Betriebskosten).

Hinzu kommen die durchschnittlichen Getränkekosten von 0,11 € pro Essen im Jahr 2017. Das Getränkeangebot wurde auf Grund der hohen Kosten bereits angepasst. Die Schüler erhalten überwiegend Wasser, Tee und gelegentlich Apfelsaftschorle.

Um das Defizit möglichst gering zu halten, schlägt die Verwaltung vor, den Essenspreis zum 01.09.2018 von 2,75 € auf 3,00 € zu erhöhen. Die monatlichen Pauschalbeträge der Ganztagesbetreuung bzw. der offenen Ganztagesbetreuung der AWO werden entsprechend hochgerechnet und angepasst.

Beschluss

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, den Essenspreis für die Mittagsverpflegung an den Höchberger Schulen zum 01.09.2018 von 2,75 € auf 3,00 € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Glyphosatfreie Bewirtschaftung von gemeindlichen Grundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 09.12.2017 beantragt die Höchberger SPD-Fraktion, dass auf gemeindlichen Grundstücken keine glyphosathaltigen Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden. Weder auf den selbst bewirtschafteten, noch auf den verpachteten Grundstücken.
Gleiches wird auch von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit Schreiben vom 03.01.2018 beantragt. Dieser Antrag beinhaltet auch, dass der Markt Höchberg bei seinen Pächtern darauf hinwirkt, dass die in Privateigentum befindlichen Grundstücke glyphosatfrei bewirtschaftet werden. Bei einem Entgegenkommen, soll der Markt Höchberg den Pachtzins reduzieren oder erlassen.

Der Markt Höchberg hat ca. 11,5 Hektar landwirtschaftliche Fläche verpachtet. In den bestehenden Verträgen kann ein Glyphosatverbot nur mit Einverständnis des Pächters aufgenommen werden. Ein Großteil der Pachtverträge läuft bis 31.10.2021. Bei Verlängerungen oder Neuabschlüssen kann eine entsprechende Regelung in die Verträge aufgenommen werden.

Auch kann der Markt Höchberg an die Höchberger Landwirte appellieren, auf den eigenen Grundstücken ebenfalls auf den Einsatz von Glyphosat zu verzichten. Dafür jedoch den Pachtzins zu reduzieren oder zu erlassen, wird von Seiten der Verwaltung aufgrund mangelnder Kontrollmöglichkeiten und des günstigen Pachtzinses nicht für sinnvoll erachtet.

Auf allen inner- und außerörtlichen Grünflächen, die vom Bauhof betreut werden, wurde und wird von den Mitarbeitern des Bauhofes kein Glyphosat eingesetzt.
Die Mitarbeiter des Bauhofes wenden zur direkten Wildkrautentfernung auf Grünflächen und Pflasterflächen/ Asphaltecken folgende Verfahren an:
? Händisches Aushacken der Wildkräuter

? Absensen der Wildkräuter

? Behandlung der Wildkräuter durch Heißwasser ohne Zusätze.

Herr Riepel und seine Mitarbeiter sind grundsätzlich für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln geschult und haben den entsprechenden Befähigungsnachweis, der wiederkehrend aktualisiert wird.

Beschluss

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, in künftigen Pachtvertragen den Einsatz von Glyphosat auszuschließen. Bei den bestehenden Verträgen wird auf einen freiwilligen Verzicht durch die Pächter hingewirkt.
Der gemeindliche Bauhof wird, wie bisher auch schon, künftig kein Glyphosat auf den gemeindlichen Flächen einsetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 06.03.2018 ö 6

Sachverhalt

Marktgemeinderat Frank Rothbächer erkundigt sich danach, wann der Stammrest des Weihnachtsbaumes am Marktplatz entfernt wird. Die Verwaltung wird dies mit dem Bauhof klären.

Weiterhin weist Marktgemeinderätin Gabriele Ries auf einen nicht mehr gebrauchsfähigen Verkehrsspiegel an der Einmündung der Alten Steige in den Winterleitenweg hin.

Datenstand vom 05.04.2018 15:51 Uhr