Datum: 20.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Richtlinien für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat hat letztmals in seiner Sitzung am 04.04.2017 die Richtlinie für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen für das Kalenderjahr 2017 beschlossen.
Die Vereinsförderung belief sich für die Jahre 2013 bis 2017 ohne Jubiläumszuwendungen auf folgende Beträge:
2013
|
26.926,50 €
|
2014
|
27.765,00 €
|
2015
|
27.690,00 €
|
2016
|
27.913,50 €
|
2017
|
28.499,00 €
|
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, die Richtlinien für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen für das Kalenderjahr 2018 zu verlängern. Im Jahr 2019 soll der Beschluss über die Verlängerung der Richtlinien gleichzeitig für die Kalenderjahre 2019 und 2020 gefasst werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Behandlung von Anträgen auf Vorbescheid und Baugenehmigung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
2 |
zum Seitenanfang
2.1. Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2018-005;
Um- und anbau eines Wohnhauses mit Dachaufstockung und Abbruch der Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 3468, Bergstraße 6, § 34 BauGB
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
2.1 |
Sachverhalt
Der Bau- und Umweltausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 17.07.2017 einem Bauantrag für den Um- und Anbau eines Wohnhauses mit Dachaufstockung auf dem Grundstück Fl.Nr. 3468 zugestimmt. Der Bauantrag liegt z.Zt. beim Landratsamt Würzburg zur Verbescheidung.
Der jetzt vorliegende Bauantrag hat einen größeren Abbruchanteil und einen Anbau in südlicher Richtung.
Beratung:
Bei der Vorprüfung wurde Folgendes festgestellt:
- Die Bauwerber planen das bestehende Zweifamilienhaus in ein Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten umzubauen.
- Die Nachbarbeteiligung mit Fl.Nr. 3463 fehlt.
- Separate Entwässerungspläne nach DIN 1986 bzw. gemeindlicher Entwässerungssatzung fehlen. Diese werden nach Rücksprache mit dem Architekten nachgereicht.
- Das Schreiben des Architekten zum Antrag auf Abstandsflächenabweichung wird dem Marktgemeinderat zur Kenntnis gegeben.
- Die geplante GRZ beträgt 0,27/0,54 die geplante GFZ beträgt 0,80
- Erforderlich und nachgewiesen sind 8 Stellplätze. 2 Stellplätze für 2 bestehende Wohneinheiten und 6 Stellplätze für 3 neue Wohneinheiten.
Die Verwaltung empfiehlt dem Marktgemeinderat, dem Bauantrag in der vorliegenden Form zuzustimmen.
Beschluss
Dem Bauantrag wird zugestimmt.
Auf die Besonderen Auflagen des Marktes Höchberg sowie die der Stadtwerke Würzburg AG v. 20.03.2018 wird hingewiesen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Freitext nach TOP
Auf Anfrage von Marktgemeinderat Matthias Rüth prüft die Verwaltung die Abgabefrist der Bauanträge um eine Woche zu verlängern, damit für die Mitglieder des Marktgemeinderates mehr Zeit für die Information zur Verfügung steht. Sollte diese Vorgehensweise aus Sicht der Verwaltung praktikabel sein, wird dies unmittelbar umgesetzt.
zum Seitenanfang
2.2. Erich Michel, Antrag auf Baugenehmigung Nr. 2017-043;
Nutzungsänderung und Ausbau der bestehenden Scheune einschließlich Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachstuhles, Entfall des geplanten Garagengebäudes im Hof; Neuaufteilung der Stellplätze auf dem Grundstück Fl.Nr. 256, Aschaffenburger Str. 3, § 34 BauGB
hier: Stellungnahme der Gemeinde
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
2.2 |
Sachverhalt
Der Bau- und Umweltausschuss hat bereits mehrfach über Bauanträge zur Bebauung des Grundstücks Fl.Nr. 256 beraten.
Letztmalig zur o.g Nutzungsänderung am 17.10.2017.
Folgender Beschluss wurde gefasst:
„Dem Bauvorhaben wird nicht zugestimmt, da mit einer Abweichung zur Baunutzungsverordnung für die GRZ von 0,6 auf 0,9 kein Einverständnis besteht.
Weiter besteht mit der Bauweise eines Pultdaches kein Einverständnis, da in unmittelbarer Nähe nur Satteldächer vorhanden sind. Die Struktur in der näheren Umgebung besteht aus ein- und zweigeschossigen Wohn- und Nebengebäuden mit steilem Sattel- oder Walmdach. Auch befindet sich in dem Bereich keine Grenzbebauung mit Wohnnutzung.
Abstimmung: 10 : 0“
In der Bau- und Umweltausschusssitzung am 12.12.2017 hat der Bau- und Umweltausschuss der erforderlichen Überfahrt zugestimmt.
Der Bauwerber hat durch eine Vereinbarung erklärt, dass er sämtliche Kosten für die Änderung übernimmt.
Das Schreiben des Landratsamtes Würzburg v. 19.02.2018 zur erneuten Beschlussfassung wird dem Marktgemeinderat bekannt gegeben.
Beschluss
Dem Bauantrag wird nicht zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4
zum Seitenanfang
3. Erschließung Greinbergweg - Vergabe Rohrleitungsmaterial für die Erneuerung der Wasserleitung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.02.2018 die Tiefbauleistungen für die Erschließung des Greinbergweges vergeben.
Die Verwaltung hat Preise für die Lieferung von Rohrmaterialien und Armaturen zur Erneuerung der Wasser-Hauptleitung angefragt.
Art der Ausschreibung
|
Angebotseinholung
|
Zur Abgabe eines Angebots aufgeforderte Firmen
|
3
|
Eröffnungstermin
|
--
|
Abgegebene Angebote
|
3
|
Auszuschließende Angebote
|
keine
|
In der Wertung verbleibende Angebote
|
3
|
Vergabevorschlag
|
R+F TBU GmbH
Leitenäckerweg 6
97084 Würzburg
|
Vergabesumme
|
52.646,27 €
|
Eine Vergabe für die Lieferung von Rohrmaterialien ist zu beschließen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat
beschließt die Vergabe der Lieferung von Rohrmaterialien und Armaturen für die Erneuerung der Wasser-Hauptleitung im Greinbergweg an die Firma R+F TBU GmbH, Leitenäckerweg 6 in 97084 Würzburg zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 07/08.02.2018 mit einer geprüften Bruttoangebotssumme von 52.646,27 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Kanalsanierung Hauptleitungen Hexenbruch "Süd" - Vergabe der Inlinersanierung
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Der Bau- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 09.01.2018 die Sanierungsarbeiten der Hauptkanäle im Abflussgebiet Hexenbruch „Süd“ beschlossen.
Die für die Sanierung nötigen Leistungen wurden von der Verwaltung ausgeschrieben.
Art der Ausschreibung
|
beschränkt
|
Zur Abgabe eines Angebots aufgeforderte Firmen
|
10
|
Eröffnungstermin
|
08.03.2018, 11:00 Uhr
|
Abgegebene Angebote
|
8
|
Auszuschließende Angebote
|
Keines
|
In der Wertung verbleibende Angebote
|
8
|
Vergabevorschlag
|
Kanaltechnik DF-ING GmbH
Seligenstädter Straße 24
63791 Karlstein
|
Vergabesumme
|
142.951,13 €
|
|
|
Die Vergabe der Leitungen ist zu beschließen.
Beschluss
Der Marktgemeinderat
beschließt die Vergabe der Leistungen für die Sanierungsarbeiten der Hauptkanäle im Abflussgebiet Hexenbruch „Süd“ an die Firma Kanaltechnik Df-ING GmbH, Seligenstädter Straße 24, 63791 Karlstein zu den Preisen und Bedingungen des Angebotes vom 05.03.2018, mit einer geprüften Angebotssumme brutto von 142.951,13 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Berichte und Anfragen
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
Marktgemeinderat
|
Marktgemeinderatssitzung
|
20.03.2018
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
1. Bürgermeister Peter Stichler gibt zur geplanten Kulturscheune am Wallweg, zur Lebensmittelnahversorgung sowie zum ehemaligen Hotel Frankenhof einen Sachstandsbericht. Weiterhin macht er auf die Einladung der Bürgerinitiative „Höchberg leiser“ am Mittwoch, den 11.4.2018 um 18.00 Uhr zu einem Lärmspaziergang an der Bundesstraße B 8/27 aufmerksam. Treffpunkt ist am AWO-Vereinshaus.
Weiterhin werden den Mitgliedern des Marktgemeinderates die Baupläne des Straßenbauamtes Würzburg zur Erneuerung der Fahrbahndecken der Bundesstraßen B 8/27 ausführlich erläutert.
Die Mitglieder des Marktgemeinderates werden über die geplante Bürgerreise zur französischen Partnerstadt Luz-Saint-Sauveur vom 3.-9.9.2018 informiert.
Die Verwaltung informiert über Details zum Senioren-Abo der APG.
Marktgemeinderat Walter Feineis weist darauf hin, dass die gemeindliche Grünfläche in der Münchner Straße am Anwesen Hartmannsgruber immer noch nicht hergerichtet sei. Die Verwaltung wird dies prüfen.
Weiterhin weist 3. Bürgermeister Bernhard Hupp darauf hin, dass nach seinen Informationen die Telekom im Sommer des Jahres 2018 die Verteilerkästen zu Ladestationen für
Elektromobilität aufrüsten würde. Der Verwaltung liegen hierzu keinerlei Informationen vor, auch dies wird entsprechend geprüft werden.
Datenstand vom 05.04.2018 15:50 Uhr