Datum: 23.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verwaltungs- und Verkehrsplanung Leibnizstraße
2 Satzungsangelegenheiten; Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung
3 Berichte und Anfragen

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1. Verwaltungs- und Verkehrsplanung Leibnizstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 23.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie für das Gewerbegebiet in Höchberg hat der Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 14.02.2017 neben Beschlüssen zur weiteren Vorgehensweise auch die Verwaltung ermächtigt, das Planungsbüro arc.grün mit der Ausarbeitung der Planung für den Ausbau der Leibnizstraße zu beauftragen.

Herr Schäffner vom Planungsbüro arc.grün stellt die Planung einschließlich Kostenschätzung den Mitgliedern des Marktgemeinderates vor.

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2. Satzungsangelegenheiten; Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 23.10.2018 ö 2

Sachverhalt

Die aktuelle Kalkulation der Friedhofsgebühren wurde in der MGR-Sitzung am 25.09.2018 vorgestellt.
Bei der letzten Gebührenkalkulation wurde ein Kostendeckungsgrad von 75 % angestrebt. Der Marktgemeinderat beabsichtigte, nach fünf Jahren die Gebühren neu zu kalkulieren und auf einen Kostendeckungsgrad von 80 % anzuheben.

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Nach ausführlicher Diskussion, insbesondere über den Kostendeckungsgrad beantragt Marktgemeinderat Johannes Väthjunker die Prüfung einer sozialen Komponente in Form einer Härtefallregelung durch die Verwaltung.

Diese könnte analog der Regelung für die Kindergartenbeiträge mit Einkommensnachweis erfolgen.

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3. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Marktgemeinderatssitzung 23.10.2018 ö 3

Sachverhalt

Marktgemeinderat Thomas Scheder bedankt sich für die schnelle Änderung der Ampelschaltung an der Ortsdurchfahrt der Bundesstraße 8/B 27.

1. Bürgermeister Peter Stichler verliest das Schreiben des Kommunalunternehmens Team Orange zur möglichen Einführung der gelben Tonnen für die Entsorgung des Verpackungsabfalls (Leichtverpackungen).

Die Mitglieder des Marktgemeinderates sprechen sich nach kurzer Diskussion mehrheitlich für die Einführung der gelben Tonne aus.

In diesem Zusammenhang bittet Marktgemeinderat Günter Klopf um bevorzugte Herstellung der Abfalltonnen aus Recyclingmaterial.

Daran anschließend gibt der 1. Bürgermeister einen kurzen Sachstandsbericht zur Verkeimung des Trinkwassers und einen damit verbundenen möglichen Kostenersatz des Mehraufwandes durch den Zweckverband Fernwasserversorgung.

Weiterhin erwähnt der 1. Bürgermeister die Planungen der Gemeinde Zell zu einer Mountainbikestreck e über die Gemarkungen Zell, Waldbüttelbrunn, Höchberg. Das Schreiben der Bürgermeisterin Feuerbach wird den Mitgliedern des Marktgemeinderates im Ratsinformationssystem zur Kenntnis gegeben. Der Bürgermeister erwähnt, dass die Kosten für die Mountainbikestrecke möglicherweise durch den Zweckverband Naherholung im Landkreis Würzburg getragen werden.

Weiterhin weist der 1. Bürgermeister darauf hin, dass zur Planung eines Waldlehrpfades bereits ein erstes Informationsgespräch stattgefunden hat. Im Januar 2019 könnte dann ein Workshop die Planung weiter voranbringen.

2. Bürgermeisterin Jutta Schulz bittet um Prüfung einer Plakatierungsverordnung für Wahlplakate, um die zahlreichen im Ortsgebiet vorhandenen Plakate auf mehrere vorgegebene Stellen zu konzentrieren. Die Verwaltung wird dies entsprechend für eine der nächsten Sitzungen vorbereiten.

Datenstand vom 12.11.2018 09:29 Uhr