Datum: 22.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Richtlinie für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen; Antrag des Vereins "Höchberg leiser! - Bürgerinitiative gegen Lärm in Höchberg auf Einbeziehung in die jährliche Vereinsförderung (Pauschalförderung)
2 Betrieb des Bürgerbusses
3 Berichte und Anfragen

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1. Richtlinie für die Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an die örtlichen Vereine und Organisationen; Antrag des Vereins "Höchberg leiser! - Bürgerinitiative gegen Lärm in Höchberg auf Einbeziehung in die jährliche Vereinsförderung (Pauschalförderung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.01.2019 ö 1

Sachverhalt

Mit Schreiben des Vereins „Höchberg leiser“ vom 19.7.2018 beantragt der Vorsitzende, Herr Sven Winzenhörlein, die Aufnahme in die jährliche Vereinsförderung.

Die nach den Richtlinien über die Vereinsförderung geforderten Grundvoraussetzungen sind nach Auffassung der Verwaltung erfüllt, so dass ein entsprechender Beschluss über die Aufnahme erfolgen kann.

Beschluss

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, den Verein „Höchberg leiser! Bürgerinitiative gegen Lärm in Höchberg“ ab 2019 in die jährliche Pauschalförderung mit aufzunehmen. Die Förderung beträgt jährlich 300,00 €. Die Verwaltung prüft 2020 im Rahmen des Haushaltes die weitere Bezuschussung der Bürgerinitiative, insbesondere wegen vorgebrachter Bedenken zu nicht von den Richtlinien erfassten politischen Tätigkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Betrieb des Bürgerbusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.01.2019 ö 2

Sachverhalt

Der Betrieb des Bürgerbusses wurde sehr ausführlich in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 04.10.2016 behandelt. In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 10.10.2017 wurde der Beschluss gefasst, den Betrieb des Bürgerbusses künftig mit ehrenamtlichen Mitarbeitern durchzuführen. Die Fahrten des Bürgerbusses wurden auf die Wochentage Dienstag und Freitag festgelegt.

Am Freitag sollte für einen Erprobungszeitraum von 6 Monaten eine Fahrt in das Gewerbegebiet zur Leibnizstraße erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt nach Ablauf dieses Erprobungszeitraums einen Erfahrungsbericht dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

Ab April 2018 wurde der Betrieb mit sechs ehrenamtlichen Fahrern aufgenommen. Am 22.11.2018 wurde von der Verwaltung ein Erfahrungsaustausch aller Fahrerinnen und Fahrern zusammen mit Herrn Wolfgang Knorr, als Vorsitzenden des Seniorenbeirats, organisiert.

Übereinstimmend wird festgehalten, dass die beschlossenen Fahrten in das Gewerbegebiet von allen Nutzern sehr dankbar angenommen werden. Die bisher nach dem Beschluss des Ausschusses nur am Freitag angebotene Fahrt ins Gewerbegebiet sollte künftig auch am Dienstag stattfinden.

Daneben wurden einige nicht wesentliche Änderungen am Fahrplan bzw. den Haltestellen angeregt. So sollte z.B. die eingerichtete Haltestelle Bürgermeister-Seubert-Straße/Am Pfad direkt an den Eingang zum neuen Friedhof gelegt werden. Es wäre insbesondere für ältere Mitbürger als potenzieller Nutzerkreis wesentlich günstiger.

Beschluss

Der Betrieb des Bürgerbusses erfolgt auch künftig mit ehrenamtlichen Mitarbeitern. Die Fahrten werden weiterhin auf die Wochentage Dienstag und Freitag gelegt. An beiden Tagen erfolgt künftig eine Fahrt in das Gewerbegebiet zur Leibnizstraße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Berichte und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung 22.01.2019 ö 3

Sachverhalt

Die Mitglieder  des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses werden über die aufgehobene Chlorung in den Hochbehältern des Zweckverbandes Fernwasserversorgung Mittelmain informiert.

Datenstand vom 06.02.2019 14:23 Uhr