Datum: 01.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Freiwillige Feuerwehr Höchberg;
Beschaffung einer Schlauchpflegeanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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01.10.2019
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ö
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1 |
Sachverhalt
Die momentan vorhandene Schrägtrocknung für Feuerwehrschläuche in Höchberg ist ca. 40 Jahre alt und muss immer wieder instandgesetzt werden. Die Reinigung, die Prüfung und das Rollen der Schläuche muss hier alles per Hand und gesondert erfolgen.
Durch die Beschaffung einer Schlauchpflegeeinrichtung könnten die Arbeitszeiten erheblich verringert werden, da diese Anlage die Reinigung, das Abdrücken sowie das Trocknen und Rollen der Schläuche vollautomatisch durchführt.
Die Kosten werden auf ca. 70.000 – 80.000 Euro geschätzt.
Schlauchpflegeanlagen werden pauschal nach Anlage 2 der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinie (FwZR) gefördert, derzeit mit 20.790 Euro für Höchberg.
Bei Antragstellung muss der Bedarf einer eigenen Schlauchpflegeanlage nachgewiesen werden und vom Fachberater Brand- und Katastrophenschutz der Regierung sowie dem Kreisbrandrat bestätigt werden.
In Höchberg wird der Bedarf wahrscheinlich als gegeben gesehen. Bei der Höchberger Feuerwehr ist ein Schlauchwagen des Landkreises (Katastrophenschutzfahrzeug des Bundes) stationiert. Dieser kann von der Höchberger Feuerwehr genutzt werden. Voraussetzung für die Unterbringung des Schlauchwagens ist eigentlich das Vorhandensein einer Schlauchpflegeeinrichtung. Sollte der Bedarf für Höchberg alleine nicht gegeben sein, kann durch die Übernahme der Reinigung von Nachbargemeinden der Bedarf ausreichend sein.
Ansonsten gibt es noch die Möglichkeit, die Mitnutzung der Anlagen in Waldbüttelbrunn oder Zell anzufragen.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, eine Schlauchpflegeanlage für die Höchberger Feuerwehr zu beschaffen. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2020 aufzunehmen. Bei der Regierung von Unterfranken ist ein Förderantrag zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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2. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetztes (BayKiBiG) - Bedarfsplanung Krippen- und Kindergartenplätze 2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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01.10.2019
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ö
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2 |
Sachverhalt
Gemäß Art. 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) ist der Markt Höchberg verpflichtet, einen kommunalen Bedarfsplan zu erstellen. Dieser muss regelmäßig aktualisiert werden.
Den Mitgliedern des HFPA wird die örtliche Bedarfsplanung für das Jahr 2019 vorgestellt. Von der Verwaltung werden die Eckpunkte im Einzelnen nochmals ausführlich erläutert.
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss nimmt die vorgelegte örtliche Bedarfsplanung 2019 für den Krippen- und Kindergartenbereich zustimmend zur Kenntnis.
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3. Wasserversorgung Höchberg;
Beschaffung eines Fahrzeugs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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01.10.2019
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Höchberger Wasserversorgung hat momentan einen VW Crafter als Fahrzeug in Gebrauch. Dieses Fahrzeug wurde im März 2007 in Betrieb genommen und hat einen speziellen Aufbau und Beladung mit mobiler Werkstatt und Lager.
Aufgrund dieser höheren Auflastung des Fahrzeugs ist der Verschleiß größer und das Fahrzeug musste immer wieder größeren Reparaturen unterworfen werden.
Für das Jahr 2020 ist deshalb die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Wasserversorgung geplant. Die Kosten werden auf ca. 45.000 Euro für das Fahrgestell und ca. 20.000 Euro für den Aufbau geschätzt.
Die Verwaltung schlägt vor, die Kosten in den Haushalt 2020 einzustellen und eine Ausschreibung vorzubereiten.
Auf Anregung von Marktgemeinderat Frank Rothbächer sollen bei der Entscheidung über die Beschaffung auch alternative Antriebe wie Gas und Elektro mitgeprüft werden. Als Abgasnorm sollte 6d-Temp gelten.
Beschluss
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss beschließt, für die Wasserversorgung ein neues Fahrzeug zu beschaffen. Entsprechende Mittel sind in den Haushalt 2020 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
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4. Berichte und Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
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Haupt-, Finanz- und Personalausschusssitzung
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01.10.2019
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ö
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4 |
Datenstand vom 31.10.2019 14:28 Uhr