Berichte und Anfragen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Bau- und Umweltausschusssitzung, 13.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Bau- und Umweltausschusssitzung 13.07.2021 ö 6

Sachverhalt

Marktgemeinderat Timo Koppitz teilt mit, dass auf Höhe des Anwesens Würzburger Straße 105 wieder die von der Gemeinde ausgelegten Steine verschoben wurden, um auf dem straßenbegleitenden Grünstreifen zu parken.
Seitens der Verwaltung werden nun andere Maßnahmen geprüft, um das Parken auf der Grünfläche zu verhindern.

Marktgemeinderat Sven Winzenhörlein erkundigt sich nach der Bekanntgabe der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes. Auf diese würde zwar in den Aushangkästen, nicht aber im Mitteilungsblatt hingewiesen.
Hierzu wird von der Verwaltung entgegnet, dass das offizielle Bekanntgabemedium des Marktes Höchberg die Aushangkästen und nicht das Mitteilungsblatt seien und deshalb bei allen Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren kein Hinweis im Mitteilungsblatt vorgesehen ist. Ergänzend wird jedoch auch im Internet auf den Auslegungszeitraum und die Möglichkeiten der Einsicht- und Stellungnahme verwiesen.

Marktgemeinderätin Susanne Cimander erkundigt sich nach der Verschmutzung des Kühbachauslaufes nach Starkregenereignissen.
Hierzu entgegnet die Verwaltung, dass die Steuerung der Reinigungsrechen verändert sowie eine Kamerabefahrung des Kühbaches zur Ermittlung von Fremdeinleitern durchgeführt wurde, um die Ursache der Verschmutzung ermitteln zu können. Die Auswertung dieser Maßnahmen läuft derzeit noch.  

Weiter fragt Marktgemeinderätin Susanne Cimander nach, wer für die Reinigung des Radweges vom unteren Steg bis zur Stadtgrenze zuständig sei, da dieser – besonders jetzt nach den massiven Regenfällen – stark verschmutzt ist.
Erster Bürgermeister Alexander Knahn teilt hierzu mit, dass das Straßenbauamt für die Reinigung des Weges zuständig ist und eine entsprechende Meldung an die zuständige Stelle erfolgt.
Ergänzend teilt Marktgemeinderätin Susanne Cimander mit, dass durch die Ausschwemmung von Schotter aus dem gemeindlichen Weg Fl.-Nr. 1022 auf den Radweg (ebenfalls nach Starkregen) eine Gefahrenstelle für Radfahrer entsteht und hier Vorkehrungen von der Gemeinde getroffen werden sollten, diese zu verhindern.  

Marktgemeinderätin Susanne Cimander möchte zudem wissen, wie die barrierefreie Nutzung des Gartens der Kulturscheune geplant ist.
Erster Bürgermeister Alexander Knahn stellt hierzu fest, dass im Garten eine Rampe angelegt wurde, damit es körperlich beeinträchtigen Personen ermöglicht wird, auf den höhergelegenen Bereich zu gelangen. Jedoch wird ergänzend darauf hingewiesen, dass die Gartennutzung derzeit nur den coronabedingten Einschränkungen des Kulturbetriebes in der Scheune geschuldet ist und diese in der ursprünglichen Nutzungskonzeption nicht vorgesehen war. Sollte sich Freiflächennutzung aber zukünftig etablieren, sind weitere Genehmigungen hierfür erforderlich.

Datenstand vom 20.07.2021 08:19 Uhr