Für diesen Tagesordnungspunkt übernimmt 3. Bürgermeister Bernhard Hupp den Vorsitz.
Die örtliche Rechnungsprüfung hat gemäß Art. 103 Gemeindeordnung (GO) die Aufgabe, den Jahresabschluss der Gemeinde zu prüfen. Die Prüfung fand vom 21.06. – 22.06.2022 statt. Der Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2021 steht im RIS. Die Ergebnisse der Prüfung werden im Folgenden behandelt:
Jahresrechnung 2021
1.1 Prüffeststellungen allgemein
Abwicklung fremder Gelder
Wird seit der überörtlichen Prüfung bereits berücksichtigt.
Vertretung der Bürgermeister
Wird künftig berücksichtigt.
Vergabe von Reinigungsleistungen
Die Reinigungsleistungen wurden bis 31.08.2024 vergeben. Bei einer Neuvergabe, kann die Einstellung von eigenem Personal geprüft werden.
Informationstechnik
Mit der Erstellung eines Informationssicherheitskonzeptes wurde begonnen, die Fortführung und Fertigstellung ist eingeplant.
1.2 Prüffeststellungen im Einzelnen
Dienstfahrzeuge (0.7711.5510)
In der Prüfung ist eine größere Anzahl von Unfallschäden aufgefallen.
Bei diesen Fällen handelt es sich jedoch um Kleinschäden die im laufenden Betrieb des Bauhofes nicht ungewöhnlich sind, wie nachfolgend aufgezeigt. Die Mittarbeiter wurden diesbezüglich um erhöhte Sorgfalt gebeten.
Verfügungsmittel des 1. Bürgermeisters
Die Prüfungsbemerkung wird künftig beachtet.
Kehrarbeiten
Die Kosten für die Kehrarbeiten sind seit 2015 von 36.500 € auf 53.000 € gestiegen. Es sollte geprüft werden, ob die Anschaffung einer eigenen Kehrmaschine wirtschaftlicher ist.
Für Kehr- und Reinigungsarbeiten sowie für die Entsorgung des Kehrgutes sind von 2015 – 2022 folgende Kosten jährlich angefallen:
2015 36460, €
2016 41253, €
2017 34431, €
2018 34054, €
2019 43701, €
2020 36894, €
2021 53098, €
2022 21470, € (Jan – August) - bis 31.12.2022 ca. 34.000 €.
Durchschnittliche Kosten von 2021 – 2022 pro Jahr: 39236, €
Die erhöhten Kosten im Jahr 2021 resultieren aus hohem Laubanfall zum Jahreswechsel 2020/2021.
Bis zum Jahr 2020 wurde die Fa. Röder/ Karlstadt mit einer Midi-Maschine
für Kehrarbeiten eingesetzt.
Nach einer neuen Ausschreibung im Jahr 2020 führt die Fa. Hofmann/ Würzburg bis 2023 die Kehrarbeiten in Höchberg durch. Die Fa. Hofmann arbeitet mit Kleinkehrmaschinen. Bei Laubkehrarbeiten fallen wegen der kleinen Kehrmaschinen-Behältergröße durch erhöhte Ausleervorgänge höhere Kosten an.
Im Jahr 2022 wird sich voraussichtlich wieder ein wesentlich geringerer Jahreskostenbetrag für Kehrarbeiten gegenüber dem Jahr 2021 ergeben.
Der Bauhof hat bis zum Jahr 2000 eine alte Kehrmaschine aus den 70er Jahren genutzt.
Diese wurde sporadisch nach Verschmutzungsanfall eingesetzt, da nicht genügend personelle Kapazitäten für regelmäßige Kehrfahrten zur Verfügung standen.
Die Maschine wurde aus Altergründen und wegen zu erwartenden hohen Reparaturkosten nicht mehr instandgesetzt und entsorgt. Eine Ersatzmaschine wurde nicht beschafft.
Über einen längeren Zeitraum wurde dann im Ortsgebiet Höchberg mit der Fa. Veolia/ Kitzingen mit einer Großkehrmaschine gekehrt. Später wurde auf die Fa. Röder mit der Midi-Maschine gewechselt.
Als originäre Aufgabe muss der Markt Höchberg aufgrund der Ortssatzung selber vor seinen Anwesen Kehrarbeiten durchführen.
Im Ortsgebiet befinden sich viele Straßenzüge, in denen besonders die Pflasterrinnen stark beschädigt sind und sehr viel Wildkräuter wachsen.
Aufgrund dieser zwei Sachstände kehrt der Markt Höchberg als freiwillige Leistung - zusätzlich zu den Bereichen vor seinen Anwesen - alle Straßenrandbereiche in Höchberg (, die nicht von parkenden Fahrzeuge belegt sind).
Von den Anliegern wird hierfür kein Straßenreinigungsbeitrag (wie z.B. in Würzburg) erhoben.
Die Anschaffung und der Betrieb einer eigenen Kehrmaschine für den Markt Höchberg ist wegen folgender Punkte aus meiner Sicht nicht sinnvoll:
ca. 180.000 – 200.000 €.
von Anliegern.
Kosten für Kraftstoffe und die Entsorgung.
Auftrag zur Südzucker Namensentwicklung
DBDB wurde beauftragt, um eine Sichtweise von außen zu entwickeln, bzw. eine objektivere Grundlage zur weiteren Entscheidung im laufenden Prozess der Namensfindung. Neben den Recherchen bei vergleichbaren Projekten sollte die Namensentwicklung von Namenvorschlägen bzw. Namenbestandteilen im zweiten Workshop am 1. Februar 2022 professionell begleiten werden. Aufgrund von Zeitmangel am Abend des Workshops wurde aber im Vorfeld festgelegt Präsentation und sowie Begleitung der Entscheidungsfindung zu einem späteren Zeitpunkt anzubringen und weiterzuführen. Dies steht noch an. Alle angefallenen und geplanten Leistungen (Präsentation/Begleitung) abgerechnet.
