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HH-Ansatz
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Aufgabenart
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1.2110.9450
1.2130.9450
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440.000 €
115.000 €
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Der Einsatz von RLT-Geräten und Luftfiltern in Schulen wurde im Rahmen der Corona-Pandemie kontrovers diskutiert. Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.09.2021 die Verwaltung beauftragt, die gemeindlichen Schulen mit stationären RLT-Geräten sukzessive und entsprechend der Bereitstellung von Fördermitteln auszustatten. Förderfähig sind die Klassenräume der Klassen 1 bis 6.
Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wurden entsprechende Förderanträge für insgesamt 30 RLT-Geräte gestellt. Hierfür wurden dem Markt Höchberg 380.000 Euro bewilligt.
Die Bauverwaltung hat noch im letzten Jahr die dezentralen Lüftungsanlagen ausgeschrieben und in der Sitzung am 25.01.2022 an den wirtschaftlichsten Bieter mit einer Auftragssumme von 532.679,94 Euro vergeben. Kurz nach der Auftragsvergabe wurde uns mitgeteilt, dass es aufgrund der weltweiten Beschaffungsproblematik zu Lieferverzögerungen kommt und somit der geplante zeitliche Ablauf gemäß Bewilligungsbescheid nicht eingehalten werden kann.
Daraufhin beantragte die Verwaltung bei der BAFA eine Verlängerung des Bewilligungszeitraum. Der Bewilligungszeitraum wurde für die Grundschule bis 09.06.2023 und für die Mittelschule bis 01.08.2023 verlängert. Eine nochmalige Verlängerung ist mangels verfügbarer Haushaltsmittel des Bundes aller Voraussicht nach nicht möglich.
Mitte Juli hat uns der Auftragnehmer darüber informiert, dass seitens des Herstellers weder ein Liefertermin, noch ein Lieferzeitraum genannt werden kann.
Die im Auftrag festgesetzte Fertigstellungsfrist in der 24. KW 2022 wurde nicht eingehalten. Der Auftragnehmer ist aufgrund der immensen Kostensteigerung im letzten Jahr auch nicht mehr an einer Ausführung des Auftrags interessiert.
Sollte an dem Beschluss vom 28.09.2021 festgehalten werden, müsste die Beschaffung neu ausgeschrieben werden. Ob bei einem erneuten Vergabeverfahren die Bewilligungszeiträume eingehalten werden können ist fraglich. Auch ist mit einer wesentlichen Kostensteigerung zu rechnen.
1.Bürgermeister Alexander Knahn verliest die Stellungnahmen der Mittelschule Höchberg (Herr Strähtling) sowie der Grundschule Höchberg (Frau Kiefer). Diese waren aus technischen Gründen im RIS nicht ersichtlich.
1. Bürgermeister Alexander Knahn erklärt anschließend zum Verständnis die RLT-Geräte sowie die Rohrführung.
Die Diskussionsrunde wirft Fragen nach der Förderung auf. Frau Stefanie Grund erklärt hierzu, dass es unterschiedliche Förderungen gibt. Bei der Bestellung neuer Geräte, wird auch wieder ein Förderungsantrag gestellt. Der Marktgemeinderat bittet um Prüfung von Alternativgeräten.
