Haushaltsberatung 2023 - Antrag Bündnis 90/ Die Grünen und SPD - Neugestaltung des Partnerschaftsplatzes am Grundweg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktgemeinderatssitzung, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und die SPD beantragen, im Hinblick auf die aktuelle Wasserknappheit und im Sinne einer großzügigeren Nutzung des Partnerschaftsplatzes zu prüfen, ob und mit welchem finanziellen und technischem Aufwand der Brunnen am Partnerschaftsplatz stillgelegt und zurückgebaut werden kann.
In diesem Zusammenhang soll auch darüber nachgedacht werden, ob der gesamte Platz neugestaltet werden kann.
Der Partnerschaftsplatz wurde vor Jahrzehnten nach damaligen Vorstellungen gestaltet. Inzwischen gibt es neue Erkenntnisse und andere Absichten in der kommunalen Platzgestaltung.
Um die Kosten gering zu halten, wäre es wünschenswert, wenn alles Erforderliche durch Verwaltung und Bauhof geleistet werden könnte.
Zur Deckung im Haushalt sind die „allgemeinen Planungskosten" vorgeschlagen.
Das Bauamt prüft bis Mitte 2023 die technischen Möglichkeiten und den finanziellen Aufwand des Brunnenrückbaus. Anschließend erarbeitet die Tiefbau Planung des Bauamts auf dieser Grundlage ein Konzept für eine neue Platzgestaltung und stellt dieses in einer Bau- und Umweltausschuss- oder Marktgemeinderatssitzung vor. Ob die bauliche Maßnahme durch den Bauhof umgesetzt werden kann, hängt von Umfang der Planung ab.
Ergänzend weist Marktgemeinderätin Cimander darauf hin, dass zur Platzgestaltung an Stelle des vorhandenen Brunnens,, eine Baumpflanzung zusammen mit den Partnergemeinden erfolgen könnte.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die Verwaltung mit der Prüfung der technischen Möglichkeiten und des damit verbundenen finanziellen Aufwands des Brunnenrückbaus am Partnerschaftsplatz zu beauftragen. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt ein neues Platzgestaltungskonzept zu entwickeln. Haushaltsmittel sind zunächst nicht vorzusehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.12.2022 09:27 Uhr
