Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) I Bauleitplanung BPlan "Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg" I Würdigung der Stellungnahmen und Abwägung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau- und Umweltausschusssitzung, 18.07.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
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HH-Ansatz
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Aufgabenart
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0.6000.6555
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150.000 €
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Hoheitliche Aufgabe
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Der Bau- und Umweltausschuss des Marktes Höchberg hat in seiner Sitzung am 18.01.2022 beschlossen, den Bebauungsplan „Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg“ aufzustellen. Der Aufstellungsbeschluss wurde gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB am 26.01.2022 ortsüblich bekannt gemacht.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Winterleitenweg / Alte Steige / Rübezahlweg“, in der Fassung vom 15.02.2022 mit Begründung, wurde gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 06.04.2022 bis einschließlich 31.05.2022 öffentlich ausgelegt. Die Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden wurden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB mit Schreiben vom 05.04.2022 frühzeitig beteiligt. In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.03.2023 wurden die eingegangen Stellungnahmen behandelt und der Billigungs- und Auslegungsbeschluss wurde gefasst.
Die Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB fand im Zeitraum vom 22.03.2023 bis einschließlich 28.04.2023 statt. Die Behörden wurden mit Schreiben vom 14.03.2023 beteiligt.
Es ist davon auszugehen, dass wahrzunehmende öffentliche Belange der Behörden oder sonstigen Träger öffentlicher Belange, die innerhalb der gesetzten Frist von ihrem Recht sich zur Planung zu äußern keinen Gebrauch gemacht haben oder die sich einverstanden mit der Planung geäußert haben bzw. die die Planung ohne Anregungen und Hinweise zur Kenntnis genommen haben, nicht berührt werden. Eine beschlussmäßige Behandlung dieser erübrigt sich:
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Behörde, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinde
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Antwort vom
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Regierung von Unterfranken
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12.04.2023
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Regionaler Planungsverband Würzburg
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13.04.2023
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Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kitzingen-Würzburg
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13.04.2023
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Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Würzburg
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Kreisbrandrat Reitzenstein, Landratsamt Würzburg, Würzburg
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Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg, Abfallwirtschaftsbetrieb Team Orange, Veitshöchheim
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Kabel Deutschland Holding AG, Unterföhring
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Bund Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe Würzburg
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Landesbund für Vogelschutz, Hilpoltstein
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Von den Trägern öffentlicher Belange haben sich die unter den Ziffern 1.1 bis 1.8 aufgeführten Stellen schriftlich geäußert und Einwendungen, Anregungen und Hinweise vorgetragen. Aus der Bevölkerung sind vier Stellungnahme eingegangen. Aufgeführt unter den Ziffern 1.9 bis 1.12. Diese sind beschlussmäßig zu behandeln:
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Behörde, Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinde
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Antwort vom
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Anregungen / Einwendungen / Hinweise
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Landratsamt Würzburg
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27.04.2023
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1.1
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Staatliches Bauamt, Würzburg
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30.03.2023
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1.2
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Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg
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07.06.2023
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1.3
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Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege
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30.03.2023
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1.4
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Mainfranken Netze GmbH
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04.04.2023
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1.5
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Deutsche Telekom AG, Würzburg
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21.04.2023
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1.6
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Vodafone GmbH / Vodafone Deutschland GmbH, Nürnberg
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27.04.2023
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1.7
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Stadt Würzburg
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27.04.2023
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1.8
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Privat 1, per Mail
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26.03.2023
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1.9
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Privat 2
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05.04.2023
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1.10
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Privat 3
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19.04.2023
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1.11
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Privat 4
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31.03.2023
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1.12
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Datenstand vom 03.08.2023 18:05 Uhr
